Dr. Wolfgang Weißkopf
Entwicklung einer „Gesamtkonzeption gegen extrem rechte und völkische Ideologien sowie Strukturen“ – ressortübergreifende Strategie zum Schutz der demokratischen Kultur für Thüringen
Herr Bilay, das war jetzt ein schöner Scherz kurz vor den Sommerferien. Wenn Sie zehn Jahre gebraucht haben, um die Ergebnisse der letzten Regierungen zu beseitigen, dann waren Sie offensichtlich nicht gut fähig. Mehr kann ich dazu nicht sagen.
(Zwischenruf Abg. Bilay, Die Linke: 24 Jahre
CDU-Regierung waren nicht gut für dieses Land!) Herr Bilay, Sie haben gestern was von Wirtschaftskraft und Finanzkraft erzählt. Ich sage Ihnen mal was dazu: Die Wirtschafts- und Finanzkraft ist in Ihrer Regierungszeit von ungefähr den mittleren Rängen pro Einwohner – nicht die Kommunen, sondern pro Einwohner – auf den letzten und ab und zu mal vorletzten Platz gefallen. Das ist das Werk einer zehnjährigen rot-rot-grünen Regierung.
(Beifall CDU, BSW)
(Zwischenruf Abg. Schubert, Die Linke: Das
stimmt doch gar nicht!) Doch, das stimmt.
(Zwischenruf Abg. Müller, Die Linke: Sie ver-
wechseln gerade ein paar Zahlen!) Meine liebe Frau Müller, da brauchen Sie nur den Rechnungshofbericht nachlesen, da steht das drin.
(Unruhe Die Linke)