Dr. Thadäus Rudolf König
deskanzlerin am 22. März 2021 und dessen Umsetzung im Freistaat Thüringen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, der Redebeitrag von Frau Ministerin Werner hat mich jetzt doch noch mal nach vorn gebracht, weil sie gesagt hat, wir haben uns schon mit dem Orientierungsrahmen beschäftigt, Stufenplan usw. Ja, haben wir, aber noch nicht mit der aktuellen Version, die uns erst zugeleitet wurde. Wenn Sie dann auf das Schreiben vom Landtag zur Weiterleitung noch mal genau schauen, steht da: „[…] hat die Landesregierung den Landtag mit Schreiben des Ministers für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chefs der Staatskanzlei vom 26. März 2021 über den ‚Thüringer Orientierungsrahmen – Weg aus der Corona-Krise‘ und den dazugehörigen Stufenplan Corona-Maßnahmen in jeweils fortgeschriebener Fassung unterrichtet“. Dabei wird ganz deutlich, dass wir den neuen aktualisierten Orientierungsrahmen und Stufenplan noch nicht diskutieren konnten. Der wurde erst am 26. zugeleitet. Das ist die Wahrheit. Dann noch ein Punkt, Frau Werner, komplexe Sachverhalte: Ich glaube, die kann die Mehrheit der Abgeordneten gut verstehen, das kann ich auch für meine Person sagen, dass ich das auch bei kurzfristiger Vorlage natürlich hinbekomme, guter Stil ist es trotzdem nicht. Wie gesagt, wir bekommen das als Abgeordnete auch hin, ohne dass wir 20, 30 Mann in der Rückhand haben, die einem die Reden schreiben.
(Beifall CDU)
Drittens: Ich meine, ich sitze hier in der vorletzten Reihe der CDU-Fraktion, wir sind Opposition. Meinen Sie denn wirklich, dass ich dazu beitrage oder dass ich dafür verantwortlich bin,
(Unruhe DIE LINKE)
dass die Maßnahmen der Landesregierung in der Bevölkerung nicht akzeptiert werden?
