Dr. Thadäus Rudolf König

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer am Livestream, ich habe heute Vormittag die zu Protokoll gegebene Rede von Frau Ministerin Werner durchgelesen, wo sie ein positives Fazit für den Einzelplan 08 zieht, aber auch zugibt, dass der zunächst von der Landesregierung vorgelegte Haushaltsentwurf in ihrem Ressort von massiven Kürzungen geprägt war, die sie, wenn auch schweren Herzens, ich zitiere, „mittragen konnte“. Im Haushalts- und Finanzausschuss hat Frau Werner sogar noch deutlicher gesagt, dass im Haushaltsentwurf der Landesregierung im Bereich der Pflegepolitik, der Arbeitsmarktpolitik, der Familien, der Eltern-Kind-Zentren, bei Senioren und bei der Pflege gestrichen wurde. Gerade vor diesem Hintergrund bin ich schon etwas enttäuscht, dass Sie, Frau Ministerin – auch wenn Sie gerade nicht hier ist –, in der zu Protokoll gegebenen Rede nicht einmal erwähnten, wer beispielsweise dafür gesorgt hat, dass bei Familien und Senioren in Thüringen nicht gestrichen wird, wer dafür gesorgt hat, dass das Ehrenamt in Thüringen gestärkt wird und wer dafür gesorgt hat, dass die Digitalisierung im Gesundheitsbereich vorangetrieben wird. (Beifall CDU) Werte Kolleginnen und Kollegen, das war die CDUFraktion. Die CDU-Faktion war das sozialpolitische Korrektiv des Landeshaushalts, (Beifall CDU) denn ohne die CDU hätten Sie, Frau Ministerin, sicher nicht so ein positives Fazit für Ihren Teilhaushalt ziehen können. Das möchte ich an dieser Stelle noch einmal deutlich sagen und zugleich aber auch die konstruktive Arbeitsweise mit den Fachpolitikern der regierungstragenden Fraktionen betonen, die ebenfalls mit weiteren sozialpolitischen Initiativen für das positive Fazit gesorgt haben. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte in aller Kürze noch einmal drei Bereiche benennen, die maßgeblich von der CDU geprägt wurden. Als erstes der Bereich Familie: Hier haben wir Kürzungen bei der überregionalen Familienförderung wie zum Beispiel bei der Telefonseelsorge, der Seniorenarbeit und den Eltern-Kind-Zentren zurückgenommen und eine wichtige Initiative mit der Einführung der Familiencard auf den Weg gebracht. (Beifall CDU) Ohne die CDU-Fraktion wäre die Familiencard nicht eingeführt worden oder würde nicht eingeführt. (Beifall CDU) Wir wollen nicht – wenn wir in die zu Protokoll gegebene Rede von Frau Ministerin Werner schauen – eine Familiencard auf kommunaler Ebene, sondern wir wollen nach dem Konzept des Arbeitskreises der Thüringer Familienorganisation eine Familiencard als App auf Landesebene mit einem Guthaben von 50 Euro pro kindergeldberechtigtem Kind. Eine weitere Initiative im Bereich der Familien von unserer Seite war die Einführung des Kinder-Bauland-Bonus, worauf heute Morgen auch schon unser Fraktionsvorsitzender eingegangen ist. Der zweite Schwerpunkt war das Thema „Ehrenamt“ und hier haben wir bereits durch den Notfallfonds für gemeinnützige Vereine im Rahmen der CoronaHilfen gezeigt, dass die Ehrenamtsstiftung eine wichtige