Dr. Thadäus Rudolf König

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, die Aktuelle Stunde der Linksfraktion trägt den Titel „Thüringer Lebensmittelproduktion in der Corona-Pandemie“, was für mich etwas irritierend war, da der Titel etwas ganz anderes suggeriert, als das eigentliche Thema der Aktuellen Stunde ist und wir eigentlich gedacht haben, …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Wie wichtig eine schnelle Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse im medizinischen Bereich ist, ist an durch die Große Anfrage der CDU-Fraktion zur Situation der Pflege in Thüringen aus der vergangenen Legislaturperiode noch einmal deutlich geworden. Dabei ist eine …

Gut.

Also muss eine gesunde Gemeinde aufgrund der vielen Kinder erst in die Haushaltssicherung gehen, um eine Bedarfszuweisung zu bekommen?

Kann die Gemeinde, wenn sie nicht in der Haushaltssicherung ist, diese Bedarfszuweisung überhaupt bekommen?

Vielen Dank für die Beantwortung der Fragen. Herr Minister, Sie hatten ja gesagt, es ist noch nicht absehbar, ob Dieterode in die Haushaltssicherung kommt. Weil das bei mir auch in der Nähe ist, in meinem Wahlkreis, kann ich sagen, es wird passieren. Es wurden nämlich wieder drei Kinder in diesem Jahr geboren, das heißt, das Problem wird …

Sehr geehrter Herr Präsident, herzlichen Dank. Finanzierung der Kosten für Kinderbetreuung in Gemeinden mit geringer Einwohnerzahl und prozentual hohem Kinderanteil In zahlreichen Gemeinden Thüringens werden in den letzten Jahren erfreulicherweise wieder mehr Kinder geboren. Die Freude über die neuen Erdenbürger in den jeweiligen …

Noch eine Nachfrage. Wir bewegen uns ja momentan in der Corona-Zeit, wo jetzt vielleicht viele Gemeinden in Haushaltssicherung kommen oder schon eine Haushaltssperre angezeigt haben, was natürlich auch Auswirkungen auf die Dorferneuerung haben kann. Ist es dort möglich, eine Verlängerung zu beantragen, wenn man jetzt einen bestimmten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich stehe jetzt erneut hier vorn, es war vorhin ein bisschen lang, aber fertig war ich noch nicht. Deswegen werde ich weiter zum Antrag ausführen. Herr Hartung hatte ja die große Bandbreite der Gesundheitsfachberufe angesprochen. Mit unserem „beispielsweise“ haben wir uns …

Gut, dann würde ich später weiter ausführen. Ja, machen wir es so. (Beifall CDU)

Okay.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer am Livestream, aus Sicht der CDU-Fraktion steht der Antrag der AfD fachlich gesehen auf solidem Fundament. Das bestreiten wir gar nicht. Trotzdem haben wir uns dafür entschieden, einen Alternativantrag einzubringen, weil der AfD-Antrag vor …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Sportfreunde! Heute beraten wir erneut über das Thüringer Sportfördergesetz, durch dessen Novellierung zum 01.01.2019 die unentgeltliche Nutzung öffentlicher Sport- und Spielanlagen durch anerkannte Sportorganisationen, aber auch durch Schulen und Hochschulen …

Ich muss noch mal nachfragen. Wie gesagt, das betrifft ja nicht nur die Baumaßnahme der L 1007 zwischen den beiden Ortsteilen, sondern es geht auch um innerörtliche Baumaßnahmen, das heißt Ortsdurchfahrten, die saniert werden müssen, da gibt es Gespräche mit dem Abwasserzweckverband vor Ort. Das wird jetzt alles ad acta gelegt? Das ist …

Wenn ich jetzt die Antwort auf die Mündliche Anfrage höre und dann vergleiche, was vor ungefähr drei Monaten gesagt wurde – wir haben jetzt eine Verschiebung von vier Jahren –, dann ist es, denke ich, für die Gemeinde – es ist ja eine Verbindung zwischen zwei Ortsteilen – eigentlich nicht hinnehmbar, was hier gemacht wird. Deswegen frage …

Sehr geehrter Herr Präsident, vielen Dank. Ich möchte meine Mündliche Anfrage stellen zur Sanierung der Landesstraße 1007 zwischen Martinfeld und Ershausen im Landkreis Eichsfeld Die Landesstraße 1007 zwischen Martinfeld und Ershausen im Landkreis Eichsfeld weist seit vielen Jahren einen sehr hohen Sanierungsbedarf auf. Auf meine …

Wenn es Thüringen gelingt, hier flächendeckend stärker zu werden, gute Bildung und auch attraktive Löhne anzubieten, wird es uns gelingen, auch Fachkräfte hier zu halten und vermehrt wieder zurückzugewinnen. Vielen Dank. (Beifall CDU)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Gäste, die Aktuelle Stunde der FDP-Fraktion trägt die Überschrift „Fachkräftemangel und Langzeitarbeitslosigkeit in Thüringen“. Betrachten wir die Situation in Thüringen, so ist der Arbeitsmarkt genau von diesen beiden Phänomenen geprägt. Auf der …

Hier geht es um die Vergütung der Geschäftsführung. Hier besagt der Kodex, dass sich an der Besoldungsordnung A des öffentlichen Diensts angelehnt werden soll, was hier augenscheinlich nicht der Fall ist. Hier gilt es, auch vonseiten der Führung der AWO Konsequenzen zu ziehen und das zu überprüfen. Vielen Dank. (Beifall CDU)

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauer, in ihrer Aktuellen Stunde – deren Thema gar nicht so aktuell ist, aber darauf komme ich später zurück – fordert die Fraktion der AfD eine vorbehaltlose Aufklärung der Vorgänge in der Thüringer Arbeiterwohlfahrt (AWO) und deren Tochterfirma AJS, der …