Laura Wahl

Am Ende. Aber es sind nicht die Klimadaten. Wir haben am Mittwoch die Plenarsitzung mit einer Aktuellen Stunde zur Weltklimakonferenz begonnen. Ja, es sieht düster aus. Aber die Klimawissenschaft kommuniziert immer auch eine Mut machende Botschaft. Der Klimawandel ist menschenverursacht und das heißt auch, wir haben es in der Hand, das …

Werte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, würde der hier vorliegende Gesetzentwurf heute angenommen, bedeutete das aus ökonomischen, aus Klimaschutz- und aus demokratischen Gründen einen herben Rückschlag für Thüringen. Das will ich Ihnen begründen. Von Energie aus fernen Ländern abhängig zu sein, ist für …

Herr Malsch, Sie haben ja damit begonnen, auf das Bürgerbeteiligungsforum hinzuweisen. Haben Sie wahrgenommen, dass es auch eine Anhörung mit Sachverständigen gab, in der sich die angehörten Sachverständigen fast einhellig dazu geäußert haben, dass der Gesetzentwurf verfassungsrechtlich und inhaltlich bedenklich ist und die Flächen auch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, wir beraten heute eine Stellungnahme des Landtags zum Ersten Entwurf zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms. Eine Beratung zu einem Zeitpunkt, zu dem eigentlich bereits der zweite Entwurf vorliegen sollte. Wie sinnvoll eine Landtagsbefassung zu dieser Zeit noch ist, …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr verehrte Damen und Herren, aktuell läuft die 28. UN-Klimakonferenz in Dubai. Im Mittelpunkt steht die erste Bestandsaufnahme zum Pariser Klimaschutzabkommen, also die Frage: Wo stehen wir eigentlich gerade in puncto Klimaziele? Zur Erinnerung: 2015 wurde beschlossen, die weltweite Erderwärmung auf …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Gäste müssen dieser Debatte zum Glück nicht mehr folgen. Ich muss Ihnen sagen, meine Kollegen der CDU, ich hätte erwartet, dass Sie diesen aus der Zeit gefallenen Antrag zurückziehen. Die meisten dieser Antragspunkte sind nach einem halben Jahr eindeutig überholt und damit falsch. Ich muss …

Danke schön, Frau Präsidentin. Ausbau der Eisenbahnstrecke Erfurt–Nordhausen – Sicherstellung der Finanzierung Wie aus den Antworten der Landesregierung auf die Kleinen Anfragen zum Ausbau der Eisenbahnstrecke Erfurt–Nordhausen hervorgeht – siehe Drucksachen 7/8848 und 7/8849 –, werden die Bauarbeiten nunmehr frühestens im Dezember 2028 …

Schienenpersonennahverkehrsleistungen auf der Saalbahn Am 31. August 2023 hat sich der Petitionsausschuss des Thüringer Landtags mit den drohenden Kürzungen des Nahverkehrsangebots auf der Saalbahn befasst. In der Anhörung wurde nach meiner Auffassung erneut deutlich, dass die im Thüringer Landtag vertretenen Fraktionen eine Fortführung …

Sehr geehrter Herr Staatssekretär, es wäre schön, wenn Sie es noch mal erläutern könnten, weil dazu sicherlich Nachfragen kommen und ich könnte gerade nicht beantworten, warum ein europäisches Ausschreibungsverfahren für die Frage der Tarifintegration notwendig ist. Denn in diesem Fall, der Saalebahn, kommt ja genau ein Unternehmen als …

Genau. Auch das ist eine positive Entwicklung. Ich kann nicht genau bestätigen, wie viele davon Schülerinnen sind, ich habe da die MDR-Meldung übernommen. Das müsste man noch mal auswerten. Nichtsdestotrotz sehen wir ja in ganz vielen Verkehrsverbünden, dass sich insgesamt die Ticketzahl erhöht hat, also es sind zusätzlich neue Kundinnen …

Gern. Ich habe noch eine halbe Minute.

Sehr geehrte Kolleginnen – Männer sind mitgemeint, gütigerweise auch die der CDU –, werte Zuhörer und Zuhörerinnen, werte Interessierte, wer von Ihnen hat ein Deutschlandticket oder kennt Menschen, die es nutzen? Ich denke, jede und jeder von Ihnen. Und gibt es noch irgendjemanden, der nicht bemerkt hat, dass die Busse und Bahnen …

Sehr geehrte Kolleginnen – Männer sind natürlich mitgemeint, gütigerweise auch die der CDU –, liebe Zuhörer/ ‑ innen und Interessierte, (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) im Thüringer Nahverkehrsplan werden die Rahmenvorgaben für die Entwicklung des Schienenpersonennahverkehrs im Freistaat für den Zeitraum 2023 bis 2027 festgelegt. So steht …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, die erschreckend hohen Zahlen zu häuslicher Gewalt sind uns bekannt. Herr Montag hat sie auch gerade noch mal genannt. Doch wenn man dann Schicksale hinter den Fällen kennenlernt, erkennt man erst richtig, warum es so wichtig ist, dass dieses sicherheitspolitische Thema wirklich ganz oben …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, alle 5 Minuten wählt in Deutschland eine Frau den Notruf wegen häuslicher Gewalt. Häusliche Gewalt findet in allen gesellschaftlichen Schichten, Altersklassen und Milieus gleichermaßen statt. Gewalt, die vom Partner oder Ex-Partner ausgeht, ist damit für Frauen nach wie vor die größte …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, vor allem im Mai waren fast täglich lange Schlangen vor dem EVAG-Kundenzentrum am Anger zu sehen. Gibt es da was umsonst, könnte man sich fragen. Nein, aber ein Ticket für alle Busse und alle Nahverkehrszüge in ganz Deutschland, und das für 49 Euro im Monat. Das Deutschlandticket war Grund …

Vielen Dank. Sehr erhellend, wie das funktionieren kann. Ich hätte noch die Frage für wann das Freigabedatum des Radwegs geplant ist.

Vielen Dank, Herr Präsident. Wildwarnanlage auf Radwegeverbindung bei Kallmerode Im Dezember 2022 wurde die Ortsumfahrung Kallmerode für den Kraftfahrzeugverkehr freigegeben, für deren Realisierung der Bund rund 37 Millionen Euro investiert hat. Die Planungskosten wurden durch den Freistaat Thüringen übernommen. An fünf Stellen auf dem …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne, regionale Wertschöpfung in Thüringen fördern, die Kommunen stärken und eine Politik, von der Bürgerinnen merken, dass sie ihre persönliche Lebenssituation ganz konkret verbessert – in der Politik sind dies häufig genannte Ziele. Heute …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, um die Bürgerinnen und Bürger sowie die Kommunen in Thüringen künftig an den Gewinnen von Windenergieanlagen zu beteiligen, bringen die Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen heute mit Drucksache 7/8233 einen Gesetzentwurf für ein Windenergiebeteiligungsgesetz in das …