Laura Wahl

Danke schön, Frau Präsidentin. Ausbau der Eisenbahnstrecke Erfurt–Nordhausen – Sicherstellung der Finanzierung Wie aus den Antworten der Landesregierung auf die Kleinen Anfragen zum Ausbau der Eisenbahnstrecke Erfurt–Nordhausen hervorgeht – siehe Drucksachen 7/8848 und 7/8849 –, werden die Bauarbeiten nunmehr frühestens im Dezember 2028 abgeschlossen. Die Aufgabenstellung zum Ausbau der Eisenbahninfrastruktur wird zwischen der Deutschen Bahn AG und dem Land Thüringen gerade fortgeschrieben. Daher ist zum jetzigen Zeitpunkt sowohl die mit dem Ausbau ursprünglich angestrebte Zielfahrzeit als auch die bisher vorgesehene Finanzierung nicht geklärt. Die Abstimmungen zwischen der Deutschen Bahn und dem Land Thüringen zur Sicherstellung der Finanzierung des Schienenprojekts haben im August dieses Jahres begonnen. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Welchen Zwischenstand haben die seit August laufenden Abstimmungen zwischen der DB Netz AG und dem Land Thüringen zur Sicherstellung der Finanzierung beim Ausbau der Eisenbahnstrecke Erfurt–Nordhausen erreicht? 2. In welchen Punkten wird von der bisherigen Aufgabenstellung zum Streckenausbau abgewichen? 3. Inwiefern lassen sich mit möglichen Abweichungen von der ursprünglichen Aufgabenstellung die angestrebten Zielstellungen wie etwa eine Zielfahrzeit von etwas unter einer Stunde noch erreichen? 4. Welche Finanzierungsquellen neben der Anlage 8.7 der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung III sollen für den Ausbau der Eisenbahnstrecke Erfurt–Nordhausen zusätzlich genutzt werden? Danke schön.