Sigrid Hupach

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, werte Gäste, das heute vorliegende Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2026 verdient unsere grundsätzliche Zustimmung, denn es ist ein wichtiger Schritt für starke Kommunen in einem lebendigen ländlichen Raum in Thüringen. Diese …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, werte Gäste, den vorliegenden Gesetzentwurf, das kommunale Stärkungsgesetz, haben wir in Begleitung zum Haushalt 2025 zur Unterstützung der kommunalen Familie auf den Weg gebracht und wollen damit die dazugehörigen Landeszuweisungen in ihrer Verteilung regeln. Die …

Ja, danke Frau Präsidentin. Ich habe noch eine kurze Nachfrage: Welche Möglichkeiten sieht das Ministerium, dass auch Kommunen, die sich in Haushaltssicherung befinden, Investitionen tätigen und auch Förderprogramme des Landes nutzen können? Das sind ganz schnell mindestens zwei Maßnahmen, nämlich das eine ist, dass die Möglichkeit für …

Meine Frage richtet sich an Frau Ministerin Wolf. Der Thüringer Gemeinde- und Städtebund hatte Anfang 2025 noch die Finanzausstattung der Kommunen, die von der Vorgängerregierung im Entwurf gegeben wurde, deutlich kritisiert und als völlig unzureichend bezeichnet. Im nun beschlossenen Haushalt 2025 hat die Brombeerkoalition deutlich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, werte Gäste, die kommunalen Gebietskörperschaften in Thüringen standen in den letzten Jahren und stehen auch aktuell vor großen Herausforderungen. Das ist hier vielfach gesagt worden. Neben den zu bewältigenden Folgen durch verschiedene Krisen wie die …

Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, werte Gäste! „Für ein sicheres Thüringen – Polizei stärken, Menschen schützen“, so ist ein wesentliches Kapitel in unserem Koalitionsvertrag überschrieben. „Die Sicherheit der Bevölkerung ist eine fundamentale Aufgabe des Freistaates“, heißt es weiter. Um dieser Aufgabe …

Die Indikatoren des Sonderlastenausgleichs werden dabei beibehalten und die zusammengefassten Landeszuschüsse entsprechend proportional erhöht. Im Ergebnis führt dies zu einer höheren Passgenauigkeit der Landeszuschüsse und zu einer besseren Transparenz des Finanzausgleichssystems für diesen Bereich. Sowohl für die Kindergärten als auch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, werte Gäste, mit diesem Doppelhaushalt wird der dringend notwendige Prozess des politischen Umsteuerns eingeleitet. Das zeigt sich auch im Einzelplan 17. Wir stärken mit diesem Haushalt die Kommunen und ermöglichen ihnen, neben den Pflichtleistungen wieder …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, werte Gäste, zum Einzelplan des Thüringer Ministeriums für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung hat mein Kollege Sven Küntzel schon zu den Kapiteln 10, 12, 13 und 14 gesprochen. Ich komme jetzt zu dem Teil, der die Kommunen betrifft, und das sind die Kapitel 03 …