Sigrid Hupach

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste, auch wenn nur noch Wenige auf der Tribüne zu sehen sind, zu später Stunde trotzdem noch einmal ein wichtiges Thema, bei dem ich mich freue, dass wir das heute noch einbringen können. Der Antrag der regierungstragenden Fraktionen ist ein erster Schritt, um das Kleingartenwesen zu fördern, in nachhaltige Strukturen zu überführen und vor allem auch dessen gesellschaftliche Bedeutung anzuerkennen. Für das BSW sind Kleingärten weit mehr als grüne Oasen, sie leisten einen wichtigen Beitrag für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, für die Natur, den Klimaschutz und die regionale Wertschöpfung. Sie sind aber auch Lernorte und Bildungsorte und natürlich auch Lebensraum für Pflanzen und Tiere. Der eingetragene Verein Landesverband Thüringen der Gartenfreunde ist einer der mitgliederstärksten ehrenamtlichen und gemeinnützigen Verbände in Thüringen. Er unterteilt sich in 28 regionale Verbände mit ca. 1.500 Vereinen. Das Kleingartenwesen hat eine lange Tradition in Thüringen und ist ein Stück gelebte Kultur. Aber sie geht bis in das 19. Jahrhundert zurück; nicht nur zu DDR-Zeiten gab es Kleingärten in Thüringen. Wir wollen es deshalb fördern, erhalten und in nachhaltige Strukturen überführen. Dieser Antrag legt heute ein Fundament, auf dem wir nun aufbauen müssen. Die Prüfaufträge sind notwendig, aber sie dürfen nur der Anfang sein und nicht das Ende unserer Anstrengungen. Es bedarf hier neuer Entwicklungskonzepte zur Zukunftssicherung – zielführend und ergebnisorientiert. Daher ein Prüfauftrag für die Schaffung nachhaltiger Strukturen, auch mit dem Blick in andere Bundesländer, um gegebenenfalls vorhandene Konzepte und Maßnahmen auch in Thüringen sinnvoll anzuwenden. Es bedarf weiterhin der Unterstützung der Kommunen bezüglich der Ausweisung von Flächen bei ihren Planungen für Kleingartenanlagen in urbanen Gebieten, wo es einen Bedarf gibt, um dem existierenden Flächendruck entgegenzuwirken. Im ländlichen Raum hingegen braucht es aber Konzepte und finanzielle Unterstützung für den Rückbau und eine sinnvolle, naturnahe Nachnutzung. Aktuell stehen in Thüringen 5.000 Parzellen leer. Das BSW steht für eine Politik, die konkret und bürgernah ist. Deshalb erwarten wir von der Landesregierung, den Kleingartenbeirat wiederzubeleben und einzuberufen, der seit zehn Jahren nicht getagt hat. Ebenso wichtig ist die Unterstützung der vielen kommunalen Kleingartenbeiräte, um damit auch die Arbeit in den Kommunen zu entlasten. Die Bürgerinnen und Bürger müssen dabei von Anfang an mit einbezogen werden, denn echte Demokratie bedeutet Teilhabe und Mitbestimmung, gerade bei Entscheidungen, die das direkte und unmittelbare Lebensumfeld betreffen. Wenn wir das Klimaschutzpotenzial der Kleingärten wirklich ernst nehmen wollen, dann müssen wir dieses Potenzial auch aktiv nutzen. Aus BSWPerspektive heißt das, Kleingärten als Bausteine einer klimagerechten Stadt- und Regionalentwicklungsplanung zu etablieren. Besonders wichtig ist uns aber auch die soziale Gerechtigkeit. Junge Familien und Menschen mit geringem Einkommen brauchen fairen Zugang zu Kleingärten und genau dann, wenn der Wunsch und der Bedarf bestehen. Hier müssen wir praktische Lösungen entwickeln, damit diese Familien auch Zugang haben, auch in den urbanen Gebieten. Kleingärten dürfen nicht zum Privileg Weniger werden, sondern sie müssen allen zugänglich sein. Der Antrag der Koalition ist gut und richtig. Er ist aus BSW-Sicht der Startpunkt für zukunftsfähige Rahmenbedingungen. Das BSW wird aber auch darauf achten, dass den Prüfaufträgen auch Taten folgen werden – aus Absichten konkrete Hilfe und aus Worten Ergebnisse und Möglichkeiten. Das Kleingartenwesen in Thüringen ist kein Relikt der Vergangenheit, es hat eine starke Zukunft, wenn wir es sozial gerecht, ökologisch und wertvoll bürgernah gestalten. Mit einem Zitat aus dem Regierungsvertrag möchte ich enden, denn die Initiative dieses Antrags geht nicht nur auf Ihre Initiative zurück, sondern wir haben das im Regierungsvertrag verankert: „Wir werden die Rahmenbedingungen für das Kleingartenwesen erhalten und wo nötig verbessern, damit bestehende Kleingartenanlagen erhalten und Neuanlagen möglich werden.“ – Regierungsvertrag, Seite 92. Dazu dieser vorliegende Antrag. Ich bitte um Ihre Zustimmung und bedanke mich für die Aufmerksamkeit auch zu so später Stunde. Vielen Dank. (Beifall CDU, BSW)