Sigrid Hupach

Die Indikatoren des Sonderlastenausgleichs werden dabei beibehalten und die zusammengefassten Landeszuschüsse entsprechend proportional erhöht. Im Ergebnis führt dies zu einer höheren Passgenauigkeit der Landeszuschüsse und zu einer besseren Transparenz des Finanzausgleichssystems für diesen Bereich. Sowohl für die Kindergärten als auch für die Bäder als kommunale Aufgaben müssen neue nachhaltige Finanzierungsmodelle gefunden werden. An diesen arbeiten wir. Bis dahin haben wir aber Übergangslösungen, die sich auch in diesem Doppelhaushalt abbilden. Zur Bäderfinanzierung: Mittelfristig braucht es hier eine landesweite Bäderkonzeption und ein nachhaltiges Finanzierungsmodell sowie eine zukunftsfähige Bäderstruktur, wobei wir den Kommunen auch helfen. (Beifall BSW) Damit aber den Bädern in der aktuellen Situation mit stetig steigenden Betriebskosten und erheblichen Sanierungs- und Modernisierungsbedarfen geholfen werden kann, haben wir auch in diesem Doppelhaushalt noch mal eine Sonderzuweisung „Bäder“ eingestellt. Somit entlasten wir die Kommunen, sichern die Bäder für die nächsten zwei Jahre und damit den Schwimmunterricht ab, für die wir natürlich als Land auch in Verantwortung stehen. Die Kommunen gewinnen damit Zeit, notwendige Investitionen in ihren Bädern zu tätigen, in Energieeffizienz, Strukturumbau, und nachhaltige Finanzierungsmodelle zu finden, zum Beispiel in Kooperationen mit den Stadtwerken oder Ähnlichem. Für die Bäder sind für das Jahr 2026 7 Millionen Euro eingestellt und für das Jahr 2027 6 Millionen Euro. Das haben wir erhöht und damit stehen für 2574 Thüringer Landtag - 8. Wahlperiode 2026 8 Millionen Euro zur Verfügung und für 2027 6 Millionen Euro. Dieser Einzelplan 17 und der KFA mit Finanzausgleichsgesetz unterstützen hier unsere Kommunen in mehrfacher Hinsicht. Das ist richtig und wichtig. Wir schaffen hier Möglichkeiten für Investitionen in die Kommunen, unterstützen die Landkreise bei ihren Soziallasten, die vom Bund nicht ausfinanziert sind, und helfen auch bei der Erhaltung der Bäder, Sportstätten und weiteren Einrichtungen. Wir haben diesen Einzelplan 17 im besten Sinne für die Kommunen aufgestellt entsprechend unseres Regierungsvertrags. Deshalb werbe ich um die Zustimmung zu diesem Einzelplan und bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit. Vielen Dank. (Beifall CDU, BSW)