Sigrid Hupach

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Herrn Abgeordneten Thrum doch noch mal antworten, wenn Sie mir nicht richtig zugehört haben. Bei mir ging es konkret um die Hallenbäder, die für das Schulschwimmen zuständig sind. Und es ging auch nicht um einen Zeitraum von 2009, sondern es geht um einen Zeitraum, in dem wir hier in der …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, werte Gäste! Wir haben die Bäder und den Schwimmunterricht genau im Blick, da können Sie sich sicher sein. Wir wissen, wie wichtig die Bäder für Thüringen sind und für das Schulschwimmen, für Schwimmkurse, für Sport und die Gesellschaft. Dafür brauchen wir mit …

Wir tun dies aber nicht, weil wir uns irgendwelche Illusionen über die AfD machen, sondern weil wir uns einer politischen Kultur verpflichtet fühlen, für die Ihnen wohl jegliche Vorstellungskraft fehlt. (Beifall CDU, BSW, SPD) Ich erspare mir den erneuten Appell, sich hier mal ehrlich zu machen. Ihnen geht es nur um Ihre Interessen und …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, werte Gäste! Werter Herr Höcke – jetzt geht er raus –, damit auch Sie es verstehen, Sie können uns noch so viele Briefe schreiben, wir werden Sie nicht zum Ministerpräsidenten wählen. (Beifall CDU, BSW, SPD) Und wir werden der AfD auch nicht in …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Bilay, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich komme noch mal auf das Vergabegesetz zurück. Es ist ja so, dass Kommunen schon gar keine Angebote mehr bekommen, weil regionale Firmen nicht mehr in der Lage sind, das komplizierte Antragsverfahren irgendwie bürokratisch zu bewältigen. Ich finde ja, dass …

Vielen Dank, Herr ...

Wir waren nicht dagegen. (Zwischenruf Abg. König-Preuss, Die Linke: Oh mein (Zwischenruf aus der Fraktion der AfD: Doch!) Wir haben ein sehr komplexes Gesetzesverfahren durchgeführt. men ernst genommen. Es war ein kurzes Zeitfenster und (Zwischenruf Abg. Muhsal, AfD: Wollten Sie den Bürgern Wir hören den Bürgern immer zu. Wir hören den …

Ja, bitte.

Am Ende der Rede. Die richtige Antwort darauf kann aber nicht sein, Transparenz zurückzufahren. Die richtige Antwort ist, die Prozesse zu modernisieren. Unser Ziel ist deshalb eine Entbürokratisierung, Digitalisierung und Automatisierung. Daher arbeiten wir gezielt daran, das Transparenzgesetz in ein modernes Open-Data-Gesetz …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, werte Gäste, wir beraten heute hier in zweiter Lesung das erste Thüringer Entlastungsgesetz. Worum geht es dabei? Es geht um Bürokratieabbau und um Verwaltungsmodernisierung. Seit vielen Jahren hören die Bürgerinnen und Bürger, Handwerksbetriebe, Unternehmen sowie …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, werte Gäste, liebe Besucherinnen auf der Tribüne, der Thüringen-Monitor 2025 zeigt, 90 Prozent der Thüringerinnen und Thüringer fühlen sich unserem Freistaat eng verbunden. Es wurde heute schon mehrfach gesagt, sie empfinden Thüringen als lebens- und liebenswerte …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, werte Gäste, bezahlbares Leben, sozialer Zusammenhalt und wirtschaftliche Vernunft sind Kernthemen des BSW. Es sind genau die drei Botschaften, mit denen wir uns vor wenigen Wochen auf der Thüringenmesse präsentiert haben und mit vielen Besucherinnen und Besuchern …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, die Friedensbekenntnisse der AfD hier, im Landtag, sind angesichts der Realpolitik der AfD-Bundestagsfraktion nichts wert. (Beifall CDU, BSW) Für die AfD kann es nicht genug Aufrüstung geben und ihre Ergebenheit zu Trump kennt kaum Grenzen. Sie ist Teil der Politik der …

Also es ist nicht so, dass alle Kriegsdenkmäler in marodem Zustand wären, so wie Sie es in Ihrem Antrag beschreiben, (Beifall CDU, BSW) sondern sie werden seit Jahrzehnten und regelmäßig als Gedenkstätten und Erinnerungsorte genutzt. Es gibt auch mehrere Fördermöglichkeiten, die die Kommunen für die Sicherung und Sanierung ihrer …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, werte Gäste, man fragt sich schon beim Lesen des Titels nach der Intention der Verfasser und welche Opfer hier gemeint sein sollen. Der Feststellungsteil wirkt auf den ersten Blick sachlich und suggeriert ein ernst zu nehmendes Anliegen: die Erhaltung und …

Danke.

Uns war das Thema so wichtig, dass wir es im Koalitionsvertrag verankert haben. Und wir sind jetzt den ersten Schritt gegangen. Aber Sie sagen, Sie hätten sich gekümmert. Dann erklären Sie mir mal, wie und in welcher Form Sie sich um dieses Thema in den letzten zehn Jahren gekümmert haben. Das frage ich Sie.

Frau Abgeordnete Müller, wir haben zwar eine späte Stunde, aber ich frage Sie trotzdem. Sie haben gesagt, dass es wichtig ist, mit den Menschen zu reden und die Bürgerinnen und Bürger oder die Kleingärtner einzubeziehen. Unter Ihrer Regierung hat zehn Jahre lang der Kleingartenbeirat nicht getagt. Also er wurde nicht einberufen. Dann …

Frau Müller, Sie hatten noch nicht gesagt, dass Sie sie zulassen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste, auch wenn nur noch Wenige auf der Tribüne zu sehen sind, zu später Stunde trotzdem noch einmal ein wichtiges Thema, bei dem ich mich freue, dass wir das heute noch einbringen können. Der Antrag der regierungstragenden Fraktionen ist ein erster Schritt, um …