Mario Voigt

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, am vorletzten Tag des Januars darf man die Regierungserklärung noch mit den besten Wünschen für das Jahr 2025 – viel Glück, Gottes Segen Ihnen allen! – beginnen, im ersten Monat der neuen Regierung. Ich wünsche uns gemeinsam eine gute, konstruktive und für Thüringen …

Sehr geehrte Damen und Herren, lieber Herr Landtagspräsident, danke für das Geschenk, das hat meine Nacht gestern kürzer gemacht. Deswegen darf ich vorwegschicken, dass ich, bevor ich die Minister benenne, den Ministern und Staatssekretären der ausgeschiedenen Regierung recht herzlich für ihren Dienst für unseren Freistaat danken möchte …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Thüringerinnen und Thüringer, heute hier als Thüringer stehen zu dürfen, ist eine große Ehre, erfüllt mich mit viel Demut und Respekt. Ich weiß, das ist jetzt die schönste Verantwortung, aber auch die herausforderndste Aufgabe, Ministerpräsident von Thüringen zu sein. …

und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde, so wahr mir Gott helfe.

meine Pflichten gewissenhaft erfüllen

Verfassung und Gesetze wahren,

meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen,

Ich schwöre,

Frau Große-Röthig, ich lade Sie gern mal ein, Sie können sich aussuchen, welch... (Zwischenruf Abg. Große-Röthig, Die Linke: Glauben Sie mir, Ihre Kindergärten kenne ich, da war ich überall schon!) Ich lade Sie gern ein, Sie können mir den Kindergarten nennen und wir setzen uns hin und gehen durch die Finanzierung und dann vergleichen …

Die erkläre ich gern, wenn wir gemeinschaftlich in diesem Hohen Haus eine neue Regierung haben. Jetzt haben wir einen Haushalt einer noch bestehenden Regierung zu diskutieren. Aber ich will Ihnen das zum dritten beitragsfreien Kindergartenjahr gern schon sagen: Ich bin ein Fan davon, dass wir eine Beitragsfreiheit in der frühkindlichen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Zuerst einmal, liebe Heike Taubert, herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag und vor allen Dingen herzlichen Dank für Ihren Dienst für den Freistaat Thüringen, denn dass Thüringen immer wieder jedes Jahr zu einem Haushalt gekommen ist, hat maßgeblich damit zu tun, dass Sie …

Sie scheinen hier wirklich alle sehr nervös zu sein. (Heiterkeit und Beifall CDU) Wenn Sie Mumm hätten, hätten Sie hier selber eine Regierungsbilanz vorgelegt, aber da nicht viel drinsteckt, gibt es die offensichtlich auch nicht. (Beifall DIE LINKE) (Heiterkeit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das, worum es hier geht, ist doch eine Frage, wie der …

Sehr geehrte Damen und Herren, werte Kolleginnen und Kollegen, wir haben heute eine ehrenvolle Aufgabe. Wir beschließen darüber, wie das höchste Gesetz Thüringens behutsam, verantwortungsvoll weiterentwickelt und modernisiert wird. Dass wir das in einer großen, breiten Einmütigkeit machen, zeigt auch, wie handlungsfähig wir sein können, …

Ich sage Ihnen das ganz simpel: Für Sie ist Thüringen ein Experiment gewesen. Im Rückspiegel wird man die Veränderung sehen. Aber tatsächlich – und das ist das, was philosophisch bei Ihnen nicht mehr passt – leben Sie in einer Welt, die vielleicht mal vor 30, vor 40 Jahren existiert hat. Sie wenden Kategorien an, die für die Modernität …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, Thüringen Monitor „Politische Kultur ‑ und Arbeitswelt in Zeiten von Polykrise und Fachkräftemangel“. Ich will vielleicht was vorneweg schicken: In Zeiten, in denen uns der Thüringen-Monitor attestiert, dass es durchaus auch eine Vertrauenskrise gibt, bin ich schon ein klein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin Schönig, schönen Dank für den Bericht. Ich hätte mir gewünscht, dass man das ein bisschen mit mehr Klarheit und Verve darüber vorträgt, worum es eigentlich geht, denn mit dem Landesentwicklungsplan will eine Minderheitsregierung in diesem …

Ich habe gerade eine Sprachwissenschaftlerin zitiert, Frau Weidhaas, (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Man kann sich seine Zitate aussuchen!) die das genauso in einem wissenschaftlichen Aufsatz zitiert hat. Das können Sie gern nachschauen, stelle ich Ihnen gern zur Verfügung. Im Kern geht es um Dekonstruktion, und das …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Damen und Herren! Herr Dittes, ich habe es schon bemerkt, dass Sie hier momentan so eine Art Selbstvergewisserungsplenum betreiben; das haben wir durch diese ganze Aufgeregtheit heute erlebt. Aber ich glaube, es macht Sinn, Themen zu versachlichen, mit der nötigen Gelassenheit zu nehmen, wie es Frau …

Ich finde das respektlos und unanständig. Das reiht sich aber auch ein in die Frage, wie mit Fleißigen in diesem Land umgegangen wird: Menschen, die 60, 70 Stunden die Woche arbeiten, die morgens früh auf den Wecker hauen und sagen, ich packe an für dieses Land, die sich dann nachmittags vielleicht noch im Ehrenamt einsetzen und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, Respekt und Unterstützung für unsere Landwirte! Da oben sitzen Vertreter des Thüringer Bauernverbands, die heute friedlich hier draußen vor dem Landtag protestieren. (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Beto- nen Sie das doch nicht so, das ist doch was ganz Normales!) Das …