Mario Voigt
Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Thüringer Haushaltsgesetz 2025 – ThürHhG 2025 –)
Frau Große-Röthig, ich lade Sie gern mal ein, Sie können sich aussuchen, welch...
(Zwischenruf Abg. Große-Röthig, Die Linke:
Glauben Sie mir, Ihre Kindergärten kenne ich, da war ich überall schon!) Ich lade Sie gern ein, Sie können mir den Kindergarten nennen und wir setzen uns hin und gehen durch die Finanzierung und dann vergleichen wir das. Ich garantiere Ihnen, dass Sie rote Ohren bekommen werden. Die haben Sie ja schon.
(Beifall CDU)
(Unruhe Die Linke)
Ja, also insofern kann ich Ihnen nur sagen, das ist das tatsächliche Problem. Wenn Sie mutig gewesen wären bei der Kindergartenfinanzierung, hätten Sie gesagt, das Land übernimmt die Kosten. Aber das haben Sie nicht gemacht. Sie haben eine Rechnung bestellt, die andere jeden Tag bezahlen müssen.
(Zwischenruf Abg. Große-Röthig, Die Linke:
Ja, die Eltern!)
(Zwischenruf Abg. Wolf, BSW: Nein, die
Kommunen!) Und das müssen wir jetzt geraderücken. Das ist der entscheidende Punkt. Und wenn wir das gemacht haben, dann können wir auch über das dritte beitragsfreie Kindergartenjahr reden, aber bitte schön nicht andersrum.
(Beifall CDU)
(Unruhe Die Linke)
