Maik Kowalleck

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Taubert, ich verstehe gar nicht, dass Sie hier so eine Schärfe reinbringen. Sie hatten ja richtig Schaum vor dem Mund. (Zwischenruf Abg. Bilay, DIE LINKE: Das kann man ihr nun wirklich nicht vorwerfen!) Wahrscheinlich haben wir auch wirklich den Nagel auf den Kopf getroffen. Ich …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, in den vergangenen Wochen haben rund 1,5 Millionen Eigentümer von Grundstücken in Thüringen ein Informationsschreiben ihres Finanzamts erhalten. Die Verunsicherung ist gerade bei älteren Bürgern und Menschen ohne die notwendigen technischen Voraussetzungen groß. Im Jahr 2018 hat das …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, der vorliegende Antrag der FDP-Fraktion hat nächste Woche sozusagen den ersten Geburtstag. Sie sehen also, dass das parlamentarische Verfahren in Bezug auf diesen Antrag doch recht langwierig war. Nichtsdestotrotz beschäftigt uns das Thema „öffentlicher Dienst“, wie die FDP das nennt, …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, das IFU-Institut meldet heute ganz aktuell, dass die Baupreise weiter steigen werden. Dieser Umstand hat natürlich Auswirkungen auf die Familien, die den Traum vom eigenen Haus verwirklichen wollen. Familien sollen auch in Zukunft Vermögen aufbauen und sich so für das Alter …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Coronapandemie hat zahlreiche Familien und Berufstätige an die Belastungsgrenze gebracht. Ein großer Dank gilt deshalb allen, die unsere Gesellschaft in diesen Zeiten am Laufen halten, oftmals unter Einsatz ihrer eigenen Gesundheit. (Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE …

Hier.

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, zunächst einmal auch von unserer Seite ein herzliches Dankeschön an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landtagsfraktionen, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landtagsverwaltung, der Ministerien, des Landesrechnungshofs für ihre Unterstützung in den zurückliegenden Monaten. …

Nichtdestotrotz ist die Digitalisierung wichtig. Das haben wir hier an dieser Stelle erkannt und wir müssen auch weiterhin unterstützen und unser Augenmerk mehr auf die verschiedenen Bereiche der Digitalisierung setzen. (Beifall CDU)

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben in den vergangenen beiden Jahren gesehen, dass Corona auch im Bereich der Informationstechnologie wie ein Brennglas wirkt. Wir haben verschiedene Maßnahmen im Einzelplan 16 für Informations- und Kommunikationstechnik, die auch gerade in der momentanen Situation wichtig sind. …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es wurde ja schon gesagt, der Einzelplan 06 ist nicht allzu umfangreich, aber dennoch ein wichtiger Einzelplan, gerade weil er neben dem Ministerium auch das Landesamt für Finanzen, die Steuerverwaltung und die Teile der Verwaltungsfachhochschule umfasst und neben dem zentralen …

Danke schön.

Es ging mir darum, weil es ja da offensichtlich unterschiedliche Auffassungen von Land und Landkreis gibt. Der Landkreis ist der Meinung, weiterhin auch Gastronomie offenzuhalten. Deswegen wollte ich gern noch mal nachfragen, wie das die Landesregierung jetzt aktuell sieht.

Danke schön. Dann komme ich gleich zur zweiten Nachfrage: Welchen Standpunkt vertritt die Landesregierung hinsichtlich der Schließung der Gastronomie und des Einzelhandels im Landkreis SaalfeldRudolstadt?

Zunächst einmal vielen Dank, Frau Staatssekretärin, für die Beantwortung der Anfrage. Ich habe zwei Nachfragen, zunächst die erste Nachfrage: Wie beurteilt die Landesregierung die momentane Pandemielage in den Schulen und Kindergärten des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt?

Aktuelle Pandemiesituation im Landkreis SaalfeldRudolstadt Über die aktuelle Pandemiesituation im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt berichten momentan deutschlandweit verschiedene Medien. Insbesondere die Berichte über 28 Bewohner, die seit dem 10. November 2021 in einem Seniorenheim in RudolstadtCumbach verstorben sind, machen viele …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich habe mich gerade für die süßen Weihnachtsgeschenke revanchiert, als Saalfelder natürlich mit einem Saalfelder Bier – vielleicht nicht unbedingt am Morgen, aber zum Feierabend bietet sich das dann durchaus an. (Beifall CDU) Also, Frau Präsidentin, vielen Dank Ihnen …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, die steigenden Preise im Bereich der Energieträger wie Benzin, Diesel, Heizöl und Gas beschäftigen die Menschen derzeit neben den Corona-Maßnahmen wahrscheinlich am meisten. Gerade die momentanen Preise an den Tankstellen verdeutlichen die schwierige Situation nicht nur für Pendler, …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben uns ja in diesem Jahr intensiv mit dem Thema „Glücksspiel“ beschäftigt, insbesondere mit dem Glücksspielstaatsvertrag. Auch wir als CDU haben da verschiedene Hinweise eingebracht. Insbesondere zum Thema „Spielsucht“ muss man Vorkehrungen treffen, und da haben wir unsere …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich denke, in der Berichterstattung ist auch klargeworden, dass wir uns in den vergangenen Monaten intensiv mit dem Thema und dem vorliegenden Gesetzentwurf beschäftigt haben. Die CDU-Fraktion hat zahlreiche Gespräche mit den Vertretern des Beamtenbunds geführt und nach Lösungen …

Danke schön.