Maik Kowalleck

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben in den vergangenen beiden Jahren gesehen, dass Corona auch im Bereich der Informationstechnologie wie ein Brennglas wirkt. Wir haben verschiedene Maßnahmen im Einzelplan 16 für Informations- und Kommunikationstechnik, die auch gerade in der momentanen Situation wichtig sind. Dabei geht es nicht nur um die Ausstattung der Arbeitsplätze mit Hard- und Software, sondern es geht eben auch um Maßnahmen im Bildungsbereich wie die Schulcloud. Sie wissen, dass gerade dieses System oftmals kritisiert wurde. Für die nächsten Jahre sind weitere Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen und wir als Landtag haben auch die Pflicht, dies weiter zu begleiten, denn gerade im Bildungsbereich ist es wichtig, dass unsere Schulen und die Schülerinnen und Schüler sowie die Pädagogen im Bereich der Digitalisierung fit sind, und das werden wir weiter begleiten. Weiterhin sind es Maßnahmen wie die E-Akte, die uns schon seit mehreren Jahren begleiten, und auch hier ist es wichtig, dass wir gerade auch in der Praxis diese Maßnahmen entsprechend umsetzen und die finanziellen Mittel, die wir zur Verfügung stellen, vernünftig auf den Weg bringen. Wir als CDU-Fraktion haben einen Antrag eingebracht, der im Bereich unserer Polizei Unterstützung leistet. Moderne Ausrüstung mit digitalen Endgeräten, mit zeitgemäßer Software soll unseren Beamtinnen und Beamten in diesem Bereich helfen und sie unterstützen. Das haben wir auch in den vergangenen Jahren gesehen, dass die Polizei da mitunter weitere Unterstützung benötigt, und hier bleiben wir ebenso dran. Auch der Bereich der Rettungskräfte und der Feuerwehr wird im Einzelplan berücksichtigt. Ich denke hier an die Bereitstellung von Hard- und Software und auch die FeuerwehrApp, die insbesondere in dem Bereich helfen soll. Ein wichtiger Punkt ist dabei die interkommunale Zusammenarbeit. Sie wissen, das hat uns auch in den vergangenen Jahren intensiv beschäftigt. Hier muss das Land auch weiterhin eng mit den Kommunen zusammenarbeiten und unterstützen. Das Thüringer Landesrechenzentrum wurde erwähnt. Auch hier gibt es weitere Investitionen. Im Bereich der Bewirtschaftungskosten steigen eben auch hier die Ausgaben.