Maik Kowalleck

Zunächst einmal vielen Dank für die Beantwortung der Fragen. Sehen Sie kurzfristig eine Möglichkeit, dass ein Mitglied der Landesregierung an die Staatliche Grundschule „Am Roten Berg“ kommen könnte, um mit der Stadt Saalfeld eine Lösung zur Sanierung bzw. einem zukünftigen Neubau der Grundschule zu finden?

Fehlende Fördergelder für Sanierung oder Neubau der Staatlichen Grundschule „Am Roten Berg“ im Saalfelder Stadtteil Gorndorf Für Schulreparaturen erhält Saalfeld nach Medienberichten Fördergelder. Für die Sanierung der Grundschule Gorndorf wartet die Stadt bisher vergebens auf Geld. Die Staatliche Grundschule „Am Roten Berg“ im …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, der bekannteste Spruch in Richtung Energiesparen kam ja vor einigen Wochen von Katarina Barley, der ehemaligen Bundesministerin und stellvertretenden Präsidentin des Europaparlaments. Sie sagte: Die Kilowattstunde, die am billigsten ist, ist die, die man nicht verbraucht. Meine Damen …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich denke, wir wissen alle an dieser Stelle, dass das Thema „Digitalisierung“ nicht erst seit dem Antrag der FDP auf der Agenda des Thüringer Landtags ist, sondern das beschäftigt uns seit mehreren Jahren. Ich hatte an dieser Stelle bereits erwähnt, dass auch in den Jahresberichten …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, als Saalfelder habe ich schon einen besonderen Bezug und Kontakt zu unserer Saalfelder Brauerei. (Beifall DIE LINKE) Die Saalfelder Brauer sind innovativ und doch besser durch die Krise gekommen als manch andere Brauerei und manch anderer Betrieb. Das lag letztendlich auch mit daran, …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, über 30 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung ist es an der Zeit, die Arbeit und Rolle der bereits am 1. März 1990 von der Modrow-Regierung eingesetzten Treuhandanstalt in Thüringen endlich mit gebührendem zeitlichen Abstand, ohne ideologische Scheuklappen und differenziert auf …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich begrüße an dieser Stelle ganz herzlich den Präsidenten des Landesrechnungshofs, Herrn Dr. Dette, und natürlich auch die Vertreter des Rechnungshofs, die jetzt sicher die Debatte verfolgen. Die Vorstellung der Jahresberichte im Landesrechnungshof in Rudolstadt ist mittlerweile …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Finanzministerin hat inhaltlich schon zum Thema gesprochen. Ich denke, da ist es an dieser Stelle zunächst erst mal nicht notwendig, noch mal auf diese detaillierten Einzelheiten einzugehen. Wir hatten auch, wie Sie sagten, Frau Finanzministerin, im Haushalts- und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, der Antrag der FDP-Fraktion ist bereits aus dem Juli des vergangenen Jahres und beschäftigt sich mit der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung. Im Antrag wird sich auf den Prüfbericht des Rechnungshofs „Projektmanagement in IT-Projekten“ bezogen. Die …

Die zweite Nachfrage: Warum haben die Bearbeitung und Auszahlung der aktuellen Corona-Wirtschaftshilfen offensichtlich wesentlich länger gedauert als die Bearbeitung und Auszahlung der Hilfen während des ersten Lockdowns?

Danke schön.

Ja. Meine erste Nachfrage – zunächst einmal herzlichen Dank, Frau Staatssekretärin, für die Beantwortung der ersten vier Fragen –: Inwieweit sind Thüringer bzw. Unternehmen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt vom aktuellen Stopp der Auszahlung der Corona-Wirtschaftshilfe betroffen?

Auszahlung von Corona-Wirtschaftshilfen an Gewerbetreibende im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt Im Kampf gegen die Corona-Krise versprach die Bundesregierung im vergangenen Jahr umfangreiche Hilfen für Unternehmen. Es werde „nicht gekleckert, es wird geklotzt“, so die Worte des Bundesfinanzministers bei der Vorstellung des Hilfspakets. …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, heute fast auf den Tag genau vor einem Jahr hat die Ministerpräsidentenkonferenz den Entwurf des Staatsvertrags zur Neuregulierung des Glücksspielwesens in Deutschland mit der amtlichen Kurzfassung Glücksspielstaatsvertrag 2021 beschlossen. Gleichrangige Ziele des Staatsvertrags …

Danke schön.

Noch eine zweite Nachfrage: Welche Voraussetzungen müssen konkret von den betroffenen Eltern erfüllt sein, damit Schüler einen Zuschuss über 350 Euro vom Jobcenter für Endgeräte bzw. ein Leihgerät vom jeweiligen Schulträger erhalten?

Danke, Frau Staatssekretärin, für die Beantwortung der Fragen. Die erste Nachfrage: Welche Alternativen zur Thüringer Schulcloud dürfen die Schüler nutzen, wenn diese einmal nicht funktioniert? Es gibt da ja verschiedene Systeme wie Teams, Zoom oder andere Plattformen.

Online-Unterricht und Nutzung der Thüringer Schulcloud im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt Die aktuelle Pandemielage stellt insbesondere Familien mit Kindern vor besondere Herausforderungen. Sie müssen neben dem Beruf noch die Beschulung und Betreuung ihrer Kinder organisieren. Ausfälle und Überlastung der Thüringer Schulcloud stellen die …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich werde an den Anfang meiner Rede den Dank stellen. Ich denke, das ist wichtig, bevor der Präsident mir aufgrund der fehlenden Redezeit den Hahn abdreht. (Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Meine Damen und Herren, mit diesem Landeshaushalt haben alle Beteiligten …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich denke, wir bekommen die Haushaltsrede in diesem Parlament auch noch mit der notwendigen Würde über die Bühne. (Beifall CDU, FDP) Ich denke, hauptsächlich waren die Redebeiträge von Sachlichkeit geprägt. Wir sollten das auch in den abschließenden Debatten so halten. Meine Damen und …