Maik Kowalleck

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich denke, es ist in der bisherigen Debatte klargeworden, dass auch die anderen Fraktionen die Notwendigkeit sehen, ebendiesen Pensionsbericht vorzulegen. Unser Antrag ist jetzt schon einige Monate alt, aber nichtsdestotrotz ist es wichtig, dass wir uns aktuell und natürlich auch in …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich hatte eigentlich nicht vor zu begründen, aber in der Hoffnung, dass sich der Saal dann doch noch füllt, werde ich hier noch mal eine Begründung zu unserem Antrag entsprechend darlegen. Meine Damen und Herren, der öffentliche Dienst des Freistaats Thüringen steht aufgrund des …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Auswirkungen des Ukrainekriegs beschäftigen uns nun schon seit mehreren Monaten und gerade auch der Bereich der Hilfen ist hier insbesondere wichtig. Sie alle wissen, wir haben im Land mit erhöhten Kosten, mit erhöhten Preisen für Energie, Nahrungsmittel und Lebenshaltungskosten …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich begrüße zunächst ganz herzlich die Studentinnen und Studenten von der FriedrichSchiller-Universität Jena und besonders Bruno Pelz aus meiner Heimatstadt Saalfeld. Herzlich willkommen hier im Thüringer Landtag! (Beifall CDU) Meine Damen und Herren, es wurde ja schon einiges gesagt …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, an dieser Stelle möchte ich einen ganz herzlichen Dank an unsere Beamtinnen und Beamten vorausstellen, denn Sie wissen alle, gerade die vergangenen beiden Jahre haben auch insbesondere die Landesverwaltung und die Kommunalverwaltung vor besondere Aufgaben gestellt, und jetzt auch …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, durch Beschluss des Landtags in seiner 90. Sitzung vom 22. September 2022 wurde der Gesetzentwurf an den Haushalts- und Finanzausschuss überwiesen. Der Ausschuss hat den Gesetzentwurf in seiner 54. Sitzung am 29. September 2022 und in seiner 60. Sitzung am 4. November 2022 beraten …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, inhaltlich wurde schon viel gesagt. Wir unterstützen natürlich eine Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss mit einer entsprechenden Anhörung. Erfahrungsgemäß hat das auch in den vergangenen Jahren gezeigt, dass wir von den Anzuhörenden aus den verschiedensten Bereichen …

Also nach Ihrer Ansicht nicht versetzungsgefährdet?

Danke schön. Und noch eine zweite Frage, wenn ich darf, Frau Präsidentin: Welche Note würden Sie denn dem Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck für seine derzeitige Arbeit vergeben?

Frau Ministerin, zunächst danke für Ihre Antwort. Sie hatten ja die Arbeit der Bundesregierung sehr gelobt. Inwieweit braucht denn unser Land Ihrer Ansicht nach weitere Unterstützung von der Bundesregierung in der aktuellen Lage hinsichtlich Energie und Wirtschaft?

Auswirkungen der aktuellen Energie- und Wirtschaftspolitik der Bundesregierung auf die Menschen und Unternehmen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt Die steigenden Energiepreise und eine mögliche Energiemangellage im bevorstehenden Winter stellen die Menschen und Unternehmen in Thüringen vor zahlreiche Probleme. Dabei zeigt die Energieund …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, aktuell steht unser Land vor riesigen wirtschaftlichen Herausforderungen. Die Menschen stellen sich die Frage, wie sie zukünftig die Stromund Heizkosten bezahlen sollen und wie sich die Kosten für Lebensmittel und Waren des täglichen Bedarfs entwickeln. Es sind existenzielle Sorgen, …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Erst mal herzlichen Dank an den Staatssekretär für den Überblick. Sie haben ja auch im Gesetzentwurf dargelegt, dass mit dem vorliegenden Änderungsgesetz die fortschreitende Digitalisierung der Verwaltung unterstützt werden soll, und haben jetzt auch an dieser Stelle noch mal den …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, an dieser Stelle begrüße ich auch Frau Butzke, die Präsidentin des Landesrechnungshofs. (Beifall im Hause) Meine Damen und Herren, die Vorstellung der Jahresberichte im Landesrechnungshof in Rudolstadt ist ja mittlerweile zur Tradition geworden. Deshalb nutze ich die Einladung der …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, das Thema einer familienfreundlichen Reform der Grunderwerbsteuer beschäftigt uns als CDU-Fraktion schon seit vielen Jahren. Die aktuelle Situation mit den steigenden Immobilienpreisen, den Baupreisen verschärft aktuell die Situation auf dem Wohnungsmarkt. Für viele Familien rückt der …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, durch Beschluss des Landtags in seiner 75. Sitzung vom 17. März 2022 wurde der Entschließungsantrag „Für eine familienfreundliche Reform der Grunderwerbsteuer“ der Fraktion der CDU an den Haushalts- und Finanzausschuss überwiesen. Der Haushalts- und Finanzausschuss hat den …

Danke schön, da würde ich mich über die Zuarbeit freuen.

Herr Staatssekretär, zunächst erst einmal vielen Dank für die Beantwortung der Fragen. Sie haben ja auch dargestellt, wo die Problemlagen liegen bei der Gewinnung von Fachpersonal und Krankenstand sowie auch der Abordnung von Lehrkräften. Inwieweit sind Ihnen denn ähnliche Fälle an Grundschulen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt bekannt, …

Aktuelle Situation an den Grundschulen in Leutenberg und Lehesten Die kleinen Grundschulen in Thüringen leisten einen wichtigen Beitrag für die Gewährleistung eines wohnortnahen Bildungsangebots im ländlichen Raum. In den vergangenen Jahren war es in den Grundschulen in Leutenberg und Lehesten immer wieder eine Herausforderung, den laut …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, das Thema „Glücksspiel und Spielhallen in Thüringen“ beschäftigt uns in Regelmäßigkeit hier im Hohen Hause. Von daher sei auch eine kleine Rückschau erlaubt. Grund zur Befassung war zunächst in vergangenen Jahren das Auslaufen des damals geltenden Glücksspielstaatsvertrags von 2011 …