Maik Kowalleck

Zunächst danke, Frau Staatssekretärin, für die Beantwortung der Fragen. Zu Frage 3 haben Sie gesagt, was gemacht werden müsste. Inwieweit wird denn die Landesregierung aktiv, gerade was das Thema „Tarifintegration“ angeht?

Wegfall des Halb-Stunden-Taktes auf der Saalbahn zwischen Saalfeld und Jena Die Pläne für den zukünftigen Bahnverkehr auf der Saalbahn, die beispielsweise den Wegfall des HalbStunden-Taktes zwischen Saalfeld und Jena vorsehen, stoßen auf große Kritik bei den betroffenen Kommunen und Bahnnutzern. Für die Pendler zwischen Saalfeld, Jena …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist gut, dass wir uns heute wieder mit dem Thema „Grundsteuerreform“ beschäftigen, diesmal auf Initiative der FDP, nachdem auch wir als CDU-Fraktion in jüngster Vergangenheit an dieser Stelle immer wieder Initiativen eingereicht und damit den Finger in die Wunde gelegt haben. Es …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Reduzierte Bahnanbindungen, Heizungsverbote, Angriff auf Besitzer von Diesel- und Benzinfahrzeugen, Elektromobilität, für die es keine Netz- und Ladeinfrastruktur gibt, Braunkohle statt Atomkraftwerke, ein 49-Euro-Ticket, das viele Bürger im ländlichen Raum gar nicht nutzen können, …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Sie alle wissen, wir befinden uns jetzt seit Jahren schon im Dauerkrisenmodus, begonnen mit der Coronapandemie, ging es im vorigen Jahr weiter mit dem Ukrainekrieg und seinen Auswirkungen. Aufgrund der Krisensituation gerade im Energiebereich haben wir als CDU-Fraktion im vorigen …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir hatten vorhin das Thema direkt gewählt, aber gut, wir sind natürlich in Abstimmung und deswegen begründe ich jetzt auch noch mal den Gesetzentwurf, der Ihnen vorliegt. Mit der Erweiterung des Corona-Pandemie-Hilfefondsgesetzes um das Themenfeld Energie und der Zuführung weiterer …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist gut, dass wir heute die gesetzliche Grundlage schaffen, um nun auch Gerechtigkeit für unsere Versorgungsempfänger, das heißt unsere Ruhestandsbeamtinnen und ‑ beamten, in Thüringen zu schaffen. Denn eines steht fest: Die hohen Energiekosten haben eben auch die Menschen im …

Zunächst vielen Dank für die Beantwortung der Fragen, Frau Ministerin. Inwieweit gibt es denn einen Härtefallfonds für die Eltern der betroffenen krebskranken Kinder, da hier oftmals mit Verdienstausfall zu rechnen ist?

Registrierung von Stammzellspendern in Thüringen Das Schicksal eines Kindes aus Südthüringen, das an einer seltenen Form der Leukämie erkrankt ist, berührt aktuell eine ganze Region. Das Kind ist dringend auf eine Stammzellspende angewiesen. Die Hilfsbereitschaft und Anteilnahme der Menschen ist riesengroß und insbesondere die Aktionen …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren. Liebe Abgeordnete von der Linken, wenn für Sie Klientelpolitik ist, dass man sich für die Familien in Thüringen einsetzt, dann machen wir gern Klientelpolitik. (Beifall CDU) (Unruhe DIE LINKE) Da bin ich auch gern Lobbyist für unsere Familien und für die Menschen, die Altersvorsorge …

HuFA.

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich begrüße an dieser Stelle unsere Besucher: die Schülerinnen und Schüler und insbesondere die Schülerinnen und Schüler sowie Lehrer von der Gemeinschaftsschule Kaulsdorf. Übrigens ganz passend zum vorherigen Punkt: Die Schüler aus Kaulsdorf hatten eine Seminarfacharbeit zum …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bin noch mal nach vorne gegangen, weil Herr Gleichmann hier auch das Stahlwerk Thüringen angeführt hat. Wir waren ja erst vor einigen Tagen hier vor Ort und wir müssen uns da natürlich auch ehrlich machen. Das eine ist wichtig, dass wir unsere Industrie stärken und hier natürlich …

darüber hatten wir ja schon auf anderer Ebene diskutiert. Wir haben auch vom Berichterstatter gehört, dass wir eine schriftliche Anhörung zum Gesetzentwurf durchgeführt haben. Da gab es auch verschiedene Anregungen. Im vorliegenden Gesetzentwurf geht es in erster Linie um die Frage des Schriftformerfordernisses und zweitens um die …

Ach so, alles klar, gut. Ich bin noch die alte Zeitaufnahme gewöhnt. Vielleicht bin ich schon zu lange hier, kann auch sein. (Heiterkeit und Beifall CDU) Das soll heute nicht das Thema sein,

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Herr Kemmerich ist ja auch schon auf verschiedene Punkte eingegangen. Ich denke, wir haben hier in Thüringen natürlich mit der Digitalisierung eine große Baustelle. Herr Kemmerich hat Thüringen als Schlusslicht in Deutschland bei der Digitalisierung bezeichnet. So schlimm ist es …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Bayern verlängert die Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärung um drei Monate. Eigentlich müssen die Unterlagen bis heute Mitternacht eingereicht werden. Sie sehen, wir sind ganz aktuell mit unserem heutigen Antrag. Was in Bayern möglich ist, sollte auch in Thüringen gelten, (Beifall CDU) …

Für uns ist wichtig, dass es auch in diesem Bereich der Ausbildung weitere Kooperationen gibt, das ist ja auch der Fall. Ansonsten bedanke ich mich für die Aufmerksamkeit. Sie sehen, im Bereich der Digitalisierung ist noch viel zu tun und wir leisten unseren Beitrag dazu. (Beifall CDU)

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Sie alle wissen, der Einzelplan 16 wurde vor einigen Jahren eingeführt, um die Ausgaben im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnik zusammenzustellen; das war ein wichtiger Punkt. Es hat dann einige Jahre gedauert, bis alle Ministerien in diesem Einzelplan sozusagen auch …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, der Einzelplan des Finanzministeriums ist ja traditionell vom Umfang her recht übersichtlich, auch was den Inhalt angeht, sind die jeweiligen Finanzminister immer recht bedacht darauf, dass auch die Ausgaben entsprechend eingegrenzt sind, und das sehen wir auch in diesem Jahr. Der …