Maik Kowalleck

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. Zwischendurch mal eine Frage zum Abkühlen an Frau Finanzministerin Wolf und wie gewohnt natürlich aus dem Finanzbereich. Meine Frage bezieht sich auf das von der Landesregierung erarbeitete Kombimodell zur Anpassung der erhöhten Grundsteuerbelastung infolge des seit dem 1. Januar 2025 angewandten …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste, wir hatten ja jetzt an der Stelle einen ganz bunten Strauß von Themen und Wortmeldungen. Traditionell – das wurde auch eben gesagt – ist der Einzelplan 06 ein sparsamer Einzelplan, bei dem man dann auch nicht das eine oder das andere rausholen kann, sondern, wie gesagt, …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste auf der Besuchertribüne, die heutige Beratung ist ein wichtiger Abschluss monatelanger Beratung, Verhandlung und Diskussion. Auch wenn ich bereits 15 Jahre Mitglied des Haushalts- und Finanzausschusses bin, ist es ebenso …

Danke schön. Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wer jetzt genau zuhört, der wird merken, dass es nicht dieselbe Berichterstattung sein wird. Gemäß § 67 Abs. 3 Satz 1 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags sind die Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2021 in Drucksache 7/6808, der Antrag der Landesregierung …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, durch Beschluss des Landtags in der 7. Wahlperiode in seiner 120. Sitzung vom 2. November 2023 sind der Antrag der Landesregierung in Drucksache 7/4679, die Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2020 in der Drucksache 7/4678, der Jahresbericht 2022 des Thüringer Rechnungshofs in …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste, am 25. April 2024 habe ich bereits zur ersten Beratung zum vorliegenden Gesetzentwurf gesprochen. In der Zwischenzeit haben wir den Gesetzentwurf im Haushalts- und Finanzausschuss beraten und eine entsprechende Anhörung durchgeführt. Neben dem Gesetzentwurf wurde ein …

Danke, Frau Präsidentin. Uns allen ist klar, dass die Treuhand Fehler gemacht hat. Aber eins ist auch klar: Es ist wichtig, dass diese Arbeit weiter beleuchtet wird. Ich bedanke mich an dieser Stelle noch mal ganz herzlich bei der Verwaltung und bei den Mitgliedern des Untersuchungsausschusses für die wichtige Arbeit. Danke an dieser …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich sage immer: Ich bin ein Kind der friedlichen Revolution. Ich war damals noch sehr jung, ein Teenager, aber dennoch habe ich diese Zeit in der damaligen Jungen Gemeinde in Saalfeld intensiv miterlebt und habe gesehen, wie damals von 10 bis 15 Leuten jede Woche im Friedensgebet in …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer auf der Tribüne, eine doppelte Berichterstattung hatte ich in den vergangenen 15 Jahren auch noch nicht, aber Sie sehen, es wird nicht langweilig, es gibt auch mal was Neues. Zunächst zu dem Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP in Drucksache 7/8002 „Zukunft der …

Danke, Herr Präsident. Anfechtung der Kreistagswahl im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt „AfD will in Ostthüringen Wahl anfechten“ titelte die Tageszeitung „Ostthüringer Zeitung“ nur wenige Tage nach der Kommunalwahl. Der Landesverband der AfD in Thüringen bereite demnach eine Anfechtung der Kreistagswahl im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt …

Danke, Herr Präsident. Offene Stellen und laufende Besetzungsverfahren im Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Aktuell sind zahlreiche Stellen für Spitzenbeamte in der Landesverwaltung (ab Besoldungsgruppe A16 und höher) unter anderem durch entsprechende Ruhestandseintritte und anderweitige Abgänge unbesetzt. …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste, es ist gut, dass unser Entschließungsantrag, der am 20.12. vorigen Jahres hier im Plenum beschlossen wurde, es nun tatsächlich zu einem Gesetz gebracht hat. An oberster Stelle stand und steht die Absicht, die Thüringerinnen und Thüringer bei der Schaffung von …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, meine beiden Vorredner sind ja schon ausführlich auf die unterschiedlichen Initiativen eingegangen. Wir haben auch im Ausschuss entsprechend beraten und angehört. Ich möchte daher noch mal auf die wichtigen Punkte eingehen, vielleicht zunächst auf den Entschließungsantrag der …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, mein Vorredner ist schon auf den Inhalt des Gesetzentwurfs eingegangen – auch Respekt dafür, dass Sie so viele Worte finden konnten für die wenigen Seiten des Gesetzentwurfs. Aber eins ist natürlich klar: Das ist ein umfassendes Thema. Wir hatten es heute früh auch schon bei der …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste, Sie haben schon aufgrund der Diskussion gemerkt, es ist keine einfache Materie, die Anpassung der Besoldung und Versorgung, aber das Thema beschäftigt uns regelmäßig hier im Hohen Haus, nicht nur in den Haushaltsberatungen, sondern auch aufgrund der entsprechend …

Danke schön.

Dann gern noch eine zweite Nachfrage: Welche Straßensperrungen sind in den nächsten Monaten am Hohenwarte-Stausee vorgesehen?

Zunächst erst mal danke schön, Herr Staatssekretär, für Ihre Ausführungen. Eine Frage zu den Kosten: Vielleicht können Sie noch mal eine Aussage zu den Gesamtkosten der Maßnahmen geben und aus welchem Haushaltstitel die finanziert werden.

Aktuelle Hangsicherung am Hohenwarte-Stausee zwischen Staumauer und Lothramühle sowie die damit verbundene Straßensperrung Arbeiten zur Hangsicherung haben an der Uferstraße des Hohenwarte-Stausees nach Ostern 2024 begonnen. Die Baumaßnahme ist mit einer Vollsperrung der Straße verbunden. Mit einem Eilantrag an das Verwaltungsgericht …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben eben gesehen an den Ausführungen der Ampel-Parteien, warum das in Berlin gar nicht klappen kann. Die einen halten das Geld zusammen, die anderen denken, es regnet Geldscheine vom Himmel. Diese Ausführungen hier lassen einen teilweise erschaudern. Ich denke, auch unsere …