Ulrike Große-Röthig

Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuhörerinnen am Livestream, ich habe wirklich lange überlegt, ob man sich an diesem Spiel mit einer Wortmeldung beteiligen sollte. Es ist ein Spiel von Populisten und als Bildungspolitikerin hinterfragt man sich ja immer wieder, ob man auf juvenile …

Herr Ministerpräsident, Sie haben eben das Besetzungsverfahren des Präsidenten des Landesverwaltungsamts als beispielgebend für die Stabilität im Land und auch für das Besetzungsverfahren des zukünftigen Landeswahlleiters beschrieben. Würden Sie das Besetzungsverfahren – und ich meine ausdrücklich das Besetzungsverfahren und nicht die …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren Kollegen, wir beraten heute in einer Sondersitzung einen Gesetzentwurf der sogenannten Brombeerkoalition zur freiwilligen Verlängerung des Richterdienstverhältnisses bis längstens zum 70. Lebensjahr. Dass wir heute überhaupt über eine solche Regelung sprechen müssen, macht deutlich, …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Präsident, ich möchte meine Rede damit beginnen, den Anzuhörenden zu danken, die bei der Novellierung dieses Gesetzes mitgewirkt haben. Uns haben unzählige Zuschriften auf jedem denkbaren Weg erreicht – ich denke, die anderen Kolleginnen und Kollegen auch –und ich kann zumindest für mich und …

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Frau Präsidentin, zum einen ist ja sicherlich inzwischen den meisten aufgefallen, ich bin bekennende Christin. Deswegen ist die Hoffnung meinem Wesen immanent und ich werde die Hoffnung auch nach den vielen Monaten nicht aufgeben, dass den Kolleginnen und Kollegen vom Bündnis Sahra …

Ich muss gestehen, offenbar bestehen da verschiedene Ansichten von umfassender Bearbeitung von Problemen. Vielleicht sollten Sie da noch mal an Ihrem Verständnis arbeiten. Wenn die Kommission umfassend bearbeitet hat, na dann gute Nacht. Dann reicht es gerade mal für 50 Prozent und Ihnen als studiertem Lehrer brauche ich nicht zu …

Dann will ich mein Herz mal ans Rednerpult tragen. Herzlichen Dank übrigens an Fabian Klaus und Elena Vogel. Ich denke, jeder kennt die Situation: Pflichtveranstaltung, egal ob unangenehmer Verwandtenbesuch, strukturell schwierige Sitzung oder – Herr Dr. Schneider möge mir diese Bemerkung verzeihen – der Zahnarztbesuch. Wenn wir uns …

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Frau Präsidentin, der Baum brennt und die Menschen haben in Thüringen mit Recht die Erwartung, dass wir uns kümmern. Und wenn ich etwas lernen durfte, ist das, dass man Politik nicht über die Beteiligten hinweg macht, sondern gemeinsam mit Beteiligten, dann ist die Akzeptanz höher. Und …

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Frau Präsidentin, mit dem vorliegenden Gesetzentwurf wird endlich umgesetzt, was längst überfällig war. Die Reform der Gefangenenvergütung auf Grundlage des Urteils des Bundesverfassungsgerichts, immerhin vom 20. Juni 2023, dem sogenannten Gefangenenvergütung-II-Urteil. Die Linke …

Und wieder eine Juristin, ich hoffe es tut nicht zu sehr weh. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Frau Vorsitzende, liebe Mithörende im Internet, in der Kantine, was hält uns als Gesellschaft zusammen und was verbindet uns? Die Frage haben wir gestellt bekommen beim Empfang der evangelischen Kirchen in der Andacht. Die …

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Schülerinnen und Schüler hier im Thüringer Landtag, herzlich willkommen auch zu diesem Thema. (Beifall Die Linke) Wehrpflicht, Pflichtjahr, jetzt also Schulpflicht: Man könnte meinen, liebe koalitionäre Fraktionen, dass Sie da einen gewissen Fetisch pflegen. …

Frau Ministerin, vielen Dank für die Ausführungen hier und auch im Justizausschuss. Die Frage: In welchem Umfang und für welche Konfessionen steht denn in der Justizvollzugsanstalt Tonna die Möglichkeit von religiösen Gesprächen in den verschiedenen Konfessionen, gegebenenfalls auch muslimisch, zur Verfügung?

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Frau Präsidentin, ich will es kurz machen: Wir sind inzwischen auch für kleine Geschenke dankbar und so ist es auch mit diesem Gesetz. Kurz gesagt: Es ist nötig, in einer älter werdenden Gesellschaft ehrenamtliche Betreuerinnen und Betreuer von Kosten zu entlasten, genauso wie …

Sehr geehrte Damen und Herren Kollegen, sehr geehrter Herr Präsident, als Erstes würde ich gern dem Kollegen Hey danken für seine noch mal grundhaften Ausführungen zu Bildung und Finanzierung. (Beifall Die Linke) Am 13. März haben wir hier vor dem Landtag nicht unsere erste, aber doch eine sehr emotionale Demonstration zur …

Jetzt muss ich doch noch mal kurz nachfeudeln, insbesondere in Bezug auf das Urheberrecht. Ich weiß, das ist manchmal ein bisschen schwierig hier. Aber die Kindergartenkommission fußt ehrlich gesagt auf etwas – Frau Gerbothe, ich weiß, da waren Sie noch nicht im Landtag, das ist schon ein bisschen her. Ursprünglich gab es mal eine AG …

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Präsident, alle am Livestream, herzlich willkommen im Thüringer Landtag zum Thema „Kindergarten“. Ich finde, das ist ein guter Morgen. (Beifall Die Linke) „Kein Geld und keine Kinder“, „Sieben Kindergärten schließen in Thüringen endgültig“, „Thüringer Kindergärten droht das Aus“, …

Dann wollen wir diesen Antrag mal zu etwas Sinnvollem nutzen. Eine schreckliche Situation: jemand kippt um, die Person ist nicht mehr ansprechbar, hat keinen Puls mehr. Das ist ein Moment, den man nicht vergisst, das dürfen Sie mir ganz persönlich glauben. Ersthelferinnen überbrücken die Zeit bis zum Eintreffen des Notarztes und sind …

Wir beraten also heute einen Antrag, den Kollege Kowalleck als „hervorragend“ bezeichnet hat. Na ja, sagen wir mal, es ist ein Antrag, auch wenn ich Ihnen sonst gern zustimme. Das Thema, die Steuererklärung, ist jetzt nicht auf den allerersten Blick so wahnsinnig sexy. Aber wir Abgeordneten haben ja ausgesprochen unterschiedliche …

Undankbare Redezeit kurz vor der Mittagspause, aber es ist, wie es ist. Wir beschäftigen uns mit einem Gesetzentwurf, den uns quasi die Katze so ein bisschen vor die Tür gelegt hat. Ich glaube, meine parlamentarische Geschäftsführung hat aufgeschrieben: Stichpunkt „Ulrike hat Fragen“, Stichpunkt „prälegislatives Konsultationsverfahren“. …

Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Kollegen! Heute beschäftigen wir uns tatsächlich noch einmal mit dem Thüringer Gesetz zur Auflösung des Sondervermögens Westgruppe der Truppen, dem ThürWGT. Das ist das Sondervermögen zur Verwaltung und Verwertung von Liegenschaften der ehemaligen Truppenteile der Roten Armee in der …