Wolfgang Tiefensee

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete, sehr verehrte Zuhörer/-innen und Zuschauer/-innen, Rahmenvereinbarung V – wir schlagen ein neues Kapitel in der Finanzierung unserer Hochschulen auf. Ich erinnere daran, dass die reguläre Rahmenvereinbarung IV im Jahre 2019 ausgelaufen wäre und wir uns gemeinsam entschieden haben, die Rahmenvereinbarung IVa – wenn Sie so wollen – ein weiteres Jahr in Gang zu setzen, um so den Hochschulen Planungssicherheit und finanzielle Stabilität zu geben. Diese Rahmenvereinbarung läuft nun endgültig am Ende des Jahres 2020 aus. Vor dem Landtag steht wiederum die Frage: Soll Thüringen als eines der wenigen Bundesländer auf diese Art und Weise garantieren, dass wir unsere Hochschulen auch finanziell auf sicheren Grund stellen? Das Kabinett meint, ja. Wir haben mit den letzten Aufwüchsen ermöglicht, dass unsere Hochschulen nationalem, ja internationalem Standard standhalten. Ich darf daran erinnern, dass wir beispielsweise im Bereich Forschung mit den Gewinnen unseres Exzellenzclusters in Jena in die Top-Liga der nationalen Hochschulen aufgerückt sind. Ich darf daran erinnern, dass die Anzahl der ausländischen Studierenden und die Anzahl derjenigen, die aus anderen Bundesländern zu uns kommen, ständig steigt. So ist es jetzt an Ihnen, nach gründlicher Diskussion darüber zu befinden, ob wir diesen Weg weiter gehen wollen. Wir setzen mit der Rahmenvereinbarung V nicht nur auf die Rahmenvereinbarung IV auf, sondern auf die Leitlinie in der Hochschulentwicklung, die wir im Jahr 2018 verabschiedet haben. Wir haben Neuerungen in dieser Rahmenvereinbarung V vorgesehen. Ich weiß aus den Fraktionen, dass es durchaus noch diesen oder jenen Punkt gibt, den man zudem aufnehmen kann. Ich will einige Punkte herausgreifen, die uns besonders wichtig sind. Wir haben vom Wissenschaftsrat eine To-do-Liste bekommen in Bezug auf die Ingenieurwissenschaften. Die müssen wir abarbeiten. Wir haben uns aufgemacht – das bezieht besonders Kollegen Holter mit ein –, dass wir die Lehrer/-innenausbildung auf den neuesten Stand bringen. Wir reden des Weiteren über die Digitalisierung der Verwaltung, der Hochschulen, der Lehre. In diesem Zusammenhang Dank an die Hochschulen, die sehr schnell reagiert haben, als es darum ging, auf die Corona-Krise zu antworten und die Lehre umzustellen. Wir wollen schließlich die Kooperation zwischen den Hochschulen, zwischen unseren zehn Hochschulen, mit der Rahmenvereinbarung verbessern. Die Rahmenvereinbarung bietet das Fundament, um Ziel- und Leistungsvereinbarungen voranzubringen. Dieses ganze Konvolut an Verträgen, das wir mit den Hochschulen diskutieren und abschließen, führt dazu, dass wir auf den drei Säulen aufsetzen können, die die Hochschulen ausmachen. Das ist zum Ersten eine moderne, autonome Lehre, die sowohl Grundlagen als auch die Anwendung einbezieht. Das ist zum Zweiten die Forschung. Ich habe bereits angesprochen, dass wir exzellente Ergebnisse vorweisen können. Eine dritte Säule ist mir ganz besonders wichtig, wir haben sie im Rahmen der Novellierung des Hochschulgesetzes intensiv diskutiert: Das ist die Frage des Wissenstransfers. Wir müssen die Verbindung zwischen unseren Hochschulen, den Forschungseinrichtungen, insbesondere auch den wirtschaftsnahen Forschungseinrichtungen, und der Wirtschaft weiter verbessern. Dieser Transfer ermöglicht, dass sich die angewandte Forschung auszahlt in Wertschöpfung und neuen Arbeitsplätzen. Darüber hinaus geht es uns darum, dass wir die Bedingungen für die Beschäftigten verbessern – das meint diejenigen, die lehren, den Mittelbau, das meint alle Beschäftigten –, dass wir die Bedingungen für die Studierenden verbessern – hier kommt der Hochschulbau zum Zuge. Sie wissen, dass wir durch den Wegfall der Entflechtungsmittel hier vor einer extrem schwierigen Aufgabe stehen. Wir wollen nicht nur am Inselplatz, sondern auch anderswo weiter vorankommen, Forschungseinrichtungen aufbauen – zum Beispiel Einrichtungen der Fraunhofer-Gesellschaft. Aber wir brauchen auch neue Wohnheime, die Renovierung von Mensen. Alles das zusammengenommen braucht eine stabile Entwicklung der Finanzen. So freue ich mich auf die Diskussion in den Ausschüssen. Ich freue mich darauf, dann zu gegebener Zeit nach der Sommerpause die Hochschulrahmenvereinbarung V mit Ihnen gemeinsam und den Hochschulen abschließen zu können, um einen Beitrag dafür zu leisten – wir haben gestern über Konjunktur- und Strukturförderung gesprochen –, dass Thüringen stark aus dieser Krise herauskommt, dass Thüringen das Fundament legt, dass wir auch in der Zukunft zu den innovativsten Standorten Europas gehören. Ich freue mich auf gute weitere Beratung. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)