Torsten Czuppon

Sehr geehrter Herr Präsident, schön, dass Sie mir im Rücken sitzen. Werte Abgeordnete, liebe Thüringer! Unser Antrag ist eigentlich selbsterklärend und ich möchte daher dieses Plenum nicht unnötig in die Länge ziehen, (Beifall CDU) aber ein paar einleitende Worte möchte ich trotzdem verlieren. Am Montag, dem 21.06.2021, ist es endlich wahr geworden: Ich durfte nach anderthalb Jahren Mitgliedschaft in der Strafvollzugskommission des Thüringer Landtags endlich eine Thüringer Justizvollzugsanstalt betreten – (Unruhe DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) nicht als Sträfling, was einigen hier im Hohen Hause sicherlich gefallen würde, sondern als Vertreter des Thüringer Landtags, welcher seiner Aufgabe nachgekommen ist, die Sorgen und Nöte von Strafgefangenen, aber auch der Bediensteten vor Ort aufzunehmen und eine Lösung anzustreben. (Beifall AfD) Das war ein langer Kampf – anderthalb Jahre. (Zwischenruf Abg. Müller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Anderthalb Jahre haben Sie gekämpft? Wo denn?) (Heiterkeit DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) In der Strafvollzugskommission, ich erzähle Ihnen das jetzt gleich. Ein kurzer Blick zurück: In jeder Sitzung der Strafvollzugskommission haben wir energisch Besuche in den JVAs gefordert. Am 04.11.2020, also vor acht Monaten, haben wir unseren Antrag eingebracht: Besuch der Strafvollzugskommission in den Justizvollzugsanstalten wieder ermöglichen. (Zwischenruf Abg. Müller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Aber da haben Sie schon gemerkt, dass wir eine Pandemie haben?) Am 21.01.2021 haben wir versucht, das Gefängnis in Chemnitz zu besuchen – dieser Besuch wurde uns verwehrt. Am 10.03.2021 haben wir eine Kleine Anfrage gestartet, „COVID-19 in Thüringen – Strafvollzug“, und am 26.04.2021 eine Antwort bekommen. Am 07.05.2021 haben wir drei Justizvollzugsanstalten angeschrieben und eine Besuchsvereinbarung zu erzielen versucht – das wurde abgelehnt. Dann haben wir am 20.05.2021 einen Selbstbefassungsantrag in der Strafvollzugskommission gestellt und dort einen Vorratsbeschluss erbeten, dass wir als Mitglieder der AfD-Fraktion in der Strafvollzugskommission die Justizvollzugsanstalten im Namen der Strafvollzugskommission besuchen können – auch das wurde uns abgelehnt, übrigens von allen Fraktionen hier. Dann, wie gesagt, der glückliche Tag: Am 21.06. habe ich endlich mal die JVA Tonna von innen gesehen und konnte mit den Bediensteten und mit den Gefangenen vor Ort sprechen. Und am 28./29.06. haben wir unseren Antrag aktualisiert. Also das war der erwähnte Kampf, den Herr Müller nicht versteht. (Beifall AfD) Das war der Blick zurück. Aber da wir nicht rückwärtsgewandt sind, sondern die Zukunft gestalten wollen, haben wir unseren Antrag aktualisiert und notwendige Maßnahmen aufgezeigt, deren Umsetzung dringend geboten scheint, um beim Auftauchen der Gamma-, Epsilon-, Zeta-, Eta-Variante usw. oder bei anderen schwerwiegenden Vorkommnissen vorbereitet zu sein und diese nicht als Begründung benutzt wird, die notwendigen Besuche wieder einzuschränken oder ganz zu verhindern. (Beifall AfD) Zum Alternativantrag der FDP bleibt mir nur zu sagen: Nur Genesene, Geimpfte oder Getestete dürfen die JVA besuchen – bei einer aktuellen Inzidenz in Thüringen von 3,5, was soll das? Ich bin gespannt auf Ihre Redebeiträge, wenn Sie Fragen oder Verständnisprobleme haben, werden Sie die sicherlich in die Debatte einbringen und Frau Herold wird Ihnen alles erklären. (Beifall AfD) Ich bin gespannt auf Ihre Redebeiträge. Vielen Dank. (Beifall AfD) (Heiterkeit DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ja, es ist manchmal eine Komödie, manchmal ein Drama, das ist richtig.