Olaf Kießling

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Jetzt haben mich die ganzen Debatten doch noch mal vorgetrieben. Wir hatten gerade von Frau Taubert eine gute Lehrstunde für Sie da oben gehabt. Warum diskutieren wir heute eigentlich hier? Es geht um die Coronahilfen, die Energiehilfen. Die Hilfen sind notwendig geworden, weil uns die große Politik Gesetze …

Ich wollte noch mal schnell auf die Lenkungswirkung eingehen, weil Sie vergessen haben, Herr Dittes, dass auch die Baubranche für Arbeit sorgt. Sie sorgt für Beschäftigung, sie sorgt für Einnahmen des Staates, das haben Sie vergessen: Mehrwertsteuer, das heißt, wenn jemand ein Haus kauft und bauen will, generieren wir hier …

Es ist eh schon Zirkus! Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer auf der Tribüne und auch an den Bildschirmen, alle Jahre wieder, könnte man bald sagen. Vor ca. einem Jahr, im Oktober 2021, hatten wir den Antrag der FDP zum Thema der Senkung der Grunderwerbsteuer. Im August 2018 hatte die AfD-Fraktion hier bereits …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, sehr geehrte Damen und Herren, EU-Gelder und die dazugehörigen Programme sind die Grundlage unserer jetzigen Debatte. Herr Urbach hatte schon eingeführt, es geht um die Aufbau- und Resilienzfazilität, die das Kernstück des Wiederaufbauprogramms NextGenerationEU bildet. Die EU oder besser …

Stimmen Sie daher unseren Entschließungsanträgen zum Wohle unserer Bürger zu. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall AfD)

gleich abgelehnt haben. Frau Taubert, Sie hatten auch schon bei der Abgabe der Grundsteuererklärung angekündigt, alle gesetzlichen Vorschriften bei Fristversäumnissen anwenden zu wollen, insbesondere auch bei den Säumniszuschlägen bei verspäteter Abgabe. Jedoch wurden die realistischen Einnahmen von Ihnen hier nicht angesetzt und nur mit …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, sehr geehrte Damen und Herren an den Bildschirmen! Beim Einzelplan 06 – das haben wir gerade schon gehört – gibt es nicht so viel zu berichten. Aber dennoch haben wir auch hier wieder einen Aufwuchs an Planstellen, diesmal um acht Beamtenstellen, und zwar nicht im Ministerium wie 2022, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer auf der Tribüne und auch an den Bildschirmen! Heute geht es um die notwendige Fortschreibung und Aktualisierung des Pensionsberichts. Bis zum Jahre 2035 wird ca. die Hälfte der derzeitigen Beamten und Richter in den Ruhestand gehen. Dieser Personenkreis hat dann Anspruch …

Einen wunderschönen guten Tag! Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer auf der Tribüne und auch an den Bildschirmen, die Notwendigkeit des heute hier zu beratenden Mantelgesetzes ist auf den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2020 im Verfahren 2 BvL 4/18 zurückzuführen. Hier wurde dem …

Danke.

Und von Impfschäden in der Zeit ist Ihnen auch nichts bekannt?

Danke. Bin ich richtig in der Erkenntnis, dass es eben keine messbaren Erfolge aufgrund dieser Kampagne gibt?

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Gestatten Sie mir auch eine Vorbemerkung zu meinen Fragen, da ich selber zwei Schreiben von der Frau Ministerin bekommen habe, einmal an meine Privatadresse und einmal an die Geschäftsadresse, und ich hatte es als Werbebrief empfunden. Jetzt meine Frage dazu: Welche messbaren positiven Erfolge hatte diese …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich habe eine Nachfrage dazu. Und zwar geht es mir um das Abwasser, was da eingeleitet wird. Ist denn der Landesregierung bekannt, ob es dort besondere Aufbereitungsmöglichkeiten, Anlagen gibt, und inwiefern ist dann dort die Einhaltung der Wasserrahmenrichtlinie gewährleistet, sofern dort entsprechende …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Zuschauer, sehr geehrte Abgeordnete, ich will vielleicht noch kurz ein paar einleitende Worte sagen, damit die Zuschauer auch mal wissen, worum es eigentlich geht. Denn das Thüringer Sondervermögen soll eine Neuauflage erleben, wir haben es kurz gerade schon gehört. Bisher ist das sogenannte …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, heute hat die SPD-Fraktion eine Aktuelle Stunde zum Thema „Gerechte Abgabenpolitik durchsetzen – Übergewinne konsequent besteuern und Effekte für Thüringen nutzen“ beantragt. Meine Vorredner haben hier schon einiges zum Thema ausgeführt, das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer auf der Tribüne! Sie haben jetzt schon einiges zum Haushalt 2019 gehört, deswegen will ich heute auch mal noch ein paar andere Punkte ansprechen, die wir so jetzt noch nicht von meinen Vorrednern gehört haben. Es geht hier ja wieder um die Entlastung der Landesregierung. …

Vielen Dank für die Antwort. Ja, ich hätte noch zwei Nachfragen: Wie und auf welcher Grundlage schätzt die Landesregierung den Bedarf ein, wie sieht das Risiko des Missbrauchs aus, zum Beispiel eines sogenannten Behandlungstourismus zulasten der Landeskasse, denn es werden natürlich auch noch mehr werden? Frage 2, wenn ich sie gleich …

Korrekt. Die Mündliche Anfrage lautet wie folgt: Anonyme Arztbehandlung für Flüchtlinge und Menschen ohne Krankenversicherung Medienberichten war zu entnehmen, dass die Nutzung des Anonymen Krankenscheins Thüringen (AKST) zuletzt sprunghaft angestiegen sei. Wegen der explodierenden Nachfrage seien die entsprechenden Haushaltsmittel für …

Danke.