Olaf Kießling

Korrekt. Die Mündliche Anfrage lautet wie folgt: Anonyme Arztbehandlung für Flüchtlinge und Menschen ohne Krankenversicherung Medienberichten war zu entnehmen, dass die Nutzung des Anonymen Krankenscheins Thüringen (AKST) zuletzt sprunghaft angestiegen sei. Wegen der explodierenden Nachfrage seien die entsprechenden Haushaltsmittel für das Jahr 2022 von 250.000 Euro auf 350.000 Euro aufgestockt worden. Den „Handreichungen zum Anonymen Krankenschein“ ist zu entnehmen, dass zum Schutz der Anonymität allein der Vertrauensarzt und der behandelnde Arzt den Klarnamen und das Geburtsdatum des Behandelten kennen und die staatlich finanzierte Behandlung mittels eines Pseudonyms abgerechnet wird. Das anonymisierte Abrechnungspapier – der sogenannte anonyme Krankenschein – enthält laut Muster keinerlei Aussagen, welcher Nationalität der Behandelte angehört. Trotz des anonymisierten Verfahrens wussten die Medien zu berichten, dass es sich bei den bisher Behandelten um etwa gleich viele Männer und Frauen handelte, die zu je einem Drittel aus Deutschland, EU-Staaten sowie Drittländern stammten. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche weiteren Programme für welche Personengruppen, insbesondere psychosozialer Art, verbergen sich außer dem AKST hinter dem Untertitel 0800 des Titels 684 71? 2. Erfährt der Haushalt neben den in der Presse angegebenen 100.000 Euro an den AKST-Verein in Jena und den in Drucksache 7/5358 angegebenen 8,4 Millionen Euro außerplanmäßigen Ausgaben für Erstattungen an Krankenkassen für Geflüchtete aus der Ukraine weitere Aufstockungen für die Krankenversorgung von Flüchtlingen aus der Ukraine? Wenn ja, in welchen Kapiteln, Titeln und Untertiteln sind diese, bitte mit Benennung des jeweiligen Programms, abgebildet? 3. Auf welche Personengruppe (nach Nationalität) entfällt prozentual und in Summe welcher Kostenanteil am Gesamtvolumen der Behandlungskosten? 4. Wie hoch waren die durchschnittlichen Kosten für ambulante, stationäre Behandlungen, Medikamente und die separat abzurechnenden Sprachvermittler pro Fall nach Quartalen seit Einführung des AKST? Danke.