Olaf Kießling

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, sehr geehrte Damen und Herren an den Bildschirmen! Beim Einzelplan 06 – das haben wir gerade schon gehört – gibt es nicht so viel zu berichten. Aber dennoch haben wir auch hier wieder einen Aufwuchs an Planstellen, diesmal um acht Beamtenstellen, und zwar nicht im Ministerium wie 2022, dafür aber im Thüringer Landesamt für Finanzen. Dort gab es dann auch noch vier zusätzliche Planstellen bei den Angestellten trotz fortschreitender Digitalisierung. Dafür hat das Ministerium acht Planstellen wieder eingespart, welche 2022 in Summe mehr entstanden sind, sodass vier Planstellen in Summe mehr veranschlagt wurden. Die Summe der geplanten Personalkosten stieg dadurch und auch durch die tariflichen Erhöhungen um weitere 337.700 Euro auf nunmehr 186,457 Millionen Euro. Diese Personalkostensteigerung ist natürlich kein Alleinstellungsmerkmal im EP 06. Ich will an dieser Stelle nur noch mal ausdrücklich darauf hinweisen, dass auch die Personalkosten in Thüringen – insgesamt betrachtet – langsam problematisch werden, auch in Anbetracht der demografischen Entwicklungen hier im Lande. Hier fordern nicht nur wir als AfD schon seit Jahren entsprechende Mäßigung bei den Planstellen und Ausgaben, nein, auch der Rechnungshof hat seit Jahren hier einen entsprechenden Personalabbaupfad gefordert und natürlich auch nun die FDP mit ihrem heutigen Antrag in der Drucksache 7/6901. In diesem EP hatten wir zwei Änderungsanträge – Frau Merz, das ist Ihnen sicherlich entgangen –, die wurden dem HuFA zur Beratung und zur Beschlussfassung vorgelegt, welche Sie jedoch immer ohne Beratung