Sybilla Nitsch
Ja. (Vereinzelte Heiterkeit CDU) Lasse Petersdotter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Würden Sie sagen, dass es, was die Menge angeht, einen Unterschied macht, ob man 20 oder 12,5 Gigawattstunden nimmt? Haben Sie selber eine andere Idee, wie Sie die Grundlastfähigkeit ohne diesen kompletten Weg komplett gewährleisten würden? Würden Sie sagen, dass es einen Unterschied macht, ob man diese fossile Struktur aus dem Klima- und Transformationsfonds finanziert? – Also, das waren jetzt mehrere Fragen. Fangen wir einmal mit der Grundlast an. Ich bin darauf eingegangen – auch auf die Hinweise, die wir aus der Branche kriegen –, dass man ganz klar darauf setzen könnte, in den regionalen Wertschöpfungsketten für Flexibilität zu sorgen, dafür zu sorgen, dass es Speichermöglichkeiten gibt, auch über Tools, über KI und Digitalisierung dafür zu sorgen, dass die Auslastung regional immer da ist. Es ist klar: Die Gaskraftwerke sind sicherlich an einigen Stellen notwendig. Das weise ich gar nicht von der Hand. Ich will aber hier einmal deutlich sagen, dass Sie ja diesen Pfad gegangen sind. Sie sind den Pfad gegangen. Ich komme jetzt zu noch einem Punkt, der wehtut. Sie sind nämlich auch den Pfad gegangen, die CCSInfrastruktur aufbauen zu wollen. (Zuruf Lasse Petersdotter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Die CCS-Infrastruktur fußt darauf, dass es darum geht, zum Beispiel blauen Wasserstoff herzustellen. Den stellt man durch Erdgas her. Wenn Sie an der Stelle sagen, Sie wollen das fördern, dann fördern Sie die Gasinfrastruktur mit. Bei der CCS-Infrastruktur war es Ihr Minister Robert Habeck in Berlin, der die CCS-Strategie geschrieben hat. Er hat sie geschrieben und hat rein- (Sybilla Nitsch) geschrieben, dass man CCS-Infrastruktur im industriellen Maßstab ausbauen will. Ich erinnere Sie noch einmal daran, liebe Koalitionskollegen: Über die CCS-Infrastruktur haben wir hier gesprochen, und zwar im November 2024, als wir über die Ausschussempfehlung mit der Drucksache 20/2556 gesprochen haben. Da begrüßen Sie die CCS-Infrastrukturplanung regelrecht, Sie begrüßen die CCS-Strategie von Robert Habeck und sprechen sich dafür aus, dass eine CO -Transportin2 frastruktur aufgebaut wird. Diese CO -Transportin2 frastruktur soll schätzungsweise 81 Milliarden Euro kosten. Da wollen Sie mir jetzt sagen: Ah, wir haben das eigentlich gar nicht so gemeint, und wir wollten das eigentlich ein bisschen anders haben. – Sie konnten auch nie ausschließen, dass bei der CCS-Infrastruktur CO in der Abscheidung bei 2 Gaskraftwerken ausgeschlossen werden kann. Ich muss an der Stelle sagen: Wir kritisieren den Reiche-Plan ganz klar, weil es um die Wertschöpfung und um die erneuerbaren Energien in unserem Land geht. Aber dass der grüne Koalitionspartner jetzt so tut, als ob sich irgendetwas verschlimmert habe, kann ich an der Stelle nicht stehen lassen. Lesen Sie das Protokoll, lesen Sie die Beschlussempfehlung, und dann wissen Sie, welche Politik Sie hier gemacht haben! Sie waren diejenigen, die den Pfad bei der CCS-Infrastruktur gebrochen haben! Die Dinge gehören zusammen. (Lasse Petersdotter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Kein eigenes Konzept! Das hat mit der Sache nichts mehr zu tun!)
