Garg

Herr Kollege Koch, wenn das so ist, wie Sie das gerade geschildert haben, wenn die Krankenhausstrukturre- (Tobias Koch) form – die Eckpunkte, auf die sich 14 Bundesländer geeinigt haben – ein Kahlschlag in der Krankenhauslandschaft in Deutschland wird – – – Das habe ich nicht gesagt. – Jetzt bin ich dran. – Wenn das ein Kahlschlag in der …

Gern, das wird ja immer besser.

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie soll ich das jetzt noch toppen? Ich werde mir Mühe geben. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, was hätte man sich alles vorstellen können, was man in so einem Interview anspricht. Ich bin da (Dr. Heiner Garg) anderer Meinung als der Kollege Hansen: So etwas wird in der Fachwelt schon …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Kollege, es ist keine Zwischenfrage, aber ich möchte, dass es nicht unwidersprochen im Protokoll steht. Nicht der Bundesgesundheitsminister setzt den Zusatzbeitrag fest. Über die Zusatzbeiträge entscheiden die einzelnen Kassen. Der Bundesgesundheitsminister entscheidet natürlich, wie Sie es eben …

Herr Kollege Koch, natürlich hat sich die Realität im Zweifel geändert. Aber Sie haben doch gerade die beste Begründung dafür geliefert, warum jetzt ein Nachtragshaushalt genau das richtige Instrument wäre, darauf einzugehen. (Beifall FDP, SPD und SSW) – Ich verweise auf den ersten Satz meines Wortbeitrages. Wenn wir jetzt mehr Geld …

Der muss sich jetzt gerade sammeln, weil ich mir überlege, was das für mich bedeutet. (Heiterkeit) Herr Kollege Koch, würden Sie zur Kenntnis nehmen, dass es, jedenfalls aus meiner bescheidenen Sicht – es ist schon lange her, dass ich mal finanzpolitischer Sprecher meiner Fraktion war –, (Christopher Vogt [FDP]: War eine gute Zeit!) …

Ich bin davon überzeugt, dass das nicht die letzte Debatte zur Kitapolitik hier in diesem Jahr sein wird. – Herzlichen Dank fürs Zuhören. (Beifall FDP, SPD und SSW)

Ja, selbstverständlich. Catharina Johanna Nies [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Herzlichen Dank für die Antwort auf meine erste Frage. – Meine zweite Frage – die schließt sich daran an – ist: Sie haben gerade eben selbst ausgeführt, Sie möchten, dass sich die globale Minderausgabe um 14,6 Millionen Euro erhöht, also gut 14,5 Millionen Euro. …

Ja, selbstverständlich. Catharina Johanna Nies [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Vielen Dank. – Herr Dr. Garg, ich frage Sie: Wie möchten Sie Ihren Alternativantrag finanzieren? – Das finden Sie auch in unserem Antrag. Wir finanzieren unseren Vorschlag dieses Mal mit einer globalen Minderausgabe. (Vereinzelter Beifall SPD – Lachen Tobias Koch …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht einmal zur Erinnerung, jetzt nicht an meine Kitazeit, keine Angst, sondern nur ans Jahr 2018: 2018 war Schleswig-Holstein Ausrichter der Sitzung (neu) – Mittwoch, 14. Juni 2023 2185 Jugend- und Familienministerkonferenz. Die damalige Bundesfamilienministerin Franziska Giffey – …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin schon mit Arbeitsaufträgen hier nach vorn geschickt worden: Die einen möchten, dass ich meine Rede ebenfalls teilweise auf Plattdüütsch halte, die anderen, dass ich sie auf Schwäbisch halte. Ich muss Sie in beiden Fällen enttäuschen. Ich bin kein Schwabe, sondern Badener. …

Frau Präsidentin! Dänemark reagiert endlich auf die anhaltende Kritik an den längst rechtswidrigen Dauerkontrollen. Die Situation an der Grenze wird für die vielen Pendler, Touristen und Logistikunternehmen jetzt hoffentlich tatsächlich besser werden. Landes- und Bundesregierung müssen aber weitere Gespräche mit Dänemark führen, damit …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann es relativ kurz machen, da die Kollegin Schiebe und der Kollege Kalinka in der Sache das meiste angesprochen haben, was ich sonst aufgegriffen hätte. Ich beginne mit einem herzlichen Dank an Samiah El Samadoni und ihr gesamtes Team. Liebe Bürgerbeauftragte, wir debattieren heute …

Ich komme zum Schluss, Herr Präsident. – Wir werden Sie daran messen, ob Sie jetzt endlich das Ruder herumreißen und sich endlich auch einmal persönlich um diese Kitareform kümmern. (Beifall FDP, SPD und SSW)

Wenn wir uns heute erstmals darüber einig sind und Sie das hier heute zu Protokoll so deutlich sagen, dass die Möglichkeit, dass zehn Jahre in einer Kita (Dr. Heiner Garg) als SPA Beschäftigte die Leitung der Einrichtung übernehmen können, überhaupt keine Personalgewinnung ist, dann freut mich das. Das haben Ihnen SPD, SSW und FDP schon …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Liebe Kollegin Nies, ich will Ihnen keinen Rat geben, aber ich fände es schön, wenn in künftigen Debatten, nur weil man in der Sache andere Auffassungen hat und andere Vorschläge einbringt, einem weder Engagement noch Sachkenntnis oder Qualifikation abgesprochen werden. (Beifall FDP, …

Ich möchte nur auf das erwidern, was gesagt wurde, damit das nicht einfach so im Raum stehen bleibt. Karl Lauterbach hat erstens bereits darauf reagiert, dass in Zukunft – was wichtig ist – Level-4- Geburtskliniken, unter bestimmten Voraussetzungen selbstverständlich weiterhin Geburtskliniken bleiben dürfen. Das ist übrigens schon seit …

Herr Kollege, wenn Sie der Auffassung sind, dass der Bundesgesundheitsminister Ihre Erwartungen nicht erfüllt, Sie aber davon überzeugt sind oder wären, dass das Gelingen dieser Krankenhausstrukturreform mehr ist als eine parteipolitische Auseinandersetzung in Berlin zwischen der Opposition der Union und der amtieren- (Hauke Hansen) den …

Herr Schliesky, das hat mich Zeit gekostet. Jetzt muss ich den Faden wiederfinden. (Unruhe) Wir brauchen eine begleitende Krankenhausstrukturreform. Ich habe mich gefreut, dass es gelungen ist – auch das war keine Selbstverständlichkeit –, mit der Kollegin Behrens aus Niedersachsen und mit dem Kollegen Manne Lucha aus Baden-Württemberg …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Frau Ministerin, zunächst einmal vielen Dank für den Bericht. Kommen wir einmal zur Historie der Krankenhausreform, die in Wahrheit aus zwei Teilen besteht und im Übrigen auch aus zwei Teilen bestehen muss, auf der einen Seite der Krankenhausfinanzierungsreform und auf der anderen …