Dr. Heiner Garg

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann es relativ kurz machen, da die Kollegin Schiebe und der Kollege Kalinka in der Sache das meiste angesprochen haben, was ich sonst aufgegriffen hätte. Ich beginne mit einem herzlichen Dank an Samiah El Samadoni und ihr gesamtes Team. Liebe Bürgerbeauftragte, wir debattieren heute den Bericht des 2090 Schleswig-Holsteinischer (Dr. Heiner Garg) Jahres 2021. Ein herzliches Dankeschön, dass Sie und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch in der besonders schweren Zeit der Pandemie für die Menschen dagewesen sind. Das war für das Team bestimmt nicht immer ganz einfach, denn das Team konnte ja nicht wie sonst räumlich zusammenarbeiten und musste auf andere Mittel der Kommunikation zurückgreifen, die früher nicht so geläufig gewesen sind. Von Herzen Dank dafür! (Beifall) Ich will einen Punkt herausgreifen, der der FDPFraktion besonders wichtig ist und den die Kollegin Schiebe angesprochen hat. Dieser Punkt ist nicht nur uns besonders wichtig, sondern ich habe auch die Bürgerbeauftragte so verstanden, dass ihr dieses Thema ganz besonders am Herzen liegt, und das ist die Schulpflicht für alle in Schleswig-Holstein lebenden Kinder und Jugendlichen, auch diejenigen, die in Einrichtungen leben und nicht aus SchleswigHolstein kommen. Der Kollege Vogt hat die Diskussion im Ausschuss miterlebt. Ich will das nicht weiter kommentieren. Frau Ministerin Touré, Sie haben uns an Ihrer Seite, wenn es darum geht, diese Schulpflicht auch in Schleswig-Holstein einzuführen. Ich wünsche Ihnen Fortune, Glück und Durchsetzungsvermögen in dieser Frage, sollte es mit der Bildungsministerin in der Sache noch die eine oder andere Diskussion geben. Das ist für alle Kinder wichtig, gleich, aus welchem Bundesland sie nach Schleswig-Holstein gekommen sind, sie müssen hier beschult werden. – Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit! (Beifall FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und SSW)