Dr. Heiner Garg

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie soll ich das jetzt noch toppen? Ich werde mir Mühe geben. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, was hätte man sich alles vorstellen können, was man in so einem Interview anspricht. Ich bin da (Dr. Heiner Garg) anderer Meinung als der Kollege Hansen: So etwas wird in der Fachwelt schon wahrgenommen, und das wird in der Fachwelt auch diskutiert, und zwar völlig egal, ob das elektronisch ist oder gedruckt wird. Man hat ja die Chance, in so einer Fachpublikation einfach einmal einen Punkt zu setzen. Frau Ministerin, so habe ich das auch wahrgenommen. Sie wollten einen Punkt setzen. Sie wollten mit etwas Eigenem rüberkommen. Wenn das Ihre Auffassung ist, dann ist das erst einmal so zu akzeptieren. Ich habe übrigens eine gänzlich andere Auffassung über die Wirkungsweise, die Sie dargestellt haben. Dann muss man aber auch damit leben, dass hier politisch darüber diskutiert wird und dass darüber gestritten wird. Da spielt es überhaupt keine Rolle, ob man das auf Bundesebene entscheidet oder nicht auf Bundesebene entscheidet. (Beifall FDP, SPD und SSW) Die Kollegin Pauls hat das Zitat vorgelesen. Genau darum geht es im Kern. Ich will mich aber gar nicht lange damit auseinandersetzen, denn das hat die Kollegin Pauls unter den sozialpolitischen Aspekten bereits getan. Mir geht es darum: Sie haben mit dieser Diskussion und dem Ärger über diese Diskussion ehrlicherweise eines erreicht, was ich besonders schade finde. Sie haben es nämlich zumindest schwerer gemacht, tatsächlich eine Auseinandersetzung darüber anzustoßen, wie wir es in Deutschland hinbekommen, endlich eine intelligente Patientensteuerung zu etablieren. Sie hätten beispielsweise über ein vernünftiges Entlassmanagement reden können. Sie hätten über Patientinnen‑ und Patientenpfade reden können. Sie hätten über neue Schnittstellen, über Professionen für Assistenz ambulanter Versorgung sprechen können. Warum ausgerechnet dieses wirklich ziemlich sinnlose Instrument der Praxisgebühr, die nachhaltig weder zu deutlich höheren Einnahmen geführt hat noch in Wahrheit die Arzt-Patientinnen und -Patientenkontakte in Deutschland reduziert hat? – Frau Ministerin, das bleibt Ihr Geheimnis. (Beifall FDP und SPD)