Nelly Waldeck

Ich will noch das sagen, um das einmal zu beantworten: Ich finde es besser, als Gemeinde vorher zu wissen: Für dieses Projekt wird kein Geld zur Verfügung stehen, also gehen wir nicht in den aufwendigen Planungsprozess rein. Das ist besser, als allen Gemeinden in Schleswig-Holstein zu suggerieren: Mal sehen, fangt doch erst einmal an zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Als ich in Kiel Abi gemacht habe, gingen relativ viel Häme und Belustigung über ein Projekt umher. Ich muss zugeben, ich war nicht besonders politisch involviert. Ich habe es eher am Rande mitbekommen. Irgendwie sollte mehr Wasser in die Stadt rein. Das Wasser sollte erweitert werden, es …

Dann habe ich nur die kurze Frage: Findet die FDP richtig, Schulden aufzunehmen, um Infrastruktur frühzeitig kreditfinanziert instand zu setzen? (Beifall Eka von Kalben [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] und Lasse Petersdotter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Zuruf Annabell Krämer [FDP]) – Also, ich finde, man könnte noch mehr. Wir haben das mit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber ich habe den Eindruck, zu keinem anderen Thema sehen wir so oft exakt dieselben Anträge wie zum Thema Sanierung unserer Landesstraßen, nicht einmal zum Tempolimit. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Ein Jahr sind wir der Einladung auf die gamescom gefolgt, und ich habe dort bei einer ganz spannenden Podiumsdiskussion zugehört. Es ging um das Thema FSK. In einer Runde, bestehend aus drei Erwachsenen, einer Moderatorin, einer Ministerin und einer Expertin, waren sich alle sehr einig, …

Ich finde, dieses Thema, was und wen Eigenverantwortung stärkt, wirklich eine spannende Diskussion. Denn hier sitzen ja viele Kommunalpolitiker_innen, und auch viele, die mal versucht haben, eigenverantwortlich in ihrer Kommune zu entscheiden, wie schnell die Autos an der Schule vorbeifahren sollen. Ziemlich viele werden berichten …

Ich fand die Einlassung zu dem Schulwegerlass dann doch sehr spannend und habe mir den noch mal angeschaut und habe mir angeguckt: Von wann ist der denn? Es wäre jetzt ja die spannende Frage, wer die Bürokratie verursacht hat. – Wenn das die Kritik ist. – Ja, das ist natürlich der Schulwegerlass des Kollegen Dr. Bernd Buchholz. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Ich bin ein bisschen überrascht. Ich habe gedacht: Ja, ist jetzt nicht der Gesetzentwurf zur Änderung von allem, aber es sind ein paar kleine Maßnahmen, die uns wirklich ein bisschen voranbringen. Ich dachte, wir beschließen das einmal einstimmig, und dann ist alles gut. Jetzt bin ich so …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Alle 19 Minuten verunglückt in Deutschland ein Kind im Straßenverkehr, und das sind nur die versicherungsrelevanten Vorfälle. Wer Kinder und Eltern befragt, kommt regelmäßig zu deutlich höheren Zahlen. Ich finde das wirklich dramatisch, und ich finde, dass wir das nicht so hinnehmen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Wir erfahren verkehrspolitisch gerade einen wirklich außerordentlichen Vorgang. Ich weiß gar nicht so richtig, wo ich anfangen soll. Dass ich mir Volker Wissing als Verkehrsminister noch mal zurückwünsche, hätte ich wirklich nicht für möglich gehalten. (Lebhafter Beifall und Jubel FDP –

Also, Sie haben gerade selber gesagt, (Sybilla Nitsch) dass Sie Gaskraftwerke für den richtigen Weg halten, wenn auch im kleineren Maßstab. – Nee. (Tobias Koch [CDU]: Haben Sie gerade!) Dann frage ich einmal: Ist es ein Unterschied, ob man die Deponierung von klimaschädlichem Gas fördern möchte oder ob man sie nicht fördern möchte? Denn …

Also vielleicht mache ich zum ersten Teil eine kleine Bemerkung. Ich finde es schon spannend, dass wir hier über ein Energiemonitoring der Bundesregierung reden und über Katharina Reiches Plan und Sie die Hälfte der Redezeit dafür nutzen, sich über Robert Habeck und seine Pläne auszulassen. (Heiterkeit CDU) Das ist eigentlich gar nicht …

Ganz ehrlich, ich weiß nicht, welche Fehler an die Staatskanzlei gemeldet wurden. Ich bin nicht diejenige, die all diese Gesamtheit der Fehler entgegennimmt, (Vereinzelter Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Kai Dolgner [SPD]: Aber Sie reden gerade dazu!) sondern ich habe viele Rückfragen gehört. Ich habe selber Rückfragen im Ausschuss …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Wir sprechen nicht erst seit dieser Legislaturperiode von dem Thema Open Source. Ich habe mal ein bisschen in alte Ausschussprotokolle geschaut und bin im Jahr 2001 gelandet. Da wirbt der damalige Grünenabgeordnete Karl-Martin Hentschel gemeinsam mit Monika Heinold (Beifall BÜNDNIS 90/DIE …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Wir haben dieses Jahr wieder einige Rekorde gebrochen: Wir hatten dieses Jahr den wärmsten März Europas jemals, wir hatten das trockenste erste Halbjahr seit Beginn der Wetteraufzeichnung, und die Zahl der Hitzetode in Europa hat sich verdreifacht. Gleichzeitig schaffen wir es …

Wenn diese Strategie den Sinn hat, den Kreisen zu erklären, dass autonomes Fahren noch nicht genehmigt ist und dass wir Prognosen abschätzen können, wann es genehmigungsfähig sein wird und wann der Bund, an deren Regierung Sie beteiligt sind, tätig wird, könnte man sich dafür engagieren, dass diese Genehmigung früher kommt. Wenn wir …

Es ist eine kurze Anmerkung und dann eine Frage. Die Anmerkung ist einmal: Gucken Sie doch noch einmal in das Programm rein, in diese Strategie – in das Konzept –, da stehen mehr Punkte drin als den einen, den ich genannt habe. Es geht um verschiedenste Anforderungen, es geht um die Frage der Sprache, es geht um weitere Anforderungen. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Ich hatte ja zwischenzeitlich Sorge, wenn wir hier noch mit einem weiteren Strategieentwurf kommen, dann kriegen wir große Belustigung von der Opposition. Aber dieses Plenum ist uns die SPD zuvorgekommen. Sie schlägt eine Strategie vor, und dieses Mal geht es um das Thema „Autonomes …

Ich finde es schön, an diesem Beispiel zu sehen, wie wir inhaltlich dieses Thema im Landtag diskutieren. (Uta Röpcke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Gar nicht!) Das ist wirklich überzeugend. Ich bin ganz ehrlich, als ich 2022 – – (Zurufe CDU und SSW: Oh! – Beifall CDU, FDP und SSW) – Ja, wir streiten uns besonders gern über Themen, die eine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen – –