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Nelly Waldeck

GRÜNE 17.10.2025 Sitzungen 20/101

Können Sie mir einmal sagen, welchen Beschluss wir wieder einfangen wollen? Meinen Sie das Klimaziel, oder meinen Sie einen anderen Beschluss? – Wenn wir jetzt die Erkenntnis haben, dass man im Wohnbausektor die Klimaneutralität gegebenenfalls nicht schaffen könnte und dass es einfach von den Anstrengungen und Investitionen, aber auch von den Teuerungen zu hart werden könnte, dann würde ich erwarten, dass man dann in dem Bereich seine Zielsetzung ändert. Wir sprechen ja auch darüber, dass die Ziele der Klimaneutralität auf Bundesebene bis 2045 gelten. Wenn man dann davon ausgeht, dass der Bund zum Beispiel dann Förderprogramme erlässt, dann haben die ja zum Beispiel eine andere Spanne. Dementsprechend sage ich jetzt nicht, dass Sie sofort etwas eingestehen müssen. Wenn wir uns aber Zahlenmaterial angucken, vergleichen und sehen, wir können dieses Klimaziel im Gebäudesektor bis 2040 nicht erreichen, dann erwarte ich bei einer guten Fehlerkultur, dass man dann seine Ziele anpasst, weil es um den sozialen Frieden in unserem Land geht, Frau Waldeck. Ich glaube, Sie haben es einfach nicht verstanden. Wir müssen hier ernsthaft draufgucken, weil sich die Mieter und Mieterinnen im Land das anschauen. Die können es nicht verstehen. Gehen Sie mal aus Ihrer Komfortzone und gucken Sie sich an, welche Gruppen hier klagen, und nehmen Sie die Klagen ernst. Das ist mein Appell an Sie. (Beifall SSW, FDP und Patrick Pender [CDU])

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