Nelly Waldeck

Dann möchte ich einmal darauf hinweisen, dass mir gerade übelst vorgeworfen wurde, aus dieser Gutachtenfrage eine Mutmaßung zu machen, dass man sich vonseiten der SPD von den Klimazielen abwenden wolle, der SSW aber genau diese Frage analysiert und Sie ja auch genau die Frage gestellt haben, nämlich dann sollten wir über unsere Klimaziele nochmal neu diskutieren. Also das, was mir gerade vorgeworfen wur- (Sybilla Nitsch) de, was damit nicht bezweckt war, finden Sie schon, dass damit bezweckt ist. Sie haben im Übrigen auch mehrfach für Klimaneutralität 2040 geworben, – Stimmt! aber dann nehme ich heute zur Kenntnis, dass das zumindest nicht in allen Bereichen so gemeint ist. Ich will dann noch eines sagen: Ich bin selber Mieterin, ich wohne in einem Mietshaus, und ich weiß, wie es ist, wenn es durch Fenster zieht und diese nicht saniert sind. Ich freue mich nicht darüber, dass mein Vermieter sich darum nicht kümmert und deswegen meine Heizkostenrechnung immer weiter hochgeht. Ich finde es hochgradig unsozial, es so darzustellen, dass das nur eine Frage der armen Mieter_innen wäre, ob wir hier hohe Klimaziele ansetzen. Das ist es nämlich nicht. Klimaschutz ist auch eine soziale Frage. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Michel Deckmann [CDU] und Cornelia Schmachtenberg [CDU]) – Frau Waldeck, ich habe nicht gesagt, dass es nur um arme Mieter_innen geht, und ich glaube, das ist auch gar kein guter Ausdruck, um mal ehrlich zu sein. Es geht auch um viele Menschen, die ganz normal dem Mittelstand angehören, (Beifall SSW, FDP, Beate Nielsen [CDU] und Patrick Pender [CDU]) die ein mittleres Einkommen haben, die extrem belastet sind. Also lassen wir mal diese Kategorisierung. Ich will Ihnen eine Sache sagen, weil Sie jetzt ganz viel vermengen: Ich habe hier an keiner Stelle gesagt, dass ich das Klimaziel 2040 infrage stelle. Ich habe gesagt – und jetzt brauchen Sie nicht wieder zu lachen –, dass man, wenn wir dieses Zahlenmaterial haben und diese Abgleiche machen und die Mahnung von den Wohnungsbauunternehmen und vom Mieterbund ernst nehmen, dann bei einer guten Fehlerkultur darauf schauen müsste, ob man nicht anpasst. Ich war aber auch noch nicht so weit gekommen – jetzt wäre die Frage beantwortet –, dass ich schon deutlich gesagt habe, dass ich den SPD-Antrag favorisiere, genauso aber auch dem Antrag der Koalition zustimme, weil ich es nur konsequent finde – dann holen wir halt die Debatten aus dem Energiewende- und Klimagesetz nach –, dass wir uns WP) – 101. Sitzung (neu) – Freitag, 17. Oktober 2025 anschauen, wie die Zahlen sind und wie die Werte sind. Wir haben viel Zahlenmaterial, aber wenn wir das gemeinsam mit dem Ministerium im Ausschuss machen, dann möchte ich mich auch konstruktiv an der Sache beteiligen. Hier wird kein Klimaziel infrage gestellt, hier wird zur Sache über den Energie- und Gebäudesektor gesprochen. Das möchte ich an der Stelle noch einmal festhalten. – Vielen Dank.