Nelly Waldeck

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Ich freue mich, dass wir heute darüber diskutieren, wie wir den ÖPNV in Schleswig-Holstein Schritt für Schritt besser machen können. Wir haben dafür mit dem neuen Landesnahverkehrsplan eine Grundlage vorliegen, die einige langfristige Visionen schildert, aber vor allem zeigt, dass es im ersten Schritt darum gehen muss, den ÖPNV Schritt für Schritt zuverlässiger zu machen, pünktlicher zu machen und die Kapazitäten an einigen Stellen auszuweiten. Mit dem Sondervermögen für die Schiene mit 200 Millionen Euro, die wir in ein neues Ausbauvorhaben investieren, haben wir, finde ich, dafür eine richtig gute Grundlage, die unsere finanziellen Herausforderungen etwas abmildert, die wir im Bereich Schiene haben. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt CDU) Wir haben dadurch mehr Projekte in die gesetzten Maßnahmen aufnehmen können. Das ist eine richtig gute Sache. Trotzdem haben wir große Herausforderungen, die vielen Projekte, die wir im Bereich (Nelly Waldeck) Schiene umsetzen wollen, zu finalisieren, weil uns das Geld fehlt. An der Stelle möchte ich sagen, dass ich es schade finde, wenn wir uns nicht darauf einigen können, dass MOIN.SH weiterhin für Schienenleistungen zur Verfügung steht. Denn dieser Landesnahverkehrsplan kann natürlich nur abgearbeitet werden, wenn wir das Geld, das für die Schiene da ist, auch tatsächlich in die Schiene investieren. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Beate Raudies [SPD]: Wer hat das denn wieder gesagt? – Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Wer hat denn das gesagt?) Tatsächlich – stellen Sie mir gerne eine Zwischenfrage – ist der Vorschlag, unter anderem Busflotten einzurichten und Ersatzbusfahrer_innen zur Verfügung zu stellen, aus MOIN.SH zu finanzieren. (Beate Raudies [SPD]: Sie nutzen es gar nicht!) Wir haben mit der Einführung des Deutschlandtickets eine ganz veränderte Nutzung des ÖPNV in Schleswig-Holstein. Das ist eine richtig gute Sache. Jede sechste Person in Schleswig-Holstein besitzt inzwischen ein Deutschlandticket. Das finde ich richtig schön – und das, obwohl unsere Züge nach wie vor Probleme mit Zuverlässigkeit und Pünktlichkeit haben. Das zeigt: Menschen haben Lust, den ÖPNV zu nutzen, wenn das Angebot attraktiv ist, wenn das Angebot bezahlbar ist. Wir auf unserer Seite müssen daran arbeiten, dass dann auch die Kapazitäten stimmen und dass die Pünktlichkeit verbessert wird. Ein Schritt, um das zu tun, ist der Ausbau der Strecke Neumünster–Bad Oldesloe. Das ist ein für mich besonders wichtiges Vorhaben aus diesem Koalitionsvertrag. Das hätte vor Jahren schon umgesetzt werden sollen. Es sorgt dafür, dass wir a) eine Umleiterstrecke bekommen, die ganz wichtig ist, wenn es zu Problemen bei Elmshorn auf dem Weg nach Hamburg kommt, (Beate Raudies [SPD]: Sorgt dafür, dass die Westküste abgehängt wird!) dass wir b) aber auch eine neue Station, eine neue Möglichkeit bekommen, aus Stormarn eine deutlich bessere Verbindung nach Kiel und Hamburg zu erhalten. Das ist eine richtig wichtige Sache. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt CDU) Mit dem neuen RE 78 über Kiel–Bad Segeberg–Bad Oldesloe nach Hamburg bekommen wir aus Kiel einen 20-Minuten-Takt und bekommen ein riesiges Verkehrspotenzial abgeholt, das wir in Stormarn noch vorliegen haben. Das ist eine richtig gute Sache. Trotzdem, liebe Kollegin Raudies, ersetzt eine Umleiterstrecke natürlich nicht die Hauptstrecke, über die wir sprechen, die wichtigste Verbindung Schleswig-Holsteins, das muss man sagen. Die meisten Fahrgäste wollen über Elmshorn nach Hamburg reinfahren. Es ist eins der zentralsten Ausbauprojekte, die wir in diesem neuen Landesnahverkehrsplan weiterhin vorantreiben müssen. Wir werden alle gemeinsam darauf achten müssen, dass das schnell kommt. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –