Nelly Waldeck

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg_innen! Wir müssen leider heute wieder über die Missunde sprechen. Ich glaube, inzwischen braucht keiner mehr eine ausführliche Erläuterung, was die Missunde eigentlich ist oder die Missunden sind. Wir reden inzwischen ja über viele verschiedene Schiffe. Es gibt seit Jahren Probleme, das kann niemand schönreden. Dasselbe habe ich vor zwei Monaten erzählt, als wir das letzte Mal darüber diskutiert haben. Das Dilemma bleibt weiterhin dasselbe: Welche Fehler an der Fähre lassen sich beheben? Ist der Weg eines Umbaus, einer Reparatur oder eines Neubaus der erfolgversprechendste? Wie lange können wir die Missunde II als Übergangsfähre nutzen? Es ist wichtig, dass wir uns dafür den aktuellen Stand angucken: Die Missunde III ist nach sechs Wochen reibungslosem Betrieb nun wieder ausgefallen. Dienstag wurde vom Fährpächter ein Systemfehler gemeldet, der im Zusammenhang mit einer defekten Kühlwasserpumpe steht. Eine Ersatzpumpe wurde direkt bestellt, geliefert und am selben Tag eingebaut. Seit gestern fährt die Fähre wieder. Man kann zumindest einmal anerkennen, dass dies zeigt, wie ernst die Situation genommen wird, weil es in unter einer Woche repariert, bestellt und gefixt war. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU) Es geht hierbei um eine Pumpe. Ich bin keine Schiffsbauingenieurin, aber ich würde vermuten: Sie steht relativ wahrscheinlich nicht im Zusammenhang mit den anderen Konstruktionsfehlern, über die wir sprechen, die ja ganz andere Ursachen haben. (Sybilla Nitsch [SSW]: Das hat der Minister gesagt: kein Kausalzusammenhang!) Wenn das so ist und die Lösung nicht hätte schneller laufen können, zeigt das eben das massive Misstrauen, das wir in der Region in Bezug auf diese Fähre haben. Denn ein weiteres Problem löst berechtigterweise direkt die Frage aus, ob diese Fähre überhaupt tragfähig ist und ob so ein Fehler nicht mit dem nächsten Bauteil direkt wieder passieren wird. Es wird gerade an der Reaktivierung der Missunde II gearbeitet. Die Ausschreibung dafür läuft. Die Missunde II soll überholt werden, und es soll versucht werden, das Fährzeugnis, bei dem wir uns ja alle schon gefreut haben, dass es überhaupt bis 2028 ausgestellt wurde, noch weiter zu verlängern. Dafür sind immerhin noch zwei Jahre Zeit. Das gilt bis zum Oktober 2028. Das gibt uns einen zeitlichen Rahmen. Die Missunde II soll ertüchtigt werden, bis sie dann im Übergangsbetrieb zuverlässig übernehmen kann, bis wir eine langfristige Lösung haben. Damit bleiben wir eigentlich beim Kern der Frage: Wie soll diese langfristige Lösung aussehen? – Genau das wird gerade in Untersuchungen zwischen Expert_innen, Schiffsbauingenieur_innen (Nelly Waldeck) und inzwischen auch vielen Leuten in der Region entschieden. Es ist jetzt gerade nicht klar zu entscheiden, ob ein Umbau die schnellste und langfristig sinnvollste Variante ist oder ein Neubau. Beides muss auf Grundlage belastbarer technischer Erkenntnisse, der Kosten, der betrieblichen Anforderungen und der Erfahrungen mit der Missunde III bewertet werden. Ich finde schon, das sollten wir ermitteln, bevor wir jetzt eine Entscheidung treffen. (Vereinzelter Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Auch wenn ich finde, dass das unbefriedigend ist, und sich einige diesen großen Paukenschlag wünschen und sagen: „Jetzt bauen wir eine neue Fähre!“, finde ich es trotzdem sinnvoller, wenn wir Fachleuten die Entscheidung überlassen, ob ein Umbau oder ein Neubau die sinnvollere Variante ist. (Zuruf Sybilla Nitsch [SSW]) Deswegen finde ich es auch nicht sinnvoll, heute einen Antrag im Plenum zu beschließen, in dem gesagt wird, es muss der Neubau sein. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir müssen aber auch auf die rechtliche Seite und Aufarbeitung schauen. Der LKN hat inzwischen eine Kanzlei beauftragt, die jetzt Schadensersatzansprüche gegenüber dem Konstruktionsbüro der Missunde III prüft und geltend zu machen versucht. Ich finde, das ist schon ein wichtiger Aspekt in dieser Debatte. Wenn Minister Buchholz nicht verantwortlich für die Fehlkonstruktion ist und der LKN auch nicht, dann sprechen wir darüber, dass das ein Planungsbüro zu verantworten hat. Wir reden immerhin über mehrere Millionen Euro Steuergelder. (Beifall Sebastian Bonau [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) In dieser Debatte hier wird auch klar, dass niemand sich wünscht, dass die Missunde II nicht zuverlässig fährt. Jedem hier ist daran gelegen, dass diese Fähre läuft, dass Schüler_innen morgens wieder schnell rüberfahren können, dass Pendler_innen die Fähre nutzen können, dass keiner morgens erst einmal recherchieren muss: „Fährt die Fähre heute Morgen überhaupt?“, und dass der Pächter wirtschaftlich arbeiten kann. Wirklich alle haben ein Interesse daran. Ich finde es deswegen auch nachvollziehbar, das Thema hier regelmäßig im Plenum zu diskutieren und im Ausschuss miteinander zu besprechen. (Zuruf SPD: Das finde ich auch!) Ich finde nur auch, dass wir uns gemeinsam einig darin sein sollten, dass es keine schnellen und einfachen Lösungen gibt. Die Fehler dieser Fähre sind so systematisch und so umfassend, dass niemand bisher eine gute Lösung, die schnell geht, auf den Weg gebracht hat. Sonst wäre sie sicherlich hier schon beschlossen worden. Deswegen widmen wir uns dieser Untersuchung weiter und hoffen, dass wir bald eine Erkenntnis haben, ob Umbau oder Neubau die sinnvollere Variante ist. – Vielen Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Peer Knöfler [CDU])