Nelly Waldeck

Ich dachte, wir schaffen einmal ein bisschen mehr Aufmerksamkeit – nicht für Schiene, sondern für Straße. Warum finden Sie, dass wir mit unseren Landesstraßen nicht gut umgehen, wenn die Anträge, die Sie zu dem Thema Sanierung der Landesstraßen gestellt haben, von uns alle jährlich finanziell in der Höhe übertroffen wurden? – Das kann ich Ihnen sagen, Frau Waldeck. Wenn wir an die letzte Sitzung des Wirtschafts- und Digitalisierungsausschusses denken, gab es da den Kollegen, der das Gutachten vorgestellt und eine Prognose für die Landesstraßen skizziert hat. Er hat dargelegt, dass die Straßen auf keinen Fall besser werden, wenn wir finanziell auf dem Pfad bleiben, den Sie beschreiten. Es ist auch nicht so, dass die Straßen ungefähr auf einem gleichen Niveau bleiben, sondern wir sind auf einem Pfad, der sie noch schlechter werden lässt, als es zum aktuellen Zeitpunkt der Fall ist. Deswegen komme ich zu dem Schluss. Bei dem Geld, das Sie jetzt reinstecken und nach Ihrer Prioritätenliste verteilen, stimmt das mit den Ausführungen aus dem Ausschuss nicht überein. (Beifall SPD und SSW)