Nelly Waldeck

Ich muss leider noch einmal neu starten, weil keine meiner Fragen beantwortet wurde. Dafür habe ich Fragen bekommen, die ich gern vorher einmal beantworten würde. (Zurufe) – Das mache ich gern als Bemerkung. – Sie hatten gefragt, welche gesetzten Projekte überhaupt neu finanziert dazugekommen seien. Dazu fällt mir die Reaktivierung der Strecke Geesthacht–Bergedorf ein, die wir mit aufgenommen haben. Dazu fällt mir heute ein, dass wir beschlossen haben, die Bäderbahn in einem Halbstundentakt weiter zu betreiben. (Zuruf: Das steht da nicht drin!) – Wir haben heute mit Landtagsantrag beschlossen, dass es in den Landesnahverkehrsplan als gesetztes Projekt mit aufgenommen wird. (Unruhe) – Das beschließen wir hoffentlich mit einer sehr großen Mehrheit gleich. – Beides ist von Ihnen nicht eingeplant und relativ teuer in der strukturellen Finanzierung. Das einmal als Antwort. (Dr. Bernd Buchholz) Ich würde aber meine Frage gern noch einmal wiederholen: Inwiefern ist die Kategorisierung in drei verschiedene Kategorien weniger Priorisierung als die Kategorisierung in zwei Kategorien? – Frau Waldeck, es fehlen ein Zeitplan und ein Zeithorizont. Das geben Sie im LNVP nicht mehr vor. Die von Ihnen als „gesetzt“ angesetzten Projekte können fertig werden. Bei der Elektrifizierung der Marschbahn dürfte man dabei von 2035 bis 2038 ausgehen. Finden Sie, es hat Priorität, wenn man heute den Menschen im Land sagt: „Die Maßnahme, die so viel CO und so viel Diesel einspart, 2 werden wir wahrscheinlich Ende des nächsten Jahrzehnts nach dem Ablauf der dritten LNVP-Periode, die dann also danach läuft, realisieren“? Ist das aus Ihrer Sicht Priorität? (Beifall Dr. Heiner Garg [FDP]) Ehrlicherweise, Frau Kollegin Waldeck: Wenn Sie sagen, wir hätten jetzt eine Maßnahme wie Bergedorf–Geesthacht gesetzt, dann gucken Sie doch einmal in den Text zu Bergedorf–Geesthacht. Sie haben bisher keine Einigung mit Hamburg darüber erzielt, wie die Vorplanungen finanziert werden sollen. Warum nicht? Hamburg fordert zum einen für seine S-Bahn bei der Digitalisierung einen dreistelligen Millionenbetrag und sagt zum anderen in Wahrheit hinter vorgehaltener Hand: Diese Maßnahme ist für uns so etwas von nachrangig, weil sie am wenigsten für die Hamburgerinnen und Hamburger bringt. Sie bewegt wahrscheinlich 3.000 bis 4.000 Menschen am Tag.