Lukas Kilian

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! In dieser Debatte kann man wieder einmal eines feststellen, und zwar die Unkreativität, was das Thema Stärkung der Tarifbindung angeht. Es gab sowohl von der SPD-Fraktion als auch von der Fraktion des SSW in ihren Redebeiträgen nicht einen …

Ich bin ja ein großer Freund von Aufklärungsarbeit, und in diesem Fall würde ich Sie gern darüber aufklären, dass der Minister Madsen bei der Verkehrsministerkonferenz ist, bei der Sie als Minister auch regelmäßig waren und dann hier im Landtag gefehlt haben. Ich glaube, es gehört sich nicht, hier solche Tiefflüge zu machen. (Beifall CDU …

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Meine Damen und Herren! Liebe Gäste! Der Einzelplan 06, den wir heute hier beraten, ist ein Einzelplan, der Schleswig-Holstein erheblich voranbringt. Wir haben gestern schon durch die Pressemitteilung des Ministeriums zum Thema Infrastruktur mitbekommen: 550 Millionen Euro mindestens sollen in den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sie sehen, Frau Midyatli verlässt ihren Platz, weil man davon ausgehen kann, dass ich auf ihre Rede erwidern möchte. (Serpil Midyatli [SPD]: Ich hole mir Wodka! – Unruhe) Frau Midyatli, wenn Sie sich beschweren, dass Sie aus dem Bericht des Ministers nichts mitnehmen konnten, liegt …

Liebend gern. Vielleicht ist es die Einladung.

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Minister, herzlichen Dank für diesen Bericht zur Einordnung, wie das Terminal für das Regasifizierungsschiffsformat, FSRU, in Brunsbüttel realisiert werden konnte. In etwa acht Monaten ist die Infrastruktur für ein schwimmendes LNG-Terminal in Schleswig-Holstein …

Herr Kollege Buchholz, wie kommen Sie auf die durchaus kühne These, dass die Landesregierung die Priorisierung des LNVP ändere oder verlassen habe? – Herr Kollege Kilian, man kann mit der bisherigen Priorisierung angesichts der weniger gewordenen Geldmittel nicht weitermachen. Das funktioniert nicht. Sie müssen es anders zuordnen. Es …

Ich kenne seinen Geschmack nicht. Ich bin aber gespannt.

Ich war schon lange fertig, aber der Kollege hat das nicht gemerkt. (Heiterkeit und Beifall CDU)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben im ÖPNV ein großes Problem mit der Finanzierung, weil neben wahnsinnig gestiegenen Energiekosten, die wir alle nicht absehen konnten, aus diesem Haushaltstitel vollkommen unerwartet mit einem Mal 60 Millionen Euro per annum für das Deutschlandticket aufzuwenden sind. Wer …

Vielen Dank. – Herr Kollege, Sie sprechen jetzt über die absolute Anzahl von aufgestellten Anlagen. Ich weiß, es liegt der SPD manchmal etwas fern, sich an gewissen Dingen zu messen, aber was halten Sie davon, die installierte Leistung als Kriterium zugrunde zu legen? (Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) – Herr Kilian, das mache …

Vielen Dank. – Sie haben vorhin darauf hingewiesen, der Antrag habe keinen Inhalt. Es ist jedoch zwingend für Ausschreibungen vorgesehen, dass man darauf hinweisen muss, wenn man auf RCBaustoffe verzichtet. Wenn Sie sagen, das sei keine wesentliche Änderung, können Sie mir dann erklären, warum das unsere Nachbarbundesländer alle schon …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegen! Ich erzähle Ihnen jetzt mal wieder etwas von Müll. (Vereinzelte Heiterkeit) „Von Müll reden“ und „Müll reden“ ist ein kleiner Unterschied – da wären wir wieder beim Deutsch. (Vereinzelte Heiterkeit – Vereinzelter Beifall CDU) WP) - 13. Sitzung (neu) - Mittwoch, 14. …

So ist das!) warum er immer noch mit den Mitteln von vorletztem Jahr in einer völlig neuen Situation glaubt, bei dem Pandemiemanagement auf dem richtigen Weg zu sein. (Lukas Kilian [CDU]: Geistiger Lockdown! – Zuruf Lars Harms [SSW]) Dem Antrag der Koalition werden wir selbstverständlich zustimmen, weil Sie mit diesem Antrag in Wahrheit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn wir uns die Problematik der Ansiedlung einmal anschauen, dann geht es hier nicht um ein Schwarzer-Peter-Spiel. Es geht auch nicht darum, dass einzig und allein Netzentgelte schuld sind, sondern es geht darum – und das haben eigentlich alle Redner in ihre Reden eingebaut –, dass …

Ich habe mich schon gewundert, wie lange das dauert. Also ja.

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Meine Damen und Herren! Digitalpolitik ist hip, Digitalpolitik ist gelb (Beifall Dr. Bernd Buchholz [FDP]) – meint zumindest die ein oder andere Partei immer landauf, landab zeigen zu müssen. (Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Sehr gut!) Kaum eine andere Partei als die FDP hat in den letzten Jahren so getan, …

Aus aktuellem Grund würde ich mit einer Zwischenbemerkung starten. Ich gehe fest davon aus, dass wir eine breite Mehrheit für unsere Anträge bekommen. (Beifall Eka von Kalben [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Es geht wie immer nicht darum, wer telegen zerknirscht ist, sondern was am Ende hinten rauskommt. Aber nun zu meiner Zwischenfrage: Herr …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegen! Ich möchte ausdrücklich sagen, dass ich der FDP für diesen Antrag ganz besonders dankbar bin, weil er uns noch einmal die Möglichkeit gibt, klarzustellen, was wir im Koalitionsvertrag zur A 20 vereinbart haben. Das ist alles sehr eindeutig, Herr Kollege Vogt. …

Es wäre frech, wenn ich das nicht machen würde.