Niclas Dürbrook

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! „Vor und nach Landtagswahlen überlegt man sich immer: Gibt es etwas, woran man merkt, dass wirklich eine neue Regierung da ist, gibt es etwas, woran man das nach kurzer Zeit ablesen kann? Ich kann Ihnen sagen: Der Bereich der Landesstraßen ist ganz massiv ein Bereich, an dem man ablesen kann, dass es eine neue Landesregierung gibt, die einen neuen Schwerpunkt setzt …“ (Beifall SPD, FDP und SSW) – Vielen herzlichen Dank für den Applaus. Den verdiene an der Stelle aber nicht ich, sondern der Kollege Kilian. Das war ein Zitat von ihm, das ich einleitend vorgetragen habe. (Lukas Kilian [CDU]: Ich habe mich schon gewundert!) Diese ausgesprochen klugen Sätze hat er nämlich am 14. Dezember 2018 in einer Landtagsdebatte über den Zustand der Landesstraßen benutzt. Es ist bekanntlich so, dass sich die Geschichte als Tragödie wiederholt. Genauso ist es leider auch hier. (Heiterkeit und Beifall SPD, FDP und SSW) Die Landesregierung hat bei der Sanierung der Landesstraßen mit dem Haushaltsentwurf nichts anderes als eine Kehrtwende beschlossen. Oder, um noch einmal den Kollegen Kilian zu bemühen: eine neue Landesregierung, ein neuer Schwerpunkt.