Volkmar Zschocke

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr von Breitenbuch hat gesagt: Unsere Aufgabe ist es, Konflikte zu lösen und den Ausgleich der Interessen herzustellen. Beim Thema Wolf gibt es große Konflikte in der Gesellschaft – ich sage es ehrlich, auch innerhalb meiner Partei. Die Naturschutzpolitiker auf der einen Seite kämpfen für …

Vielen Dank, Herr Präsident! Sehr geehrtes Kollegium! Vielen Dank für die Debatte. Ich möchte noch auf ein paar Punkte eingehen. Herr Urban, eine Landesstrategie ist keine neue Bürokratie, sondern das ist eine Strategie, um die wirtschaftlichen Potenziale von Abfallvermeidung und Wiederverwendung zu heben, also eine Unterstützung für die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrtes Kollegium! Ich hatte einen Handwagen und zog damit von Tür zu Tür. Die Leute wussten schon, dass wir Kinder klingeln und hatten die Zeitung bereits verschnürt und auch Gläser bereitgestellt. In der Sammelstelle wurde dann gewogen und gezählt, und es gab auch ordentlich Geld auf die Hand. Damals …

Eigentlich könnten wir uns die ganze Debatte sparen, weil Sie Ihre Ziele schon erreicht haben. Trotzdem kurz zum Antrag. PV-Freiflächenanlagen sind bauliche Anlagen, die im Baugesetzbuch geregelt sind. Wenn eine Solaranlage auf einer landwirtschaftlichen Fläche entstehen soll, muss der zuständige Gemeinderat sich bereit erklären, einen …

Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Kernanliegen des vorliegenden Antrags ist es, Menschen gegen die gewählte Regierung aufzuwiegeln. (Widerspruch bei der AfD) Die dafür genutzte Methode hat sich bewährt und ist besonders auf den digitalen Portalen der AfD sehr erfolgreich. (Sebastian Wippel, AfD: Das ist ja bösartig, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ich spreche das Schlusswort für die Koalition. So haben wir uns verabredet. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Besser als jeder eine Minute!) Vielen Dank, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, Herr Staatsminister, für die Debatte. – Herr Urban, wir haben das Thema nicht neu entdeckt; es ist seit …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! An keinem anderen Punkt in der jüngeren Geschichte sah sich die Menschheit einer solchen Vielzahl von bekannten und unbekannten Risiken und Gefahren ausgesetzt. Wir können es uns nicht leisten, das Ausmaß und die Wirkung dieser existenziellen Bedrohungen zu unterschätzen. Zu diesem …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr von Breitenbuch, ich habe Tiere nicht verdammt. Nutztiere gehören zum Nährstoffkreislauf in der Landwirtschaft. Aber wir müssen uns auch bewusst machen, dass für jede Kalorie aus tierischen Nahrungsmitteln ein Vielfaches an pflanzlichen Kalorien angebaut und verfüttert wird. Deshalb …

Es ist einfach irreführend. Die Tierhaltung etwas zu reduzieren fordern Sie nicht. Das würde aber tatsächlich wertvolle Fläche für Anbau freisetzen und wäre ein substanzieller Beitrag zur Welternährung, auch zur Stärkung der Selbstversorgung. Außerdem müssen wir uns einmal ehrlich machen, ob wir letztendlich ein System verteidigen …

Die Nahrungsmittelkrise ist ja nicht „voraus“, sie ist doch längst tödliche Realität auf unserem Planeten. Alle 13 Sekunden stirbt ein Kind an den Folgen von Hunger, 2 Milliarden Menschen leiden schon an Mangelernährung, 125 Millionen Menschen müssen über das World Food Programme ernährt werden. Die Ursachen sind: Katastrophale Folgen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es gibt viele Instrumente gegen die Nahrungsmittelkrise: mehr Klimaschutz, mehr Regionalität, mehr Stärkung der Selbstversorgung, ja, auch Umstellung auf gesündere Ernährung mit weniger tierischen Erzeugnissen; Verringerung der Abhängigkeit von Düngerimporten, Kampf der …

Ich kann Ihnen auf Ihre Frage ganz klar antworten, dass im Rahmen von B-Plänen, von Bebauungsplänen, in denen solche Vorhaben angezeigt werden, das natürlich durch Festsetzungen verhindert werden kann, und Sie sehen den Unterschied, wenn eine Kommune verantwortungsbewusst diese Festlegungen setzt. (Zuruf von der AfD: Keine Antwort ist …

Ja. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Herr Prantl, bitte; am Mikrofon 5.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich kenne das Thema – im Gegensatz offenbar zu Herrn Prantl – schon sehr gut aus meiner kommunalpolitischen Arbeit in einem Stadtentwicklungsausschuss. Insbesondere bei neuen Eigenheimen werden tatsächlich aus oft sehr fragwürden Pflege- und Kostengründen zunehmend …

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich würde gern noch einmal auf ein paar Sachen reagieren. – Herr Dornau, wir wollen die Konflikte lösen, die es bei der Energiewende mit dem Naturschutz, der Landwirtschaft, der Landnutzung gibt. Sie wollen die Konflikte anprangern. Das ist genau der Unterschied in der …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Jetzt haben wir die Cannabis-Debatte, aber ich glaube, das müssen wir heute noch nicht vertiefen. Herr Dornau, der Antrag „Regionale und hofnahe Schlachtung in Sachsen stärken“ wurde nicht abgelehnt, sondern wurde hier einstimmig beschlossen. Das wollte ich einmal sagen. Frau …

Darauf würde ich in der zweiten Rederunde eingehen. Vielen Dank. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN, der CDU, der SPD und der Staatsregierung)

Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine sehr verehrten Damen und Herren! 21 Minuten, BÜNDNISGRÜNE 18 Minuten, SPD 15 Minuten und Staatsregierung 30 Minuten. Die Redezeiten der Fraktionen und der Staatsregierung können auf die Tagesordnungspunkte je nach Bedarf verteilt werden. Die Gesamtredezeit je fraktionslosem Abgeordneten beträgt 4 …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Vielen Dank für die Ausführungen des Herrn Staatsministers und vielen Dank für die weit überwiegend konstruktive Debatte. Wir reden über den Antrag der Koalition, und ich will in meinem Schlusswort auf das Thema der überbordenden Bürokratie eingehen. Die EU-Verordnungen sind nun einmal an die …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Niemand darf einem Tier ohne vernünftigen Grund Schmerzen, Leiden oder Schäden zufügen.“ Ich stelle diesen Grundsatz aus dem Tierschutzgesetz meinen Ausführungen einmal voran; denn in kaum einem anderen Bereich kollidiert dieser mit den wirtschaftlichen Interessen so stark, wie bei langen und …