Volkmar Zschocke

Was erreichen wir gemeinsam in dieser Koalition? Wir setzen zum Beispiel gemeinsam mit Ihnen die nationale Biodiversitätsstrategie aus dem Kabinett Merkel um, (Lachen bei der AfD) möglicherweise meinen Sie das mit akademischer Elite. (André Barth, AfD: Hört, hört!) Darin heißt es: „2020 beträgt der Flächenanteil der Wälder mit …

Ich würde gern erst einmal ausführen.

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Damen und Herren! Eine wichtige Debatte. In der Tat hätte bei der Formulierung des Titels vielleicht noch einmal nachgedacht werden müssen; denn bei genauerer Betrachtung verrotten Sachsens Wälder ja nicht. Vielmehr ist die Verrottung eines Teils des Holzes überlebensnotwendig für den …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Antrag ist überflüssig. Die geforderten Aktivitäten erfolgen bereits oder sind wirkungslos. Harmlos ist der Antrag deshalb aber nicht; denn im Kern fordert er das Ende der Handelserleichterungen und damit eine – so will ich es sagen – deutliche Schwächung der von Russland angegriffenen Ukraine. …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist ja relativ einfach zu verstehen: Ohne stabile natürliche Ressourcen, ohne gesunden Boden, ohne ausreichend Wasser, ohne Artenvielfalt, ohne sich selbst regulierende Ökosysteme funktionieren unsere Ernährung und unsere Wasserversorgung nicht. Das sind aber die entscheidenden …

Sehr verehrter Herr Präsident! Verehrte Abgeordnete! Ich mache es ganz kurz. Ich bin erst einmal sehr dankbar, dass – bis auf Ausnahmen – sehr konstruktiv über die Herausforderungen hier gesprochen wurde. Ich will darauf eingehen, was Herr Winkler gesagt hat; das gehört nämlich zur Wahrheit dazu: Es kommen hohe Finanzierungsbedarfe auf …

Danke, Herr Präsident! Verehrte Abgeordnete! Lassen Sie mich noch mal einen Blick in die besonders betroffenen Regionen werfen. Der Raum Leipzig ist ein sehr attraktiver Raum. (Marco Böhme, DIE LINKE: Ehrlich?) Er zieht viele Menschen an, viele Unternehmen siedeln sich dort an. Damit wächst beispielsweise der Wasserbedarf für die …

Vielen Dank. Herr Präsident! Verehrte Abgeordnete! Wasser ist eine der wichtigsten Grundlagen für unser Leben, und wir haben hier im Landtag schon häufig darüber debattiert. Trotzdem bringen wir das Thema heute Morgen prominent auf die Tagesordnung des Landtags. Auslöser für diese Entscheidung waren zwei große Wasserkonferenzen. …

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine Frage knüpft an das Thema Flächenkonkurrenz an. Mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien wächst der Druck auf der Fläche, insbesondere auf den Landwirtschaftsflächen, die wir zuvorderst für unsere Nahrungsmittelerzeugung brauchen. Wie will die Staatsregierung sicherstellen, dass auch im Zuge des …

Herr Böhme, ist Ihnen bewusst, dass in einem rechtsstaatlichen Planfeststellungsverfahren alle diese Fragen geklärt werden können, ob und wie der Moorschutz erfolgen kann, ob es die Möglichkeit gibt, zum Beispiel die Auskiesung nicht mit einer Verfüllung zu beenden, also dort keinen Bauschutt einzubringen, ob das mit einer …

Herr Böhme, ich kann nachvollziehen, dass Sie hier die Dinge wirklich durcheinanderbringen. Das passiert ja auch momentan in der Öffentlichkeit, dass das abgeschlossene Planfeststellungsverfahren zu Würschnitz erst einmal nichts zu tun hat mit dem noch ausstehenden Planfeststellungsverfahren Würschnitz-West. In diesem noch ausstehenden …

Ja, bitte. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Herr Abg. Böhme, bitte.

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Beim Thema der Aktuellen Debatte kommen wir nicht daran vorbei, über die längere Nutzung von Gebäuden zu sprechen, über wiederverwendbares Bauen, aber vor allem auch über Baustoffrecycling. Die größten Stoffströme und Abfallmengen entstehen nun einmal im Baubereich. Neben der Energie- und …

Herr Barth, für eine solide, seriöse, zukunftsgerichtete Politik ist dieses Personal notwendig. Im Übrigen gilt das, was ich schon eingangs zu Ihren Stellenkürzungsanträgen gesagt habe. Wir lehnen das ab. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN)

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich mache es kurz. Sie wollen den regionalen Unternehmen eine entscheidende Möglichkeit zur Vermarktung ihrer Produkte nehmen. Gerade das Thema regionale Wertschöpfungsketten ist ein wichtiger Beitrag dafür, dass die sächsische Landwirtschaft wirtschaftlich funktioniert und gute Erträge erwirtschaften kann. …

Herr Kollege Sodann, Sie haben ja sehr eindrücklich beschrieben, was für einen Reparaturbonus spricht. Die Koalition hat sich ja dafür ausgesprochen, ein solches Projekt für Sachsen zu starten. Sie haben mit Ihrer Öffentlichkeitsarbeit auch dazu beigetragen, dass das Thema hier in Sachsen vorangetrieben wird. Wir wollen im nächsten …

Ja. Vielen Dank, Herr Präsident. Ich spreche gleich von hier aus. Ich sage das jetzt einmal für alle Kürzungsanträge, die im Bereich der Stellenkürzungen noch von der AfD kommen: Wir haben hier sehr komplexe Krisen zu bewältigen. Die Belastungen der Häuser sind sehr hoch, die Belastung des Personals ist sehr hoch. Die Stellen sind …

Vielen Dank. Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Umweltverwaltung in Sachsen ist nicht aufgebläht. Der kleinste Teil in Einzelplan 09 ist das Ministerium selbst. Zum überwiegenden Teil geht es in dem Einzelplan um Fördermittel. Viele Betriebe im Bereich von Umwelt, Forst und Landwirtschaft sind dringend darauf angewiesen. …

Vielen Dank, Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte noch einmal auf die Fakten zurückkommen. Die FFHRichtlinie besagt, dass einzelne Tiere unter vereinfachten Voraussetzungen entnommen werden können, wenn der günstige Erhaltungszustand erreicht ist. Hierzu gibt es in der Tat noch Klärungsbedarf, da dies von der Definition der …

– für die Sicherheit der Weidetiere und auch für die Sicherheit der Existenz der Tierhaltenden. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN und der Staatsregierung)