Thomas Löser

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich möchte gern konkret auf die Frage zurückkommen: Wenn wir sagen, es gibt strukturelle Benachteiligungen des Ostens, was machen wir dann damit? Wir haben vorhin Themen benannt, zum Beispiel Lohnunterschiede und Vermögen. Wir als GRÜNE sagen klar: Wir wollen die Stärkung der Arbeitnehmer(innen) in Sachsen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gut, dass das der arme Goethe nicht hören musste. Springer-Vorstandsvorsitzender Herr Döpfner hat in Privatnachrichten Einblick in seine emotionale Blitzableiterfunktion gegeben und dabei offenbart, wie er über bestimmte Themen denkt. Man glaubt immer, die „Bild“-Zeitung sei …

Sehr geehrter Herr Präsident! Vielen Dank. – Ich sehe, ich habe noch 5 Minuten – das stimmt, ja? – Vielen Dank. Ich möchte gern noch einmal auf die verschiedenen Redebeiträge eingehen. Insgesamt gefällt mir, dass die Debatte – bis auf einige Punkte, auf die ich noch eingehen werde – weitgehend sachlich ist, und das ist auch dem Thema …

Wir müssen als Freistaat Vorbild sein und selbst ökologisch bauen. Weiteres werde ich in der nächsten Runde ausführen. Vielen Dank. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Löser sprach für die Fraktion BÜNDNISGRÜNE. Bevor ich das Wort an Herrn Kollegen Flemming von der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebes Präsidium! Sehr geehrte Kolleginnen Kornhaus – darüber wurde schon oft diskutiert. Deshalb der letzte Satz: All das, was Tourismus anbetrifft, ist Gegenstand des Masterplans Tourismus, der gerade unter Einbeziehung der Akteure erstellt wird. Und auch dort warten wir auf die Ergebnisse. Insofern können …

Der Einzelplan 10 des Landeshaushalts, der die Aufgaben des Ministeriums für Regionalentwicklung umfasst, beinhaltet auch die Teilbereiche Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Denkmalpflege, die mir besonders am Herzen liegen. Ich freue mich über die Dinge, die wir hier gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen von CDU und SPD verankern …

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Präsident! In Anbetracht der Zeit und nachdem die Frau Kollegin das schon vorgemacht hat, gebe ich meine Rede auch zu Protokoll. Ich bedanke mich trotzdem noch einmal – – (Beifall bei der CDU) – Moment. – Ich bedanke mich trotzdem bei dem Herrn Minister und bei den Kolleginnen und Kollegen von …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Worum geht es? Die AfD-Fraktion hat einen Antrag eingereicht. Mit ihm soll die Grunderwerbsteuer teilweise gesenkt werden, um Wohneigentum zu bilden. Die AfD-Fraktion geht also davon aus, dass es einen angespannten Wohnungsmarkt gibt und die Mietabhängigkeit bestimmten …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Vorrednerinnen! Liebe Frau Nagel, ich freue mich, dass Sie, wenn auch zähneknirschend zustimmen, aber Sie stimmen am Ende zu. Das heißt, die Koalition hat irgendwie auch etwas gut gemacht. Ich freue mich auch sehr, dass wir das verabschieden. (Marco Böhme, DIE LINKE: …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte noch einmal kurz – es ist ja schon Tradition – auf die AfDFraktion eingehen. Mich interessiert – wir haben die Vorschläge gehört, zum Beispiel Atomkraftwerke in Sachsen bauen –, (André Barth, AfD: Das hab ich ja versprochen!) welcher Wahlkreisabgeordnete – bei …

Ein Kündigungsmoratorium bei Mietschulden wäre wiederum etwas, was der Bund beschließen müsste. Ein letzter Satz: Es sind komplizierte Zeiten, und jede und jeder sollte an seiner Stelle tun, was man tun kann. Wir arbeiten daran gemeinsam mit unseren Partnern CDU und SPD hier im Sächsischen Landtag, und zwar ohne unnötigen Populismus. …

Wissen Sie, Kollege Barth, was der große Unterschied zwischen Ihnen und Frau Nagel ist? Frau Nagel macht hier einen Vorschlag, sie spricht zum Thema. Sie ziehen das irgendwie durch den Kakao und tun dann noch so, als ob Sie irgendetwas zum Thema gesagt hätten. Sie haben nicht eine einzige konkrete Idee der AfD-Fraktion zu diesem Thema …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank an Staatsminister Schmidt für die umfassende Erklärung, die wir heute Morgen gehört haben. Aufgrund der Fülle der Themen werde ich nur auf das eingehen, was ich auch fachlich betreue: Bauen, Wohnen, Denkmalschutz. Meine geschätzte Kollegin hat zu den …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zumindest eines dürfte jetzt allen klar sein: In der Anhörung haben Verschiedene gesprochen, die verschiedene Zahlen gesagt haben. (Heiterkeit bei den LINKEN) Das ist das Wesen einer Anhörung, dass verschiedene Leute zu Wort kommen und aus ihrer Sicht Zahlen nennen. Ich möchte …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich werde es jetzt nicht machen wie Herr Barth, dass ich die 5 Minuten ausschöpfe, um dann noch einmal reden zu können, sondern ich werde meine Punkte einfach vortragen. Zunächst vielen Dank an Herrn Kollegen Fritzsche für die bisher weitgehend konstruktive Debatte. Ich will …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich möchte zu dem sprechen, was wir uns als GRÜNE zu dem Thema vorstellen können. Da Herr Barth angekündigt hat, dass er noch redet, muss ich mir das Schlusswort noch ein bisschen offenhalten, um reagieren zu können, und würde jetzt noch nicht darauf eingehen. Wir haben nicht nur in den beiden Großstädten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sachsen ist ein abwechslungsreiches Bundesland. Wir haben Gebirge, Auenlandschaften, Wälder, Felder, Wiesen, große Städte, kleine Städte. Alles das hat seine eigene Schönheit, seine eigene Struktur. Überall im Freistaat wohnen wir im eigenen Haus, in einer Eigentumswohnung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In den vergangenen zwei Jahren der noch andauernden Pandemie haben unsere Hochschulen sich in vielen Bereichen selbst neu erfunden und kreative Lösungen erarbeitet, um den Lehr-, Studien- und Forschungsbetrieb bestmöglich aufrechtzuerhalten. Dafür gebührt an dieser Stelle …

Vielen Dank, ich werde kurz darauf reagieren. Dem Ziel nach sind wir gleich, verehrter Herr Kollege, aber Sie haben den Entschließungsantrag gelesen. Darin findet sich zur Frage Fotovoltaik ein Passus. Wir arbeiten als Koalition daran, auch auf Bundesebene wird daran gearbeitet. Mit diesem sicher sehr guten Ergebnis werden wir uns hier …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ja, ich will darauf reagieren. Es ist natürlich auch für uns GRÜNE ein sehr wichtiges Thema. Wir haben es uns noch einmal angeschaut. Im Prinzip wird dieser ganze Bereich in § 44 Bundesnaturschutzgesetz geregelt. Dort ist explizit ausgeführt, dass das Töten von Tieren, zum Beispiel durch Vogelschlag an …