Thomas Löser

Ich antworte jetzt mal für Herrn Gerber, Herr Barth. (Heiterkeit bei den BÜNDNISGRÜNEN) Lieber Herr Barth, zunächst hat mir Herr Gerber, der unser energiepolitischer Profi ist, gerade gesagt – ich wusste es auch schon –, dass die Werke in Frankreich, die kernkraftmäßig Energie produzieren, wohl sehr stark subventioniert werden und dass …

Herr Böhme hat ja im Wesentlichen die Haltung seiner Fraktion dazu dargestellt. Es war ihm offensichtlich wichtig, das hier noch einmal zu sagen. Es ist ja bekannt, dass die Linksfraktion diesbezüglich ähnlich ringt wie andere Fraktionen. Ich nehme Ihnen persönlich natürlich ab, dass Sie den Russland-Krieg absolut verurteilen, aber die …

– Nein, am Ende der Rede. Unser verehrter Ministerpräsident ist nicht hier, doch ich möchte noch einmal die kleine Runde drehen. Es ist bekannt, dass er ein besonderes Verhältnis zu uns GRÜNEN pflegt, (Zuruf des Abg. Sören Voigt, CDU – Zuruf von der AfD) das betont er auch in jeder seiner öffentlichen Stellungnahmen, aber ich habe mich …

Sehr geehrter Herr Präsident! Es ist wenig erstaunlich, dass wir darauf noch einmal reagieren werden; denn schließlich wird in dieser Debatte der Teufel von allen Seiten an die Wand gemalt und ich glaube, dann hat die Koalition bzw. dann haben die GRÜNEN etwas richtig gut gemacht. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Na ja, Herr Löser!) – Herr …

Herr Staatsminister Schmidt, ich habe eine Frage zur Einführung der Mietpreisbremse. Die Mietpreisbremse ist ja ein zentrales mietenpolitisches Projekt der Koalition und wir haben festgeschrieben, dass sie schnell einzuführen ist. Nun haben wir verstanden, dass das, bedingt durch Corona, ein bisschen länger dauert und bearbeitet werden …

Herr Gahler wurde aufgerufen und notiert mit „keine Teilnahme“, aber er will jetzt die Stimmen noch abgeben. Zählt das? (Unruhe im Saal – Rico Gebhardt, DIE LINKE: Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben!) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Herr Gahler, ich muss Sie jetzt fragen zum Prozedere, ob Sie im Saal waren. Wenn …

Wurde jemand nicht aufgerufen? (Torsten Gahler, AfD: Ich, hier! – Gegenruf des Abg.

Wir kommen zur namentlichen Abstimmung über die Drucksache 7/8963. Wir beginnen ganz konventionell mit dem Buchstaben A. (Namentliche Abstimmung – Ergebnis siehe Anlage)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Medienberichte der letzten Tage könnten unterschiedlicher nicht sein: Von „es läuft allerdings nicht reibungslos“ bis „zum Scheitern des Strukturwandels“ war alles zu lesen. Aber seien wir doch ehrlich: Weder das eine noch das andere beschreibt so richtig die aktuelle …

Sehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir heute hier vom Wald reden, soll man vom Holz nicht schweigen. Sehr geehrter Herr Kollege Breitenbuch, wir sind nicht so weit auseinander. Wir haben nichts gegen Holz. Wir wollen mit Holz bauen. Seit Jahrhunderten bewirtschaften wir Menschen die Wälder in unserer Umgebung. …

Dann sage ich noch einen Satz dazu. Herr Zwerg, wenn die Bauherren oder Bauherrinnen – wie auch immer – in Dresden kein Geld verdienen würden mit dem, was sie da machen, dann würden sie es nicht tun. Sie verdienen, und sie verdienen in Sachsen noch mehr als in vielen alten Bundesländern, weil dort die Situation zum Teil noch schwieriger …

Ich möchte kurz reagieren. Sie sprachen an, dass die Stadt Dresden diese Konzeptvergaben durchführt. Das macht sie auch. Wir machen Konzeptvergaben. Wir haben den Beschluss gefasst, dass wir pro Jahr drei Grundstücke an Genossenschaften, Syndikate oder Bauherrengemeinschaften mit Konzeptvergabe vergeben. Es spielt bereits eine Rolle – …

Sehr geehrter Herr Präsident! Ich möchte ein paar Punkte herausgreifen, die für uns GRÜNE wichtig sind und in dieser Debatte besprochen werden sollten. Weil wir beim Zitieren von Pressemitteilungen sind, Herr Fritzsche, möchte ich auch eine zitieren. Der Mieterbund Sachsen hat eine Pressemitteilung herausgegeben – diese interessiert uns …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst, Kollege Barth, in Ihrer Art und Weise als Polit-Conférencier haben Sie uns hier gerade deutlich gemacht, dass dieses Thema für die AfD offensichtlich kein Thema ist. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN, den LINKEN und der SPD –

Ja, ich möchte noch gern erwidern. Weltweit hängen ungefähr 40 % der CO - Emmissionen mit dem Baugewerbe zusammen. Das ist jedem bekannt, der sich dafür interessiert. Holz ist der Zukunftsbaustoff. Das wissen wir auch in Sachsen. Herr Teichmann, wenn es nicht nötig wäre, das zu machen, würden wir es auch nicht tun. (Zurufe der Abg. …

Ja, ganz kurz. Also, seriös ist, was wir machen. Wir haben eine Haushaltsdeckung und die Mittel verdoppelt. Das ist alles, was es zu sagen gibt, denn wir arbeiten für den Denkmalschutz. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Wir haben auch alles gedeckt und wollen noch mehr drauflegen. Das ist auch seriös! – Allgemeine Unruhe) Dritte Vizepräsidentin …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will aus Sicht der BÜNDNISGRÜNEN noch einmal auf die Themen eingehen. Wenn man die Opposition hört – es ist ihr gutes Recht, uns zu kritisieren –, ist es an uns, dieses Bild ein wenig geradezurücken. Es wurde kritisiert, dass die Koalition im Bereich Wohnen zu wenig …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Nachdem die AfD jetzt ihr Parteiprogramm referiert und uns klargemacht hat, dass nur sie die Sachsen und Sächsinnen vertreten, wird es Zeit, dass die BÜNDNISGRÜNEN auch mal ihre Position an dieser Stelle klarmachen. Frau Luise Neuhaus-Wartenberg, ich habe Ihre Anfrage …

Diese großen runden Tische sollten viele kleine runde Tische werden und in Sachsen Lösungen finden. Vielen Dank. (Beifall des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE und bei den LINKEN –

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich will das auch nicht in die Länge ziehen. Es ist ja klar geworden, es ist eine große Herausforderung. Es ist nicht nur der Onlinehandel, der ein großes Problem für die Innenstädte darstellt, sondern es sind auch die riesigen Shoppingcenter, die außerhalb stehen. Das haben wir uns alles selbst …