Torsten Gahler

Sehr geehrter Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe die Worte von Frau Köditz sehr wohl gehört. Sie macht die Vorwürfe ja nicht zum ersten Mal in unsere Richtung. (Kerstin Köditz, DIE LINKE: Fakten! –

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Eigentlich wollte ich Ihnen von meinen Erfahrungen mit jüdischer Kultur und jüdischen Mitmenschen erzählen. Ich wollte beginnen mit meinen Erfahrungen, wie ich in den Neunzigerjahren in die Dresdner Neustadt gezogen bin, dort zusammen mit meinem guten Freund, einem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Es wurde vielleicht der Eindruck erweckt, dass wird die Aufgaben der Gewerkschaften kritisch sehen. (Albrecht Pallas und Henning Homann, SPD: Ja!) Ganz im Gegenteil: Wir sehen nur das Handeln der Gewerkschaften kritisch. Die Gewerkschaften haben wichtige …

Herr Homann, ich habe gar nicht in Abrede gestellt, dass dort die Arbeitsplätze für zehn Jahre gerettet wurden, aber zu welchen Bedingungen? (Sabine Friedel, SPD: Doch, das haben Sie getan!) – Nein, ich habe genau darauf verwiesen. Ich habe zitiert aus dem Buch von Sahra Wagenknecht, wo dort genau beschrieben wurde, was passiert ist: Man …

Natürlich habe ich das wahrgenommen, da vosla 2017 ebenfalls einen Insolvenzantrag gestellt hatte und dadurch noch einmal Personal abgebaut hat. Das haben wir schon wahrgenommen. (Beifall bei der AfD –

Gern. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Liebscher, bitte.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Sehr geehrter Herr Homann, ich danke Ihnen eigentlich für diese Debatte, obwohl ich lieber zu dem anderen Debattenthema gesprochen hätte. Aber aufgrund aktueller Ereignisse ist mir schon klar, dass Ihre Partei und auch die anderen Parteien dazu nicht …

Vielen Dank, Herr Präsident. Mein geschätzter Kollege Lippmann! Ihnen scheint einiges nicht klar zu sein, so auch, dass in Ihrer Partei ein gewisser Herr Kwasi Klein mit einem Gewaltaufruf – Gewalt sei eine legitime Lösung – hausieren geht. (Jörg Urban, AfD: Hört, hört! – Zurufe von der AfD: Aha!) Nicht nur das, er ruft zur Plünderung …

Ja, den kenne ich. Ich möchte ein kurzes Zitat von Gustav Heinemann anfügen: „Unser Grundgesetz ist ein großes Angebot. In ihm ist Platz für eine Vielfalt von Meinungen, die es in offener Diskussion zu klären gilt. Uns in diesem Grundsatz zusammenzufinden und seine Aussagen als Lebensform zu verwirklichen, ist die gemeinsame Aufgabe.“ …

Vielen Dank, Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Es wird viel über die freie Rede gesprochen. Es gab hier eine bemerkenswerte freie Rede; allerdings hatte sich die Hälfte des Plenums dem verweigert. Als der Bürgerrechtler Arnold Vaatz hier eine Rede gehalten hat, (Lebhafter Beifall bei der AfD) den ich sehr …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin natürlich bei Frau Feiks. Ich finde es gut, dass dieser Rundfunkstaatsvertrag weiterentwickelt werden soll. Allerdings hatte ich hier noch mehrere Punkte, die alle klärungsbedürftig sind, unter anderem die Schärfung des Programmauftrags etc., was auch Kollege …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Nowak hat nicht unrecht. Es sind einige Änderungen zum Positiven getroffen worden, jedoch ist die Mitwirkung der Beteiligten sehr fragwürdig. Es hätte auch nicht so viele Beschwerden über mangelnde Beteiligung gegeben, wenn das tatsächlich erfolgt wäre und vor …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Im vorliegenden Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Staatsvertrag über den Mitteldeutschen Rundfunk soll ein zukunftssicherer Weg für den MDR gefunden worden sein. Wie mein geschätzter Kollege Nowak bereits ausführte, (Zurufe von der AfD, den LINKEN, der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Im vorliegenden Antrag der Regierungsfraktionen möchte man die Regierung ersuchen, Auskunft über den Stand der digitalen Bildung, der Medienbildung, der Medienpädagogik und der Medienkompetenz zu geben. Also ich würde nicht die Regierung fragen. Fragen Sie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch wir haben Mitgefühl mit jedem, der unter den Maßnahmen bezüglich Corona leidet. Wir haben Mitgefühl mit dem Gesundheitswesen, das aufgrund des Kaputtsparens in den letzten Jahren an seine Leistungsgrenzen kommt. Wir haben Mitleid mit den Unternehmern, mit den …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrter Herr Kollege Mann, sind Sie nicht der Meinung, dass es eine Vereinfachung wäre, wenn nicht drei verschiedene Stellen – SAB, Jobcenter und andere Stellen – Daten erfassen und erheben würden, zum Beispiel über Umsätze, Gewerbe, Einordnungen usw.? Das könnte doch an einer Stelle erfolgen, wo alle …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrter Herr Liebscher, am Anfang haben Sie viel Polemik in Ihre Rede hineingebracht. Sie haben uns anteilig die Schuld für Corona zugeschoben. Die Schuld liegt nicht ursächlich bei uns. Es liegt daran, dass das Gesundheitssystem kaputtgespart wurde. Das ist aber ein anderer Grund. (Beifall bei der …

Vielen Dank, sehr geehrte Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Hippold! Sie haben erwähnt, Sie wären stark im Austausch mit Soloselbstständigen und Unternehmern. Warum können Sie dann Anfragen hinsichtlich der Ergebnisse des Meinungsaustausches mit Soloselbstständigen nicht beantworten? Warum rügt die IHK in der letzten Anhörung des …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Seit März eilen wir von Lockdown zu Lockdown light und wieder zu Lockdown. Unsere Wirtschaft wird dabei schwer und nachhaltig geschädigt. Laut einer aktuellen Umfrage des ifo-Instituts sehen 15 % der Unternehmen ihre Existenz durch die Coronakrise bedroht. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ein Zitat von Herrn Kay Gniffke möchte ich zunächst voranstellen. „Ich weiß, dass wir bestimmte Haltungen in unserer Belegschaft nicht abbilden“, sagte er in einem Interview. Dass diese Tendenz noch zunehmen wird, zeigt eine Umfrage der Verbandszeitschrift „Der …