Torsten Gahler
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Es wurde vielleicht der Eindruck erweckt, dass wird die Aufgaben der Gewerkschaften kritisch sehen. (Albrecht Pallas und Henning Homann, SPD: Ja!) Ganz im Gegenteil: Wir sehen nur das Handeln der Gewerkschaften kritisch. Die Gewerkschaften haben wichtige Funktionen in der Gesellschaft. Wenn sie sich darauf konzentrieren würden und nur die Interessenvertretung für ihre Mitglieder gegenüber den Tarifpartnern in Form von Verhandlungen für höhere Löhne, bessere Arbeitsbedingungen, mehr Mitbestimmung für Arbeitszeitverkürzung, aber auch die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen einsetzen würden, (Marco Böhme, DIE LINKE: Das machen sie doch!) dann müssten wir heute nicht darüber diskutieren. Stattdessen wollen die Gewerkschaften politischer Akteur sein und mehr und mehr als längerer Arm der Parteien auftreten. Das wechselt sich sogar ab – – (Marco Böhme, DIE LINKE: Gewerkschaften sind schon immer Akteure!) – Ja, Moment! Die Gewerkschaften sind mehr zum Postenund Mehrheitsbeschaffer in diversen Parteien verkommen. (Beifall bei der AfD – Zurufe von den LINKEN und der SPD) Es ist natürlich so: Es gibt noch richtig gute Gewerkschafter, die Interessenvertretung vor Ort durchführen. Ich nenne von der Linkspartei nur Klaus Tischendorf, aber besonders Sabine Zimmermann von der IG Metall. Aber sie schafft es bei Ihnen ja nicht einmal mehr auf die Liste. (Beifall und Heiterkeit bei der AfD) Wichtig ist, dass die Gewerkschaften zusammen mit den Unternehmen am Weiterbestand des Unternehmens und der Arbeitsplätze arbeiten. Der Fortbestand ist das Wichtigste, sonst sind auch die Arbeitsplätze weg. Das sehen wir bei Knorr oder bei anderen. Ich habe noch ein schönes Beispiel: Wenn man sich mit anderen zusammentut und mit Fridays for Future zusammen demonstriert, dann kann es passieren, dass es wie in Schweinfurt abgeht. Dort ist Folgendes passiert: Im Sommer 2019 hat man noch zum Aufruf der Demo von Fridays for Future aufgerufen. (Zuruf des Abg. Marco Böhme, DIE LINKE) Als Nächstes hat man Trillerpfeifen gespendet, und im Sommer 2020 bildete man eine Menschenkette, weil die Demo von Fridays for Future erfolgreich war und dieser Automobilzulieferer die Stellen abbaut. Sie sind nicht weg, sie sind nur im Ausland, weil es sich dort noch lohnt. (Beifall und Heiterkeit bei der AfD) Diese Aktionen führen dazu, dass die Gewerkschaften einen Mitgliederschwund haben. Er ist zwar nicht so dramatisch wie bei der SPD, aber er ist natürlich vorhanden. (Heiterkeit bei der AfD –
