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Torsten Gahler

AfD 17.12.2020 Sitzungen 7/20

Vielen Dank, sehr geehrte Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Hippold! Sie haben erwähnt, Sie wären stark im Austausch mit Soloselbstständigen und Unternehmern. Warum können Sie dann Anfragen hinsichtlich der Ergebnisse des Meinungsaustausches mit Soloselbstständigen nicht beantworten? Warum rügt die IHK in der letzten Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, dass es in Fragen von Infektionsschutzmaßnahmen und Unternehmenshilfen keine Rückkopplung gab? Das ist die Aussage der IHK, und ja, wir wollen nicht spalten. Wir spielen nicht Arbeitnehmer gegen Unternehmer aus, und wir wollen auch nicht große gegen kleine Unternehmen ausspielen. Es geht gezielt um die Unterstützung von Soloselbstständigen und Kleinunternehmern. – Vielen Dank. (Beifall bei der AfD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Hippold, bitte.

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