Reden (51)
13.05.2026
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe kurz überlegt, ob ich meine Rede zu Protokoll gebe; denn ganz vieles von dem, was die Kollegin Frau Firmenich gerade gesagt hat, sage ich noch einmal, nur mit anderen Worten. Aber der Inhalt ist sehr ähnlich. Wir sprechen über einen Vorfall, der vor knapp sechs Wochen …
12.05.2026
Werter Landespräsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das Thema klingt erst einmal neu, innovativ. Es klingt nach Aufbruch, nach Fortschrittlichkeit und Zukunft. Man hört am Horizont wieder einmal das Bildungsland 2030 rufen. Wenn man sich die ganze Sache aber einmal näher ansieht, stellt man recht schnell fest, dass es doch ein alter …
12.05.2026
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal ein ganz persönlicher Dank an alle Fraktionen, die wieder Bildung in den Fokus genommen haben. Gleich drei der aktuellen sechs Debatten haben ebenjene zum Inhalt. Das zeigt erneut die immense Wichtigkeit, Bedeutung und Vielschichtigkeit des …
26.03.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Jetzt kommt zum Abschluss unser Entschließungsantrag. Was haben wir aus den Informationen zur Großen Anfrage entnommen, und wie gehen wir damit um? Wir sehen in verschiedenen Bereichen Nachsteuerungsbedarf und die Notwendigkeit der Rücknahme unterschiedlicher Maßnahmen aus …
26.03.2026
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist die erste Große Anfrage der Fraktion BSW hier im Plenum, und dann gleich zu einem Bildungsthema. Gestern erst gab es die Reaktion auf die Fachregierungserklärung, dann folgte der AfD-Antrag, und jetzt das. Könnte meine parlamentarische Welt aktuell schöner …
25.03.2026
Werter Landtagspräsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Dr. Kromer hat soeben viele Dinge über die OeBiX-Studie gesagt, die ich mir nun sparen kann. Vielen Dank dafür. Ich werde sie von einer anderen Seite aus betrachten, bin Ihnen aber dankbar, dass Sie bereits dazu gesprochen haben. Ich hatte wirklich gehofft, dass Sie als AfD wieder …
25.03.2026
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Eine Fachregierungserklärung aus dem Ministerium für Kultus, noch dazu mit dem pathetischen Titel „Sachsens Schulen zukunftssicher machen“: Selten hatte ich mich so auf eine inhaltsgefüllte Rede gefreut, um dann die Chance zu haben, etwas Positives darauf zu erwidern. Es wären …
04.02.2026
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute über den vom BSW eingebrachten Antrag zur Anerkennung von Dyskalkulie als Teilleistungsstörung und die Weiterentwicklung zum vorliegenden Änderungsantrag. Ziel des Antrages waren und sind zwei Dinge: die Anerkennung als Teilleistungsschwäche, die …
04.12.2025
Vielen Dank. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Das war fast eine Punktlandung. Vielen Dank. Nun hat die SPD-Fraktion die Möglichkeit, Fragen zu stellen. Herr Kollege Eisenblätter, bitte schön, Sie haben das Wort.
04.12.2025
Genau. Das schaffe ich; also, ich versuche es. Es geht um die Maßnahme 1.3 aus dem Bildungsland Sachsen 2030 – Sie haben es angesprochen –, und zwar die Ausgestaltung in Richtung Klassenrat und diese ganzen Geschichten. Meine Frage ist jetzt: Wie soll das Ganze praktisch aussehen? Ist es so gedacht, im Schulgesetz diese …
04.12.2025
Ich möchte noch ein ganz anderes Thema anschneiden. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Sie haben für die dritte Frage insgesamt noch 1 Minute 30 Sekunden.
04.12.2025
Gut, ich will noch einmal nachfassen, dass es klar ist: Es geht nur um den Bereich Qualitätssicherung. Daran will ich gleich meine nächste Frage anschließen. Zwei Teilbereiche: Gibt es eine Evaluation, oder ist geplant, eine solche durchzuführen? Das betrifft zum einen die Arbeitszufriedenheit der 5 000 Lehrkräfte – Sie hatten es …
04.12.2025
Danke, Frau Landtagspräsidentin. Werter Herr Minister Clemens, ich habe mit großem Interesse Ihren bisherigen Ausführungen gelauscht. Tatsächlich gilt auch hier: Weihnachtszeit ist Märchenzeit. Das vielleicht mal vorab. (Heiterkeit BSW) Zu den Fragen. In Ihrer selbst gewählten Überschrift heißt es: Qualität sichern. Ich hätte gern …
30.10.2025
Vielen Dank. (Beifall BSW, AfD) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Das war das Schlusswort zu diesem Antrag, meine Damen und Herren. Ich komme nun zur Abstimmung der Drucksache 8/4108 und bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Die Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dann sind bei wenigen Dafür-Stimmen, einigen Enthaltungen, aber …
30.10.2025
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Nun also der Gipfel zum Gipfel. Ich habe in den vergangenen Redebeiträgen versucht, klar darzustellen, warum aus unserer Sicht ein Gipfel sinnhaft, notwendig und in jedem Fall unumgänglich ist. Gründe gibt es reichlich, Anlässe ebenso. Ich habe dazu in den vergangenen Minuten …
30.10.2025
Nein. (Unruhe im Saal) – Sind Sie jetzt fertig? – Dann gut. (Zuruf Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) – Noch nicht, ich habe ja noch Zeit. Vielen Dank, Herr Lippmann, dass Sie mich gefragt haben. Ja, ich habe noch Zeit und ich werde sie nutzen. Das Problem mit dem Gipfel ist: Es geht nicht darum, 20- Minuten-Gespräche mit dem …
30.10.2025
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Vermutlich zum letzten Teil. Hier erscheint die Überschrift „Lasse ich mich, lassen wir uns überzeugen“ überaus passend. Ziel des Antrags ist, die Leistungsfähigkeit des sächsischen Bildungssystems weiter zu stärken und nicht zu schwächen. Die Gründe für die allgemeine …
30.10.2025
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich zu meinem eigentlichen Text komme, würde ich gerne auf Missverständnisse zu sprechen kommen und auf Aussagen, die gerade gefallen sind. Denn ich habe verstanden – von verschiedenen Vertretern anderer Fraktionen –, wir hätten einen HandyGipfel gefordert. (Widerspruch …
30.10.2025
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Nun also unsere Fraktion BSW mit unserem Antrag zu einem Schulgipfel in Sachsen. Ja, es gipfelt quer durch die Republik und durch den Freistaat, und man fragt sich: Was will die Fraktion BSW überhaupt mit so einem Gipfel? Lobt sich nicht gerade der Freistaat über den grünen …
29.10.2025
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Überschrift des Antrags der Fraktion BÜNDNISGRÜNE klingt vielversprechend und wir werden sehen, ob sie hält, was sie verspricht. „Bildung für ALLE Kinder und Jugendlichen in Sachsen – Bildungsgerechtigkeit und Schulplatzgarantie sichern!“ Bei diesem Titel, egal ob …
