Lars Wurzler

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! „Bau, Bytes und Bewegung“, so lautet der erste Teil der Überschrift. Ich widerspreche Herrn Gasse – ich bin vielleicht ein wenig despektierlich –: Ich finde diese Überschrift wirr, ganz ehrlich. Das ist mein Eindruck. Auch nach mehrmaligem Lesen des Gesamtwerks wird …

Gut. Unser Antrag – Freiwilligkeit, Ausgleich finanziell oder in Freizeit. Vielen Dank. (Beifall BSW) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Wurzler brachte den Änderungsantrag der Fraktion BSW ein. Gibt es Redebedarf seitens der anderen Fraktionen? – Ich sehe am Mikrofon Kollegen Eisenblätter von der SPD-Fraktion. Bitte schön, Herr …

– Worum es vor allem geht, ist die offerierte Scheinfreiwilligkeit. Liest man nämlich weiter und fragt Juristen – – Zweiter Vizepräsident André Wendt: Letzter Satz, Herr Wurzler.

Sehr geehrter Landtagspräsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ein letztes Mal für diese Woche. Ich kann schon fast mit Händen greifen, wie der eine oder andere denkt: Gott sei Dank! Es ist das letzte Mal, dass ich diese Woche auftrete. Das Haushaltsbegleitgesetz ist ein viel zu wenig beachtetes Feld, kaum Änderungsanträge, wird schon …

Vielen Dank, Herr Landtagspräsident. Vielen Dank für die Klarstellung. Und ja, wir werden sehen, ob wir das irgendwie woanders hin packen, wo es tatsächlich hingehört. Von daher finde ich, das war eine sehr sachliche – – (Zurufe Christian Hartmann und Sören Voigt, CDU) – Ich rede doch gerade; wir hatten das doch schon mal. – So, der …

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Dies ist einer der für uns zentralsten Punkte im Haushalt, bezogen auf die Bildung. Um es vorwegzunehmen: Ja, wir fordern 400 Millionen Euro an Investitionen für die nächsten zwei Jahre, somit 200 Millionen Euro pro Jahr. (Sören Voigt, CDU: Schnäppchen!) Das ist keine …

Gut, nur ganz kurz. Herr Kollege Eisenblätter, ich werde Ihnen ein Schreiben von einem Landrat zeigen, der mir geschrieben hat: Wir haben ein Ranking, aber wir geben nicht heraus, was es ist. – Vielen Dank.

Das wäre noch eine Kurzintervention.

Vielen Dank, Herr Präsident, nur ganz kurz. Es gibt in verschiedenen Landkreisen Rankings, die nicht herausgegeben werden. Sie sind intransparent. Es ist überhaupt nicht klar. Es mag ja sein, dass es dort manchmal um Sozialindizes geht; das will ich Ihnen überhaupt nicht absprechen. Es gibt aber auch Landkreise, bei denen sich eine …

Vielen Dank, Herr Präsident, nur ganz kurz. 0,8 % als Zeichen oder Aufwuchs zu bezeichnen, finde ich etwas schwierig. Das war das eine. Das andere ist, es gibt – das muss man einmal sagen – Rankings, die – – (Zuruf Gerald Eisenblätter, SPD – Unruhe SPD) Ich rede gerade. Wie wäre es mit etwas Ruhe? Das wäre gut. (Beifall BSW) Ich habe …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe kurz überlegt, ob ich überhaupt noch was sagen soll nach so viel Anerkennung, Opferbereitschaft und Demut für die Schulsozialarbeit. Mensch, was haben Sie sich gelobt! 75 Millionen in diesem Doppelhaushalt! Schauen wir uns die Zahl doch mal bisschen genauer an. Es …

Warum wir so viele Schulen in freier Trägerschaft haben, ist jetzt nicht das Diskussionsthema. Sie sind einfach da; okay, das ist halt so. Ihr Gesichtsausdruck verrät mir, dass Sie davon offensichtlich auch ein Freund sind. Ich glaube aber immer noch, dass der Staat die Aufgabe hat, Schule zu organisieren; aber gut – geschenkt. Das mit …

Unser Antrag sieht 200 Millionen Euro pro Jahr für Bildungsinfrastruktur vor. Das klingt nach viel Geld; aber nur der Bau einer einzigen Schule kostet zwischen 30 und 50 Millionen Euro, und allein die beiden Großstädte Leipzig und Dresden haben bereits einen Investitionsstau von über 2,5 Milliarden Euro vor der Brust. Als Nächstes komme …

Nein. (Beifall AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Nicht? – Gut.

Verehrter Herr Landtagspräsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Nun ist er da, der Einzelplan 05 mit seinem Volumen von mehr als 5 Milliarden Euro. Er ist einer der größten Einzelpläne im Haushalt. Steigen wir doch mal mit einem Bibelzitat ein: (Zuruf Martin Modschiedler, CDU) Wem viel gegeben ist, dem wird viel abverlangt, und wem …

Sehr geehrter Landtagspräsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben in den letzten Minuten wirklich spannende und interessante Dinge erfahren. Aber ich werde einfach das Gefühl nicht los – ich kann mich täuschen, das ist menschlich –, dass man den Antrag gerade bei den größeren Parteien weniger aus fachlichen Gründen ablehnt. …

Herr Staatsminister, ich habe nur eine Frage. Woher nehmen Sie die Zahl, dass es an diesen ganzen Grundschulen verbindliche Regeln für den Handygebrauch gibt? Wir haben 1 500 Schulen im Freistaat. Woher nehmen Sie – es gab verschiedene andere Redner, aber die Frage geht ganz konkret an Sie –, die ganz konkreten Zahlen, an wie vielen …

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist schön, dass sich die Reihen der verschiedenen Fraktionen immer mehr füllen, denn es geht um die Fraktionen, die den Antrag ablehnen. Aber wir schauen einmal, wie sich die ganze Sache entwickelt. Gestatten Sie mir im ersten Teil einen Blick auf die aktuelle …

Sehr geehrter Landtagspräsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wieder einmal lautet das übergeordnete Thema Schule und Bildung. Ich habe kurz erwogen, ob ich meine Redebeiträge sehr kurz gestalte und nur auf die Äußerungen verschiedener, für das Thema relevanter Politiker der letzten Tage in der Tagespresse verweise, damit wir sofort …

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! „Flexibel, praxisnah, attraktiv – Lehrerbildung in Sachsen neu denken“. So lautet der Titel des Antrags, und wir haben geprüft, ob der Inhalt hält, was die Überschrift verspricht. Ungeachtet verschiedener Misstöne von außen werde ich in gewohnter Art diesen Antrag …