Lars Wurzler

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Nun also der Gipfel zum Gipfel. Ich habe in den vergangenen Redebeiträgen versucht, klar darzustellen, warum aus unserer Sicht ein Gipfel sinnhaft, notwendig und in jedem Fall unumgänglich ist. Gründe gibt es reichlich, Anlässe ebenso. Ich habe dazu in den vergangenen Minuten ausführlich vorgetragen. Da aufgrund der späten Tageszeit die Aufmerksamkeit vielleicht nicht mehr so groß ist, erspare ich uns, alles noch einmal aufzuzählen. Sie finden das im EDAS als Drucksache 8/4108. Wieder einmal wurden Gründe vorgebracht, warum dieses oder jenes nicht geht und warum man den Gipfel ablehnen will. Mal mehr, mal weniger sinnhaft – das kennt man schon und überrascht einen nicht. Interessanterweise wurde aber wieder ins Feld geführt, man habe im Vorfeld nicht genügend Zeit gehabt, unseren Antrag zu prüfen – das wurde genau so gesagt – und gegebenenfalls einen Änderungsantrag zu formulieren oder überhaupt darüber ins Gespräch zu kommen. (Zuruf Sören Voigt, CDU) Eine interessante Herangehensweise, zumal offenbar sieben Wochen nicht ausreichen, um irgendetwas zustande zu bringen. Aber was soll's? Gut, wenn man dem Glauben schenkt und akzeptiert, dass nicht jede Fraktion über immense Personalressourcen und Wissen zum Thema verfügt, bringen wir doch etwas anderes ins Spiel. Ich zitiere mal noch etwas: Nehmen wir doch mal die eine Fraktion hier im Raum, die für alle einsehbar auf ihrer Fraktionsseite Folgendes schreibt. Überschrift: „Dem Maßnahmenpaket muss ein Schulgipfel folgen.“ Na, Mensch, 27. Mai 2025. (Beifall BSW – Zuruf Gerald Eisenblätter, SPD) Auf besagter Seite heißt es weiter: „Da müssen wir Lehrkräfte, Schulleitungen, Schüler, Elternvertreter von Anfang an in Entscheidungen einbinden. Die Bildungspolitik darf nicht im stillen Kämmerlein gemacht werden. Sie lebt von Austausch und Dialog.“ Und ich zitiere weiter: „Daher sollte zeitnah ein“ – Sie ahnen es – „Schulgipfel stattfinden.“ (Beifall BSW, AfD – Zuruf AfD: Geil!) Moment, ich bin noch nicht fertig! „Mit einem Schulgipfel kann das Problem der Unterrichtsversorgung gesamtheitlich angegangen werden. Dafür gibt es bereits zahlreiche Vorschläge von uns, der Bildungsgewerkschaft und den Lehrerverbänden, aber auch von Eltern- und Schülervertretungen.“ Und forderte nicht 2024 eine hier im Raum befindliche Ministerin: „Erstaunlich ist dabei, dass für die CDU immer andere schuld sind.“ (Zuruf AfD: So! So!) Weiter heißt es: „Erst waren es die geflüchteten Kinder, jetzt die streikenden Lehrer, und als Nächstes hören wir bestimmt wieder, dass zu viele Kolleginnen Teilzeit arbeiten müssen, weil sie junge Mütter sind.“ Und weiter heißt es: „Der Kultusminister sollte die ausgestreckte Hand der Lehrergewerkschaften ergreifen. Wir brauchen einen Schulgipfel.“ (Beifall BSW, AfD – Zuruf Sören Voigt, CDU) Da die Verfasser der eben präsentierten Worte offenbar nicht aus eigener Kraft diese Gipfel in die Wege leiten konnten oder wollten, erfüllen wir ihnen mit unserem Antrag gern ihren Wunsch. Sie müssen einfach nur noch zustimmen. (Beifall BSW, AfD) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Ihre Redezeit ist abgelaufen, Herr Kollege.