Gerhard Liebscher

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! DIE LINKE bringt mit ihrem Antrag ein wichtiges Thema in den Landtag. Wir wissen, wie schwierig die Situation für alle ist, die auf Förderprogramme angewiesen sind, wenn der Haushalt erst im Folgejahr beschlossen wird. Wir BÜNDNISGRÜNE machen uns auch viele Gedanken und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zuerst mein Dank an Sie, Herr Prof. Binus, und Ihre Mannschaft. Sie haben wieder gute Arbeit geleistet und einen les- und sehr nachvollziehbaren Bericht abgeliefert. Im Jahresbericht werden Bereiche aufgezeigt, die mehr Aufmerksamkeit erfordern. Auch wenn der betrachtete …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Erfindung der Eisenbahn während der industriellen Revolution führte zu einem riesigen Wirtschaftsaufschwung in ganz Europa. Rohstoffe, Waren und Menschen konnten sicher und schnell transportiert werden, wodurch viele Produkte wiederum schnell angefertigt und verkauft …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Bevor ich starte, möchte ich noch kurz auf Frau Penz eingehen; denn ich war fasziniert davon, wie sie den Aktienhandel versteht. Mir ist nicht bekannt, dass in der Bundesrepublik Deutschland je jemand gezwungen wurde, Aktien zu kaufen. Das ist eine private, persönliche …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zukunft ist in diesen Zeiten ein Wort, das viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Automobilindustrie mit Ungewissheit verbindet – Ungewissheit darüber, wie sich der Wandel innerhalb der Branche auf sie auswirken wird, aber auch Ungewissheit darüber, wie sie den …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die sächsische Wissenschafts- und Forschungslandschaft zeichnet sich schon heute durch exzellente Forschung und leistungsstarke Unternehmen aus. Mit großen Hochschulstandorten wie Leipzig und Dresden generieren wir Forschungsergebnisse aus allen Wissenschaftsbereichen. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Auswirkungen der Pandemie auf die finanzielle Situation von Bund, Ländern und Kommunen sind immens. Unsere Kommunen haben uns als Land gebeten, sie bei ihren wichtigen Aufgaben vor Ort zu unterstützen. Der vorliegende Gesetzentwurf der Staatsregierung will hierfür einen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich lasse das Skript beiseite. Diese Lieferketten gehen natürlich auch umgekehrt. Wir haben den ganzen Mittag nur darüber gesprochen, wie wir in Deutschland sicherstellen, dass die Produkte oder die Teile, die wir benötigen, zu uns kommen. Wenn man am Globus etwas weiter …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wenn Pflegepersonal plötzlich zu wenig Schutzkleidung zur Verfügung hat, um kranke Menschen zu behandeln, und sich der Gefahr nicht aussetzen will, selbst infiziert zu werden, dann sollte das Vertretern aller Parteien zu denken geben. Die Lieferengpässe, welche durch …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Frau Penz, habe ich das vorhin richtig verstanden, dass die AfD ein Konjunkturprogramm prinzipiell ablehnt? So war das bei mir angekommen. Wenn dem so ist, dann darf ich alle darum bitten, das weit und breit im Lande zu verbreiten; das muss jeder wissen. (Sebastian Wippel, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht erst einige Sätze zu Ihnen, Herr Peschel. Ich war in meinem Leben schon sehr oft in China. Ich habe bewundernd zugeschaut, wie schnell Autobahnen gebaut werden. Nicht so zu bewundern waren die Leute, die dort wohnten und arbeiteten, und auch nicht, wie ganze …

Mit dem aktuellen Kabinettsbeschluss, die Azubi-Tickets für Freiwilligendienstleistende zu öffnen, ist eine weitere Maßnahme aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt worden. Damit ist auch der Antrag der Fraktion DIE LINKE obsolet. Die Ausweitung des Azubi-Tickets auch für Freiwilligendienstleistende begrüßen wir BÜNDNISGRÜNEN sehr. Damit …

Sehr geehrter Herr Präsident, das meiste wurde von Herrn Nowak schon gesagt. Deswegen geben wir das zu Protokoll. – Vielen Dank. (Vereinzelt Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN und der CDU)

Sehr geehrter Herr Präsident! Ich möchte mich dem Antrag der LINKEN anschließen. Wir werden auf unsere Redezeit verzichten. Das meiste zu diesem Thema wurde bereits gesagt. – Danke schön. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank, Herr Liebscher. Nun die Fraktion SPD; Frau Friedel an Mikrofon 1, bitte …

Herr Urban, da sind Sie ganz konträr zur deutschen Automobilindustrie unterwegs. Die setzt voll auf Elektromobilität und marschiert voran, oder? (Carsten Hütter, AfD: Sie haben keine Ahnung!) Wenn Sie von früher reden – – Ja, genau, über die Ahnung können wir zwei uns gern einmal unterhalten. Das wird ein spannendes Thema. (Zuruf von der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zuerst noch ein kleiner Hinweis für Herrn Hütter: (Carsten Hütter, AfD: Ja?) Die von Ihnen so hochgelobte sächsische Automobilindustrie ist ein Stück weiter, als Sie mit Ihrer Strategie zur Elektromobilität. Sie fahren mit Ihrem Dampfzug wieder hinterher. (Carsten Hütter, AfD: …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben es heute schon oft gehört: Existenzen retten, Verluste mindern, kraftvoll aus der Krise. Es war aufschlussreich, in der Debatte bisher zu hören, was unter diesem Dreiklang verstanden wird. Es zeigt sich erneut, dass die Pandemie für uns alle ein Stresstest ist. Von …

Herr Staatsminister, es gibt ja jetzt schon einige Start-ups und KMUs, die in der klimaneutralen Mobilität unterwegs sind. Welche speziellen Förderprogramme für diese Start-ups und Unternehmen gibt es? Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Grundsätzlich muss man zunächst sagen: Ihnen stehen alle …

Herr Staatsminister Dulig, es gibt ja das Förderprogramm für dezentrale Stromspeicher. Mich interessiert, wie sich das in der letzten Zeit entwickelt hat. Ganz konkret frage ich: Wie viele Ladepunkte wurden in den Jahren 2018 und 2019 gefördert? Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Die Speicherrichtlinie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ein kurzer Satz in eigener Sache: Ich bin richtig erstaunt, wie schnell man es als Neuling zum Rednerpult schafft – sehr beeindruckend! (Zuruf: Glückwunsch!) Das Bildungsticket soll nicht gefährdet werden. Das beantragte die Fraktion DIE LINKE. Das ist eine dem Grunde …