Thomas Thumm

Ganz großes Kino – Hase!) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Frau Kollegin Schaper für die Fraktion DIE LINKE. Für die BÜNDNISGRÜNEN bitte ich jetzt Kathleen Kuhfuß.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Ja, herunterkommen würde der Debatte vielleicht guttun. Was zeichnet denn die Kohlepolitik im Freistaat aus? Sie ist bürokratisch. Sie ist bürgerfern. Sie ist hochgradig intransparent. Sie dümpelt folglich undurchsichtig, unkommunikativ und konzeptlos vor sich hin. Noch …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Herr Nowak, zunächst möchte ich etwas zu Ihrem Redebeitrag sagen. Sie haben es richtig erkannt und völlig richtig gesagt: Wir brauchen Entspannungspolitik. Wir brauchen den Dialog mit Russland. (Andreas Nowak, CDU: Das ist keine Einbahnstraße!) Wir brauchen keine von der Europäischen Union …

Ja. Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Homann, im Windhundverfahren sind Sie nicht der schnellste, das haben wir gemerkt. Ganz kurz: Sie haben hier einige Unwahrheiten verbreitet. Die erste ist, dass wir unsere Vorschläge nicht decken könnten. Das ist völliger Quatsch. Jede Mehrausgabe im Haushaltsverfahren für den Haushalt 2021/2022 war …

Ja. Herr Kollege Brünler, ich hatte es Ihnen schon in den Ausschüssen gesagt: Was Sie betreiben, ist Lobhudelei. Sie haben die 400 Millionen Euro in den Haushaltsverhandlungen gefordert. Das ist richtig. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Wir haben sogar einen Vorschlag gemacht!) Es wäre aber auch – ich habe es im Ausschuss gesagt – schön …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Gern hätte ich zum Abschluss des Jahres und zum bevorstehenden Weihnachtsfest die Staatsregierung im Freistaat Sachsen auch einmal gelobt. Ich hätte gern meinen Dank für die Finanzierung eines schnellen Internets auch in Sachsen an Sie gerichtet. Aber das machen Sie, die …

Die erste Rede war besser!) Zum Schluss meiner heutigen Ausführungen will ich meinen Dank an all diejenigen richten, die mitgeholfen haben, dass diese Pandemie bekämpft wird, dass diese Pandemie nicht zu noch mehr Todesfällen führt und dass die Kinder und die Älteren geschützt werden. Deshalb sollten wir als Parlament sagen: Denjenigen, …

Das ist lächerlich! Das haben Sie schon im Juli bewiesen.) Das kann und soll also unmöglich unser Ziel sein. Um es deutlicher zu sagen: Als CDU-Fraktion lehnen wir den ungezügelten Ausbau der Windkraft bzw. eine Verspargelung der Landschaft in Sachsen kategorisch ab. (Beifall bei der CDU) Selbstredend steht das Wohl der Menschen mit …

Vielen Dank, Herr Präsident! Herr Staatssekretär Popp, ich habe eine Frage zu den Hochwasserschutzmaßnahmen im Kontext des Online-Zugangsgesetzes und damit verbunden die Online-Umsetzung. Es hieß noch vor bis zu drei Monaten, die Staatsregierung befinde sich im aktuellen Findungsprozess, in einem Abstimmungsprozess. Gibt es zu den …

Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrter Herr Staatssekretär Popp! Am 6. Juli 2021 unterzeichneten die Staatskanzleien mit dem SSG den Fördervertrag „Umsetzung des Konzepts der Digitallotsen“. Die Ansiedlung, aber auch die Ausbildung sollen zentral beim SSG erfolgen. Meine Frage geht dahin: Wie viele Lotsen befinden sich aktuell in der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Kollegen von der CDU! Ich hatte vor, in dieser Rederunde auf einige mögliche Förderansätze in den ländlichen Räumen einzugehen. Man kann grundsätzlich nicht über LEADER, über den ländlichen Raum sprechen, ohne das Handwerk zu erwähnen. Das Handwerk ist in Sachsen auch ein Rückgrat der …

Ja, Herr Wähner, wir wohnen alle im ländlichen Raum, auch Sie. Es zeichnet uns aus. Stimmen Sie mir zu, dass die LEADER-Ansätze für die Probleme im ländlichen Raum viel zu kurz gegriffen sind? – Vielen Dank.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kollegen Abgeordnete! Die CDU-Fraktion hat es mit der heutigen Debatte zur Förderung des ländlichen Raumes sowie dem Zusatz „Wir halten Wort“ wieder einmal geschafft: Sie lobt sich selbst. Doch wie heißt es so schön? Eigenlob stinkt. Das betrifft allein den Passus „Wir halten Wort“ vor dem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kollegen! In den letzten zwei Jahren war hier im Hohen Haus sehr häufig die Rede von Nachhaltigkeit. Mit dem von der AfD-Fraktion heute eingebrachten Gesetzentwurf zur Wohnraumförderung im Freistaat erfüllen wir dieses schöne Wort mit Leben. Sachsen hat damit endlich die Chance auf eine …

83 % haben Sie nicht gewählt! Was ist das für ein Blödsinn! Schauen Sie es sich doch an!) Tun Sie doch nicht immer so – – Aber wir sind doch nicht die Einzigen, die für das Impfen plädieren. (Beifall bei der CDU und der SPD – Zurufe von der AfD) Kommen Sie doch mal wieder zu Sinnen! Frau Präsidentin, könnten Sie vielleicht mal für Ruhe …

Das ist absolut lächerlich!) Dafür spricht bereits der Titel der Aktuellen Stunde, denn über Jahre hinweg wurden aus den Reihen der AfD heraus rassistische Pegida-Aufmärsche, die keineswegs stets friedlich waren, damit gerechtfertigt, dass die Beteiligten doch bloß ein Grundrecht in Anspruch nehmen würden. Ganz ähnliche Töne wurden zu …

Herr Dr. Gerber, zum einen: Sie fragten mich nach dem Königsteiner Schlüssel. Ja, der ist mir bekannt. Mir ist auch das Weiße-Flecken-Programm bekannt – keine Frage. Ich habe über graue Flecken gesprochen. Deshalb verstehe ich jetzt nicht, warum Sie das Graue-Flecken-Programm aus dem Zusammenhang reißen. Zum zweiten Thema der Frau …

Herr Kollege Rohwer, wenn Sie keine Kritik vertragen können, was ja Aufgabe und Rolle der Opposition ist, dann ist das Ihre Sache. Das ist das eine. Zum Zweiten noch einmal: Für Digitalisierung braucht es ein schnelles, funktionierendes Internet, was durch den Bund gefördert wird und einer Kofinanzierung des Landes Sachsen bedarf. Das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, die Freude möchte ich Ihnen aber machen, und auch Ihnen, verehrte Abgeordnete. – Wie schon erwähnt, schlug sich recht beim Thema Breitbandausbau und Digitalisierung. Nun hätte man einen Lerneffekt erwarten können, aber statt Planung und Koordination wieder nur Schönwetterreden. Um wenigstens einmal einen …

Vielen Dank, Herr Kollege Mann. Das gibt mir noch einmal Gelegenheit, auf unsere Anträge, die wir gestellt haben, und Kleinen Anfragen zu verweisen, in denen wir die Staatsregierung aufgefordert haben, der Sache nachzugehen und uns Antworten zu geben, wie weit sie da sind. Es kam von der Staatsregierung nichts. Das untermauert noch …