Thomas Thumm

Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrter Herr Staatssekretär Popp! Am 6. Juli 2021 unterzeichneten die Staatskanzleien mit dem SSG den Fördervertrag „Umsetzung des Konzepts der Digitallotsen“. Die Ansiedlung, aber auch die Ausbildung sollen zentral beim SSG erfolgen. Meine Frage geht dahin: Wie viele Lotsen befinden sich aktuell in der Ausbildung oder wie viele Lotsen sollen bis wann ausgebildet werden? – Vielen Dank. Thomas Popp, Staatssekretär für Digitale Verwaltung und Verwaltungsmodernisierung: Zu den Digitallotsen: Es ist ein entsprechendes Unterstützungsprojekt, das mit Förderung der Staatskanzlei und der Staatsregierung realisiert wird. Meines Wissens sind die ersten Digitallotsen vor Ort im Einsatz. Die sollen nach den entsprechenden Ausschreibungen für ein digitales Verständnis in den Kommunen sorgen und für die dortige Digitalisierung werben, sensibilisieren und die entsprechenden Prozesse und digitalfähigen Vorhaben in den entsprechenden Gemeinden umsetzen. Die Zielstellung sollte sein, in jedem Landkreis und in jeder kreisfreien Stadt einen Digitallotsen zu haben. Das ist momentan noch nicht in jedem Landkreis der Fall, weil noch entsprechende Ausschreibungsverfahren laufen. Aber wir sind guter Dinge, dass wir in den nächsten Wochen und Monaten zusammen mit der kommunalen Familie Lösungen finden werden, die Stellen besetzen können, um dann trotz der schwierigen Corona-Zeit über Fortbildungen eine Einheitlichkeit, eine Standardisierung, ein gemeinsames Verständnis hinzubekommen, um die Kommunen – wir haben über 400 Kommunen in Sachsen und circa 11 000 Kommunen im ganzen Bundesgebiet – bei diesem schwierigen Weg der Digitalisierung zu begleiten und den Sachverstand, den wir durchaus in den Fachministerien und beim Staatsbetrieb SID haben, für die Umsetzung von Prozessen mit einzusetzen. Ich glaube, dass dies insgesamt eine gute Maßnahme ist. Wir sind im Bundesvergleich recht weit. Wir werden die Dinge nur gemeinsam mit den Kommunen zusammen umsetzen können. Das gelingt nur, wenn wir aus den Kommunen heraus, aber auch von innen, dieses Selbstverständnis erwirken können, dabei mitzumachen und die Notwendigkeit der Digitalisierung gerade im kommunalen Bereich darzulegen. Wir müssen die mittleren und kleinen Kommunen, die Kompetenzprobleme haben, über die Landkreise in die einzelnen Kommunen hinein entsprechend unterstützen. Ich kann Ihnen die genaue Zahl, wer aktuell schon in den Landkreisen vor Ort ist, gern nachliefern. Aber von den Landkreisen aus, das ist die Idee, sollen die Kommunen unterstützt werden und die Digitallotsen als Ansprechpartner fungieren. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Nun die Fraktion DIE LINKE, Kollege Brünler an Mikrofon 1.